Pressefreiheit international: Erosion bei der europäischen Vorreiterrolle

Im vergangenen Jahr hat sich eine schon 2014 begonnene Erosion der europäischen Vorreiterrolle bei der Pressefreiheit fortgesetzt. Gesetze gegen Terrorismus und Spionage wurden zur Einschränkung von Freiheitsrechten missbraucht, Gesetze zur massenhaften digitalen Überwachung verabschiedet.  Öffentliche sowie teils auch private Medien gerieten zunehmend unter Druck.

Das steht im Jahresbericht 2016 der „Reporter ohne Grenzen“ (ROG).  Eine zunehmende Gefahr für die journalistische Unabhängigkeit geht in einigen europäischen Ländern von Großkonzernen aus, die nicht nur immer mehr Medien kontrollieren, sondern auch anderweitige Geschäftsinteressen verfolgen. So gehören in Frankreich (45, -7) mittlerweile die meisten privaten Medien von nationaler Bedeutung wenigen Unternehmern, deren wirtschaftliche Interessen vor allem in anderen Branchen liegen. In Bulgarien (113, -7) kontrollieren Politiker und Oligarchen den Großteil der Medien; zugleich nimmt Gewalt gegen Journalisten zu.

Gewalt und Anfeindungen bis hin zu Todesdrohungen gegen Journalisten haben in Deutschland (16, -4) 2015 massiv zugenommen. Insgesamt zählte Reporter ohne Grenzen mindestens 39 gewaltsame Übergriffe gegen Journalisten – insbesondere bei Demonstrationen der Pegida-Bewegung und ihrer regionalen Ableger, bei Kundgebungen rechtsradikaler Gruppen oder auf Gegendemonstrationen.

Im weltweiten Vergleich stehen auf den oberen Plätzen der Rangliste der Pressefreiheit 2016 ausschließlich Länder mit demokratisch verfassten Regierungen, in denen die Gewaltenteilung funktioniert. In diesen Ländern sorgt eine unabhängige Gerichtsbarkeit dafür, dass Mindeststandards tatsächlich von Gesetzgebung und Regierung respektiert werden. Hierzu zählen vor allem die meisten EU-Staaten und die angelsächsischen Demokratien. Deutschland liegt in der Rangliste der Pressefreiheit in diesem Jahr auf Platz 16 (2015: Platz 12) und hält sich damit im Mittelfeld der EU-Staaten. Eine Nahaufnahme der Situation muss jedoch strengere Maßstäbe anlegen. Daher dokumentiert Reporter ohne Grenzen hier detailliert besorgniserregende Entwicklungen und strukturelle Mängel, die die Presse- und Informationsfreiheit in Deutschland bedrohen.

Erstmals seit mehr als 30 Jahren ermittelte die Bundesanwaltschaft im Juli 2015 wieder gegen zwei Journalisten. Auf ihrem Blog netzpolitik.org hatten sie als vertraulich eingestufte Dokumente veröffentlicht. Nach bundesweiten Protesten wurden die Ermittlungen gegen die Blogger wenig später eingestellt. Nicht eingestellt wurden jedoch die Ermittlungen gegen unbekannt, also gegen den Informanten.

Um auf den unzureichenden Schutz journalistischer Quellen und die weit reichende Überwachung durch Geheimdienste aufmerksam zu machen, verklagte ROG im Juni 2015 den Bundesnachrichtendienst wegen Verletzung des Fernmeldegeheimnisses. ROG fordert eine bessere Kontrolle der Geheimdienste durch das Parlament. Das im Oktober verabschiedete Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung kritisiert Reporter ohne Grenzen scharf. Es verpflichtet Telefon- und Internetunternehmen, die Verbindungsdaten aller Kunden anlasslos zehn Wochen lang zu speichern. Zugegriffen werden darf auf die Daten nur bei schweren Straftaten, was genau darunter fällt, ist jedoch nicht klar genug definiert.

Berufsgeheimnisträger wie Journalisten schützt das Gesetz nur unzureichend. Der neu eingeführte Straftatbestand der Datenhehlerei gefährdet ihre Informanten.

Die wirtschaftliche Krise vieler Zeitungs- und Zeitschriftenverlage hält unvermindert an. Dementsprechend häufen sich Meldungen über die Zusammenlegung von Redaktionen, Einsparungen und Entlassungen. In zunehmendem Maße liefern Zentralredaktionen großer Regionalverlage identische Inhalte an diverse Abnehmer. Pressevielfalt besteht in vielen Regionen oft nur noch bei Titel und Layout, nicht aber bei Inhalt und Ausrichtung der Zeitungen. Immer stärker setzen Verlage auf sogenanntes Native Advertising, das ins Layout der Redaktion integriert wird. Wegen mangelnder Trennung von Redaktion und Werbung sprach der Presserat von Januar 2015 bis März 2016 insgesamt 20 Rügen aus. Auch für Radiosender besteht inzwischen ein florierender Markt von Themendiensten und Agenturen, die im Auftrag von Firmen und Organisationen kostenlos Material anbieten.

Dass Whistleblower in Deutschland nicht ausreichend geschützt sind, zeigten auch andere Fälle. Im Juli 2015 ermittelte die Frankfurter Staatsanwaltschaft wegen des Verrats von Dienstgeheimnissen gegen unbekannt, nachdem die Bild-Zeitung mit Hinweis auf vertrauliche Quellen über defekte Schutzwesten bei der hessischen Polizei berichtet hatte (http://t1p.de/du4g). In Baden-Württemberg setzten sich Innen- und Justizministerium für Ermittlungen wegen Geheimnisverrats gegen unbekannt ein, nachdem die Stuttgarter Zeitung Informationen aus einer als geheim eingestuften Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses veröffentlicht hatte (http://t1p.de/mtg9). In Lüneburg stand im Frühjahr 2016 ein früherer Oberstaatsanwalt wegen Geheimnisverrats vor Gericht. Ihm wurde vorgeworfen, er habe den Weser-Kurier über Pläne der Polizei informiert, die Investigativ-Reporterin Christine Kröger zu überwachen. (http://t1p.de/e6ru)

Wie stark Journalisten und ihre Informanten im Fokus von Ermittlungen stehen, wenn nach undichten Stellen in Geheimdiensten und Behörden gesucht wird, wurde Ende 2015 durch Recherchen des Berliner Tagesspiegel deutlich. Per Gerichtsentscheid zwang die Zeitung die Regierung, Auskunft über die Zahl der Fälle von Geheimnisverrat beim Bundesnachrichtendienst zu geben. Demnach zählte der BND von Januar bis Oktober 32 Verstöße gegen die einschlägigen Geheimschutzvorschriften – bis auf drei Ausnahmen allesamt durch Veröffentlichungen in Medien. In jedem dieser Fälle wird ein formeller Prüfvorgang eingeleitet, um die Quelle des Geheimnisverrats ausfindig zu machen. Die veröffentlichten Zahlen zeigen, dass seit 2013 Jahr für Jahr mehr als Verschlusssache eingestufte BND-Dokumente an die Öffentlichkeit gelangen. (http://t1p.de/12wa)

Genau nachlesen lassen sich alle Hintergründe in der Nahaufnahme Deutschland.

„Viele Staatsführer reagieren geradezu paranoid auf legitime Kritik durch unabhängige Journalisten“, sagte ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske. „Wenn sich selbstherrliche Präsidenten und Regierungen per Gesetz jeder Kritik entziehen, fördert das Selbstzensur und erstickt jede politische Diskussion. Dabei sind lebendige, debattierfreudige Medien gerade dort nötig, wo die Probleme am größten sind und sich Gesellschaften über den besten Weg in die Zukunft verständigen müssen.“

Größte Absteiger in der Rangliste 2016 sind Tadschikistan (Platz 150, -34) und Brunei (155, -34). In Tadschikistan macht Präsident Emomali Rahmon unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung Kritiker mundtot. In Brunei nimmt angesichts der schrittweisen Einführung der Scharia und eines Blasphemieverbots die Selbstzensur zu. Polen stürzte um 29 Plätze auf Rang 47 ab – eine Folge der zielgerichteten Bestrebungen der neuen Regierung, die Eigenständigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien einzuschränken und private Medien zu „repolonisieren“.

Größter Aufsteiger ist Tunesien (96, +30), das ungeachtet aller weiterhin bestehenden Defizite die Früchte der Medienreformen seit dem Umbruch von 2011 zu ernten beginnt. Gewalt und Prozesse gegen Journalisten sind dort weiterhin ein Problem, aber in der Tendenz rückläufig.

Eine zunehmende Gefahr für die journalistische Unabhängigkeit geht in einigen europäischen Ländern von Großkonzernen aus, die nicht nur immer mehr Medien kontrollieren, sondern auch anderweitige Geschäftsinteressen verfolgen. In Bulgarien (113, -7) kontrollieren Politiker und Oligarchen den Großteil der Medien; zugleich nimmt Gewalt gegen Journalisten zu.

Selbst in Schweden (8, -3), das traditionell zu den Ländern mit der ausgeprägtesten Pressefreiheit gehört, klagen im Zeichen einer stärker werdenden nationalistischen Strömung erschreckend viele Journalisten über Drohungen. Gewalt gegen Journalisten ist auch in Kroatien (63, -5) und Serbien (59, +8) ein anhaltendes Problem. In Ungarn (67, -2) definiert und überwacht mittlerweile ein von der Regierung kontrollierter Medienrat die Einhaltung des „öffentlichen Anstands“.

In der Türkei (151, -2) gingen Regierung und Justiz nicht zuletzt im Zeichen des wiederaufgeflammten Konflikts mit den Kurden massiv gegen kritische Medien vor. Wiederholt wurden Nachrichtensperren verhängt, Redaktionen überfallen oder unter staatliche Zwangsverwaltung gestellt, ausländische Reporter festgenommen und kritische Journalisten mit Klagen überzogen. Hinzu kamen Mordanschläge auf mehrere syrische Medienaktivisten, die in die Türkei geflüchtet waren.

In Amerika ist die Pressefreiheit Angriffen von vielen Seiten ausgesetzt: In Kolumbien (134, -6) und weiten Teile Mittelamerikas wie etwa Honduras (137, -5) machen die Aktivitäten von Drogenkartellen und paramilitärischen Gruppen investigativen Journalismus lebensgefährlich. Besonders häufig sind Morden an Journalisten in Mexiko (149, -1); besonders stark verschlechtert hat sich die Lage in El Salvador (58, -13) seit dem Amtsantritt von Präsident Salvador Sánchez Cerén, der den Medien eine „psychologische Terrorkampagne“ gegen sich vorgeworfen hat.

In den USA (41, +8) gehen die größten Gefahren für die Pressefreiheit von der digitalen Überwachung sowie von der juristischen Kampagne der Regierung gegen Whistleblower und Investigativjournalisten aus. In Venezuela (139, -2) und Ecuador (109, -1) ist Druck der Behörden das größte Hindernis für unabhängigen Journalismus, in Brasilien (104, -5) Korruption und in Argentinien (54, +3) die hohe Medienbesitzkonzentration.

Kuba bleibt abgeschlagen auf einem der letzten Plätze der Rangliste (171, -2) – trotz des außenpolitischen Tauwetters war dort 2015 keine Lockerung der weitreichenden staatlichen Kontrolle über die Medien zu erkennen.

Die Spitzenplätze der Rangliste nehmen Finnland, die Niederlande und Norwegen ein. Dazu tragen etwa liberale Regelungen über den Zugang zu Behördeninformationen sowie der Schutz journalistischer Quellen bei. Am Ende der Rangliste halten sich unverändert Eritrea (180), Nordkorea (179) und Turkmenistan (178) – Diktaturen, die die Medien ihrer Länder so gut wie vollständig kontrollieren. Eritrea lässt neuerdings zwar vereinzelt ausländische Journalisten ins Land reisen, hält deren einheimische Kollegen aber zum Teil seit fast 15 Jahren unter erbärmlichen Bedingungen gefangen.

Neben den Platzierungen der einzelnen Länder errechnet Reporter ohne Grenzen seit 2013 auch einen Indikator der Pressefreiheit weltweit. Dieser weist für 2015 einen eindeutigen Rückgang der Pressefreiheit aus. Von der vorigen zur aktuellen Rangliste ist der Indikator um 3,7 Prozent gesunken, seit 2013 um 13,6 Prozent.

Am deutlichsten (-16 % seit 2013) ist der Rückgang beim Teilindikator für die Produktionsmittel von Medien: Einige Regierungen schrecken nicht vor Blockaden des Internets oder der Zerstörung von Redaktionsräumen, Sendetechnik oder Druckpressen zurück, um unliebsame Berichterstattung zu unterbinden.

Deutlich ist der globale Rückgang auch bei den juristischen Rahmenbedingungen (-10 % seit 2013). Dies spiegelt die vielen Gesetze wieder, die Präsidentenbeleidigung, Blasphemie oder Unterstützung des Terrorismus unter Strafe stellen und damit in einigen Ländern zu zunehmender Selbstzensur beitragen.

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Ein Tank voll Sprit ist billiger als ein Liter Wasser – das ganze Dilemma Venezuelas

Hugo Rafael Chávez Frías‘ Körper darf nicht in der Erde ruhen. Er wird einbalsamiert und dauerhaft öffentlich ausgestellt.Das muss so sein, denn sein Volk braucht ihn  dringend. Weil er – allen persönlichen und menschlichen Schwächen zum Trotz die wohl wichtigste Integrationsfigur Lateinamerikas ist: Er hat den Nicht-Weißen Einwohnern seines Landes gezeigt, dass sie stolz sein können auf sich und ihre Hautfarbe. Und er hat einen Anspruch erhoben, der ihn zum Feind aller global agierenden Konzerne und Regierungen machte: „Unser Land und seine Schätze gehören zuerst einmal uns“. Damit wurde er zu einem leuchtenden Hoffnungsträger – und diese Hoffnung darf auf keinen Fall sterben.

1,36 Billionen Barrel förderwürdigen Öls sollen unter dem Staatsgebiet von Venezuela lagern, so Guy Caruso, vormaliger Chef für Erdöl-Geheimnachrichten für den CIA. Die OPEC sprach Ende 2010 von „nur“ 296,5 Milliarden – aber auch das macht Venezuela durch Erdöl-reichsten Nation der Erde. Täglich werden rund zwischen 2,3 und 2,8 Millionen Barrel gefördert, 100 000 davon gehen täglich ans Bruderland Kuba – das ohne diese Hilfe angesichts des Handelsembargos aufgeschmissen wäre.

Unnötig zu erwähnen, welche Begehrlichkeiten solch ein Rohstoffreichtum rund um den Globus weckt.

Venezuela hat rund 29 Millionen Einwohner. Davon sind 67 Prozent Mestizen. 21 Prozent der Venezolaner sind europäischer, 10 Prozent afrikanischer und 2 Prozent  indianischer Abstammung.  Ungefähr 85 Prozent der Bevölkerung lebt in den städtischen Gebieten im Norden des Landes. Im Gebiet südlich des Orinoco, das immerhin fast die Hälfte der Gesamtfläche einnimmt, leben nur 5 Prozent der Einwohner.  Die 2 Prozent Ureinwohner gehören etwa 24 unterschiedlichen indigenen Gruppen an.   Quelle: Wikipedia

Diese Fakten sollten bewusst sein, wenn man hinterfragt, was Hugo Chavez so besonders macht und warum heute, dem Tag der offiziellen Trauerfeier, sein Volk weint. Geschätzte neun Millionen Menschen waren bei der Trauerfeier in Caracas auf den Beinen. Der Tagesspiegel hat in einem lesenswerten, einfühlsamen Nachruf versucht, die Widersprüche dieses Mannes zu erklären:

„Chávez goldene Regierungsjahre dauerten von 2004 bis 2008, als die Öleinnahmen sprudelten. Mit ihnen finanzierte er die „Misiones“: Nachbarschaftszentren, in denen Lesen und Schreiben gelehrt wird und die medizinische Versorgung kostenlos ist. Die Einschulung von Kindern fördert die Regierung mit gratis Mahlzeiten, außerdem öffnete sie Staatsläden mit billigen Grundnahrungsmitteln. Das positive Ergebnis: Zwischen 1998 und 2008 sank in Venezuela der Anteil der Armen von 60 auf 27 Prozent. Der Analphabetismus wurde beseitigt und Millionen von Menschen gingen erstmals zum Arzt. Das negative: Man gewöhnte sich an erdölfinanzierte Regierungsgeschenke; Bürokratie und Korruption infizierten die Programme.

Zudem versäumte es Chávez, neben dem Öl weitere Industrien aufzubauen. Weil alles mit Petrodollars importiert werden kann, wird in Venezuela nichts mehr produziert. Es ist zeitweise einfacher, in Caracas Whisky zu kaufen als Milch. Mal fehlt Reis, dann Mehl, dann Butter. Chavez` Rezept: Die Regierung lässt unter großem Tamtam die Lagerhäuser privater Unternehmen öffnen. Hinzu gesellt sich eine galoppierende Inflation. Doch weder mit ihr noch mit der extrem hohen Kriminalität oder der ausufernden Vetternwirtschaft bringen die Chavisten ihren Führer in Verbindung. Er steht über den Dingen, ähnlich wie sein Vorbild Fidel Castro in Kuba“.

„Chavez hat das Land ruiniert,“ schreibt dagegen die Zeit. „Um Chávez‘ Ausgaben im In- und Ausland zu finanzieren, druckte die Zentralbank Geld. Doch ohne das Erdöl wäre das sozialistische Experiment viel früher am Ende gewesen. Als Chávez 1999 die Regierung übernahm, kostete ein Fass Erdöl 20 Dollar. Um die Jahrtausendwende stieg er wegen des chinesischen Wirtschaftswunders auf mehr als 100 Dollar und ist seither stabil.

Es ist schon lange abzusehen, dass dieses Modell nicht mehr funktioniert. Weil zu wenig investiert wird und die Anlagen schlecht gewartet werden, sinkt die Ölproduktion. Die Opec schätzt sie auf 2,3 Millionen Fass pro Tag. Vor 14 Jahren waren es noch 2,8 Millionen gewesen. Und dem staatlichen Ölkonzern PDVSA fehlen Fachkräfte: Nachdem im Jahr 2002 die Ölarbeiter gegen Chávez gestreikt hatten, wurden Tausende Manager, Ingenieure und Facharbeiter aus politischen Gründen entlassen.“

Der amerikanische Journalist Gregory Allan Palast fasst zusammen, gegen welch mächtige Interessengruppen sich der bolivarische Führer mit seinem Handeln stellte. Diese und diverse andere stehen auch jetzt buchstäblich Gewehr bei Fuß: Zu lukrativ scheinen die möglichen Geschäfte in Venezuela, als dass man untätig bleiben kann.

In den amerikanischen Medien begann bereits Minuten nach der Todesnachricht die Debatte, ob und wie stark nun US-Unternehmen in Venezuela wieder Fuß fassen könnten. CNN begleitete die Trauerfeier live, diskutierte mit Korrespondenten: Die machten allerdings wenig Hoffnung auf Besserung der Beziehungen: Zu tief ist das Misstrauen in Venezuela – zu stark das Vermächtnis des Präsidenten, das Nicolas Maduro schnellstmöglich legitimiert fortsetzen will. Zur Trauerfeier entsandte Amerika zwei einfache Kongressabgeordnete – Reaktion auf Vorwürfe aus Venezuela, die USA hätten Chávez mit Krebs infiziert.

In der Neuen Züricher Zeitung ist zu lesen, dass China bereits 40 Milliarden vorab gezahlt hat, die in Öllieferungen abzugelten sind –  zum Großteil mit Lieferbindungen für chinesische Produkte oder Dienstleistungen. Im ganzen Land sind deswegen chinesische Konzerne meist mit importiertem Personal dabei, Infrastruktur- und Sozialwohnungsprojekte zu errichten.

Nach Angaben der Zentralbank habe Venezuela in den knapp 14 Jahren der Regierung des Präsidenten Hugo Chávez 800 Milliarden Dollar durch Ölverkäufe eingenommen. „Die Regierung hat davon nach eigenen Angaben rund 300 Milliarden in soziale Projekte gesteckt. Dadurch gelang es ihr, die Armutsrate Venezuelas von 49  (2002) auf heute 28 Prozent zu senken.  Verdoppelt haben sich aber die Bruttoschulden in vier Jahren auf 120 Milliarden Dollar. Trotz hohen Öleinnahmen steuere der Staatshaushalt auf ein Defizit in Relation zum Bruttoinlandprodukt von 20 Prozent zu, erwartet Daniel Volberg von Morgan Stanley. Die Deviseneinnahmen sind in vier Jahren von 43 auf 25 Milliarden Dollar geschrumpft. Auch soll die Regierung von den Anfang 2012 nach Venezuela transferierten Goldvorräten bereits 10 Tonnen verkauft haben, schätzt der Internationale Währungsfonds. Venezuela braucht deshalb in den nächsten Monaten dringend Kredite aus dem Ausland.“

„Der Außenhandel machte 2011 geschätzte 40 Prozent der Wirtschaftsleistung Venezuelas aus“, schreibt die Süddeutsche. „Der Ausfuhrüberschuss belief sich auf 42 Milliarden Euro. Die USA und China sind die wichtigsten Handelspartner. Erst dahinter folgen die Anrainer Brasilien und Kolumbien. Deutschlands Einfuhren aus Venezuela bestanden 2011 zu drei Vierteln aus Erdöl und rund 15 Prozent aus Eisen und Stahl. Aus Deutschland wurden vor allem Maschinen und chemische Erzeugnisse über den Atlantik geschippert.

Seit Mitte 2012 ist Venezuela Mitglied im südamerikanischen Wirtschaftsverbund Mercosur. Mit seinem Ölreichtum unterstützt das Land diverse karibische Staaten, darunter auch die Dominikanische Republik.  Der Konzern Petrocaribe erlaubt ihnen Käufe zum Marktpreis, aber nur 40 Prozent des Kaufpreises muss bei einem Ölpreis von über 100 Dollar innerhalb einer Frist von 90 Tagen gezahlt werden. Der Rest kann über 25 Jahre zum Zinssatz von 1 Prozent gezahlt werden. Bei einem Ölpreis unter 100 Dollar müssen 60 Prozent des Kaufpreises innerhalb von 90 Tagen gezahlt werden;  bei einem Preis über 200 Dollar nur 30 Prozent. Die Karibikstaaten können zu diesen Konditionen bis zu 185 000 Barrel am Tag erwerben. Auch Bezahlungen mit Waren oder Dienstleistungen (Tauschhandel) sind möglich, berichtet Latina Press.

Trotz der hohen Öl-Reserven muss Venezuela selbst jedoch Benzin importieren, da die Raffineriekapazitäten des Landes nicht ausreichen. Sprit wird seit Jahren mit Milliarden subventioniert, so dass er weltweit nirgends billiger ist als in Venezuela. 2012 kostete ein Liter Wasser genauso viel wie eine ganze Tankfüllung von über 80 Litern.“

Auch Russland ist stark mit bilateralen Verträgen in Venezuela engagiert, wie bei RIA zu erfahren ist: Russlands Vizeregierungschef Arkadi Dworkowitsch sagte am Mittwoch vor der Presse in Den Haag: „Wir werden unseren Teil der Verpflichtungen erfüllen… und hoffen darauf, dass die Politik der Zusammenarbeit unverändert bleibt und das Geplante realisiert wird“. Russische Konzerne beteiligen sich an fünf Ölprojekten in Venezuela, darunter zur Erschließung des riesigen Feldes Junin-6 im Einzugsgebiet des Orinoco-Flusses. Dieses Projekt erfordert Investitionen von etwa 20 Milliarden US-Dollar. Zudem ist Venezuela einer der größten Käufer russischer Waffen und Kampftechnik.

„Eine Währungsabwertung sendete jüngst Schockwellen durch die Wirtschaft Venezuelas“, schreibt das Wall Street Journal. Dabei entkräftete die Regierung den Devisenkurs von 6,3 Bolivar je US-Dollar auf 4,3 Bolivar je Dollar, was die Dollar-Einnahmen aus den Ölverkäufen des Landes steigerte und der Regierung nominal mehr Geld in die Kassen spülte. Gleichzeitig aber erhöhte die Maßnahme den Druck auf die Preise im Land, dabei liegt die Teuerungsrate schon bei rund 20 Prozent.

Die Abwertung half auch wenig gegen die wachsende Knappheit an Grundnahrungsmitteln wie Mehl und Fleisch, die wegen des Mangels an Dollar-Devisen im Land rar geworden sind. Schlimmer noch: Nach dem Wechselkurs-Eingriff schwächte sich der Bolivar auf dem Schwarzmarkt weiter ab. Kostete ein US-Dollar im Oktober noch 10 Bolivar, sind es jetzt rund 25 Bolivar.

Bereits wegen der Abwertung der Landeswährung Bolívar gegenüber dem US-Dollar hat der belgische Kreditversicherer Delcredere das Geschäftsrisiko für Venezuela unlängst mit der höchsten Risikoklasse bewertet, wie Cash Online vermerkt. “Durch die hohe Abhängigkeit des Landes von Konsumgüterimporten wird die Abwertung aller Voraussicht nach dazu führen, dass die ohnehin schon hohe Inflationsrate weiter steigt. Zudem rechnen wir damit, dass sich die lebensnotwendigen Güter verknappen – auch wenn die Regierung bereits angekündigt hat, ähnlich wie nach der Abwertung im Januar 2010 gegenüber Preiserhöhungen vorgehen zu wollen“, so Christoph Witte, Deutschland-Direktor des Kreditversicherers.

Vor diesem Hintergrund brodelt es im Land. Neuwahlen zum Präsidenten müssen innerhalb von 30 Tagen durchgeführt werden. Die Oppositionsparteien haben sich bereits auf den Juristen Henrique Capriles als Kandidaten geeinigt,  der den Staatshaushalt konsolidieren und das Land wieder mehr für die Marktwirtschaft öffnen will.  Für die Chavisten tritt Chavez‘ Wunschkandidat und Stellvertreter Nicolas Maduro an.  Dass dieser nach der Trauerfeier  als Interimspräsident vereidigt wurde, obwohl er als Präsidentschaftskandidat eigentlich zugunsten von Parlamentspräsidenten Diosdado Cabello hätte zurücktreten müssen, hat ihm zusätzliche Feindschaften eingetragen. Sollte es hart auf hart kommen, könnte das Militär eine entscheidende Rolle spielen.

Wie auch immer die Wahlen ausgehen, steht eines jedoch fest: „Man kann die Sozialprogramme von Chavez nicht wegnehmen. Die politischen Kosten wären zu hoch“, sagt Juan Guerra, ein ehemaliger Zentralbankvertreter und Berater von Herausforderer Capriles. Die Bürger empfänden das als einen guten Weg, um am Ölreichtum des Landes teilzuhaben.

Das folgende Video hat The Guardian veröffentlicht.

Siehe auch:

Die Trauerfeier  und

„Vaya con dios, Hugo Chávez – mi amigo…“ 

Update: Ex-Berater: „Maduro wird ein schwacher Präsident“

Update: UN-Vollversammlung gedenkt Chavez‘

Update: Chavez  wird doch nicht einbalsamiert 

Update: Venezuela steht am Rande eines Bürgerkriegs

Update: Das dunkle Erbe des Hugo Chavez

Update: How Venezuela exploded

Update: Die gewagte Wette auf die Rettung Venezuelas

Update: Venezuelas Parlament ist entmachtet

Update: Parlament will Maduro entmachten

Update: Hat der Sozialismus Venezuela zugrunde gerichtet?

Update: Britische Notenbank blockiert Venezuelas Gold

Update: Russischer Flieger soll 20 Tonnen Gold aus Venezuela holen 

Update: Venezuela verkauft 15 Tonnen Gold in die Emirate

Update: Kommentar: Rückkehr in alte Ausbeutungsverhältnisse?

Update: Maduro und Guaidó: Es gibt kein zurück mehr

Update: In Venezuela, White Supremacy is a Key to Trump’s Coup

Tag der Meteoriten: Am Morgen Einschlag im Ural, heute abend Vorbeiflug DA14

Der heutige 15. Februar 2013 wird als Tag der Meteorite in die Geschichte eingehen.

Heute morgen gab es eine böse Überraschung im Umfeld des zentralrussischen Chelyabinsk: Ein Meteorit, begleitet von einem Hagel kleiner Teile,  schlug ein, explodierte mit donnerndem Knall, ließ Fensterscheiben zerplatzen und zerstörte eine Fabrik. Mehrere hundert Menschen wurden verletzt, vor allem durch herumfliegende Glassplitter.

Spannend: Im digitalen Zeitalter bleibt nichts undokumentiert: Sowohl Anflug, als auch Einschlag des Himmelskörpers wurden gefilmt. Im Ural haben viele Menschen Kameras in ihren Autos montiert, um bei eventuellen Unfällen Beweise zu haben. So entstand zum Beispiel das erste Video.

Das russische Militär vermaß anschließend einen Einschlagskrater mit einem Durchmesser von sechs Metern. Man schätzt das urspüngliche Gewicht des Meteoriten auf etwa zehn Tonnen. Der Schaden hielt sich auch deshalb in Grenzen, weil der Himmelskörper insgesamt neunmal explodierte, bevor er auf der Erde aufschlug. Die erste Explosion gab es in 55 Kilometern Entfernung,  wie das russische Kathastophenschutzministerium bekannt gab. Quelle: rt.com  Später war zu hören, der Meteorit habe einen Durchmesser von rund einem Meter gehabt.

Einen Zusammenhang mit 2012 DA14, dem Meteoriten, der heute abend in Rekordnähe die Erde passieren wird, sehen die Wissenschaftler der europäischen Raumfahrtorganisation ESA nicht. Dessen Flugbahn sei eine andere Mit 45 bis 50 Metern im Durchmesser und einem Gewicht von 180.000 Tonnen zählt DA14 zu den größeren Exemplaren seiner Art – der erste dieser Größe, der der Erde so nahe kommt. Er wird uns in einer Entfernung von knapp 28000 Kilometern passieren und mit einem Fernglas am Himmel zu beobachten sein. Um 20.24 Uhr soll er der Erde am nächsten sein, aber etwa zwei Stunden lang wird man ihn am Himmel verfolgen können. Hirer ein Video der NASA, das den Lauf des Asteroiden erklärt:

Die NASA wird insgesamt drei Teleskope auf DA14 richten. Hier geht es zum Livestream:  http://goo.gl/yIAyw

Für Amateur-Beobacher hier noch einige Details zur Beobachtung von der europäischen Raumfahrtbehörde ESA:

 „Die genaue Uhrzeit hängt von dem Standort des Beobachters ab:

• Am Standort der ESA-ESTEC in den Niederlanden zum Beispiel, wird 2012 DA14 um 20:40 Uhr (MEZ) über den östlichen Horizont steigen.
• Er wird sich um circa 0,7 Grad pro Minute bewegen, das bedeutet, er wird in nur 40 Sekunden die Entfernung des sichtbaren Durchmessers des Mondes zurücklegen.
• Er wird sich durch das Sternbild Jungfrau und anschließend weiter in Richtung Norden, westlich vom Sternbild Löwe, bewegen. Er wird in Richtung des nördlichen Himmelspols fliegen und zwei Stunden später im Kleinen Wagen eine Helligkeit von circa 10 mag erreichen.
• In den Morgenstunden wird er bereits die halbe Länge des Himmels hinter sich gelassen haben und bei einer Helligkeit von 13 mag langsam und nah am Polarstern vorbei fliegen, sodass er mit einem herkömmlichen Amateurteleskop sichtbar sein wird.“

Nachtrag: Gegen den Einschlag in Russland war der Vorbeiflug des „Brockens“ unspektakulär, weil halt doch weit weg – der Livestream zeigte einen kleinen, rasenden weißen Punkt vor schwarzem Grund… und das war gut so 🙂

Update: Meteoriteneinschlag? Ach was!

Update: Meteorit war zu klein, um rechtzeitig entdeckt zu werden

Update: Aufräumarbeiten im Ural 

Update: DA14 war viel näher dran als Felix Baumgartner beim beim Absprung vom Ballon

Update: Kubanische Blogger berichten über den Einschlag eines Meteoriten über der Altstadt von Rodas 

Update: Meteorit hatte mehr Sprengkraft als eine Atombombe 

Im Bild unten der größte bisher gefundene Brocken: Er wiegt etwa ein Kilo. Im Bild oben ein polierter Querschnitt durch ein Bruckstück.

Update: Blog mit spannenden Nahaufnahmen von Querschnitten durch Meteoriten 

Update: „Meteorit war Überschallrakete“

Update: Europäisches Warnsystem für gefährliche Asteroide eröffnet

Update: Schockwelle raste zweimal um den Globus

Nachtrag Oktober 2013: „Der große Brocken“ wurde von Tauchern aus dem See geholt. Siehe Video:

Update: Wie 500 000 Tonnen Sprengstoff

Update: Der Meteorit entstand bei einer Kollision im Weltraum

Update September 2014: Meteoriteneinschlag bei Managua, Nicaragua

Update Februar 2016: Chelyabinsk meteor mystery 3 years later

Update: Meteorit löst 2,1 Kilotonnen-Explosion über Grönland aus

Update: Meteorit, der aus Kuba fiel, strahlt radioaktiv

Update: NASA warnt vor großem Asteroiden mit Killerpotential

Update: Deutschlands größter Steinmeteorit im Garten gefunden

Kuba: Ein Besuch mit berührenden Einblicken ins Leben der Menschen

Havanna – schon der Name ist Legende: Karibik, Piraten, Zucker, Rum, Zigarren, Salsa … Oldtimer ohne Ende, ein heißblütiges Völkergemisch, wundervolle alte Häuser… auch ich, von Berufs wegen daran gewöhnt, inneren Abstand zu halten, hatte einen folkloristisch-verklärten Blick auf diese Stadt und das ganze Land.

Verklärt ist der Blick jetzt nicht mehr.

Aber meine Zuneigung zu dieser Insel, in der sich Vergangenheit und Zukunft die Hand geben, ist nach meinem Besuch dort eher noch gewachsen.

Che Guevaras Kopf  auf rotem Grund hing schon in meinem Zimmer, als ich, jugendlich-naiv, von Politik so gut wie nichts wusste. Die Leidenschaft in seinem Gesichtsausdruck hatte mich fasziniert.  Heute weiß ich, wie wild und leidenschaftlich dieser Berufsrevolutionär wirklich war, der an Fidel Castros Seite für die politische und gesellschaftliche Erneuerung der Karibikinsel kämpfte und 1967 in Bolivien starb.  Sein Charisma wirkt noch immer nach – auch in Liedern, die sich seiner fast zärtlich erinnern. In meiner Jugend kursierte in der Schule auch die Mao-Bibel; wir lasen Sartre, Camus und Kant – wir suchten wie alle jungen Leute Ideale, die über den Alltag hinaus gehen.  Das Charisma  des nur allzu menschlichen Ernesto Guevara de la Sernas, genannt Che Guevara aber war es, das mir die Idee der Gerechtigkeit für alle begreiflich machte.

Che ist nun seit 45 Jahren tot und ein Volksheld. Fidel Castro blieb die undankbarere Aufgabe, die Ziele der Revolution umzusetzen – und das gegen den Widerstand des mächtigsten Staatenbundes der Welt: der USA. Nicht zuletzt dank Amerika war Kuba bis Ende der 1950er Jahre der reichste unter den Karibikstaaten gewesen. Den größten Teil seiner enormen Zuckerproduktion kauften die USA zu festgesetzten Preisen auf. In ihrem karibischen „Wohnzimmer“ errichteten die Amerikaner eindrucksvolle Gebäude, wie etwa in Havanna die Nachempfindung ihres „Kapitols“.

Ab 1962 griff jedoch ein umfassendes Embargo gegen den Klassenfeind. Veranlasst und bis heute jedes Jahr erneuert auf Druck der Vereinigten Staaten wurde Kuba fast vollständig vom internationalen Handels- und Währungssystem ausgeschlossen, war damit auf Gedeih und Verderb von sozialistischen Bruderstaaten abhängig, zunächst  vor  allem der Sowjetunion, heute von Venezuela. Versuche, das System zu stürzen, wie etwa den Angriff in der Schweinebucht oder viele hundert Mordanschläge auf Fidel Castro, die der CIA zugeschrieben werden, scheiterten zwar, bewirkten aber, dass das System sich und seine Bürger bis heute bestmöglich abschottet.

50 Jahre Isolation führten zu der heute mehr als unbefriedigenden Situation, der sich eine überwiegend junge Bevölkerung gegenüber sieht: Die Grundbedürfnisse des Lebens sind gesichert. Bildung und Gesundheitssystem sind kostenlos. Die Mieten sind beispiellos preiswert, liegen meist bei weniger als zehn Prozent des Einkommens. Aber im Westen alltägliche Konsumgüter sind praktisch unerreichbar, sogar Grundnahrungsmittel sind rationiert, es gibt wenig bis keinen Zugang ins Internet. Die Menschen brauchen Devisen, und die Einzigen, die sie ihnen beschaffen können, sind die Touristen.

Ich verzichte hier auf eine Analyse der politischen und sozialen Situation in Kuba. Viel Information bietet Wikipedia. Unter den dort aufgeführten Links empfehle ich beispielsweise Wirtschaftsdaten Kuba kompakt, den Aufsatz  Wie reformfähig ist Kubas Sozialismus? oder den zwar bereits 2002 entstandenen, dennoch interessanten Beitrag  Kuba nach Castro.

Havanna, die 500 Jahre alte Hauptstadt, zeigt ein getreues Abbild der wechselvollen Jahrhunderte: Trutzige Festungen, herrliche neo-klassizistische Gebäude in der historischen Altstadt, die im Rahmen der Unterschutzstellung als UNESCO-Weltkulturerbes restauriert wurden. In den neueren Stadtteilen finden sich Plattenbausiedlungen, erbaut von „Baubrigaden“ des eigenen Landes und befreundeter Bruderstaaten, dazwischen zerfallende Gebäude der traditionellen Lehmbauweise, kleine Wohnhäuser, liebevoll bunt angemalt. Es gibt die wohl weltweit eindrucksvollste Sammlung von Oldtimern, die den Straßenverkehr dominiert. Mit Liebhaberei hat das allerdings nichts zu tun: Die Wagen, vielfach noch aus den 1950er und 60er Jahren, sind weder wasserdicht, noch nach westlichen Maßstäben verkehrstauglich. Ihre alten Motoren schlucken bis zu 40 Liter Sprit pro 100 Kilometer – was bei den extrem hohen Benzinpreisen auf der Insel für eine unfreiwillige Verhinderung von Staus sogar in der Rush Hour sorgt. In meinem Video, gedreht bei einer Stadtrundfahrt, versuche ich, einen kleinen Eindruck davon zu geben.

Natürlich weist auch Havanna Nobel-Vororte mit Villen am Meer aus. Die Mehrheit der Menschen lebt jedoch unter mehr als schwierigen Bedingungen mit täglich stundenlangem Ausfall der Wasserversorgung, mit maroden Stromleitungen, in qualvoller Enge. Auf der Straße versuchen sie, den Touristen zu verkaufen, was immer sie gerade zu bieten haben: Fritierte Kokosbällchen in Honig, Rasseln, Zeichnungen, notfalls eben einzelne Feuerzeuge.

Shopping ist auch in Kubas Hauptstadt kein Thema; die wenigen Geschäfte sind für Touristen kaum attraktiv und verlangen horrende Preise. Dennoch ist das Durchstreifen der Altstadt ein sinnliches Erlebnis: Kunterbunte Kleinläden bieten Souvenirs aller Art, es gibt Straßencafés, Bücherflohmärkte, ein Durcheinander von Einheimischen und Besuchern, die sich lachend mit Händen und Füßen verständigen – und über allem liegt Musik, Musik, Musik.

Mehrmals stand ich in Key West am Haus von Ernest Hemmingway, dessen Gartentor die Aufschrift „Gone fishing“ ziert. Das Floritida in der Altstadt Havannas, ist die Kneipe, wohin es den Dichter zog, wenn er Florida den Rücken kehrte. Fans des Films und der Musik des „Buena Vista Social Club“ haben die traditionelle Musik des Karibikstaates lieben gelernt, die hier, wie in allen anderen Gaststätten und auf der Straße gespielt und live gesungen wird. Sie scheint es zu sein, die widrige Lebensumstände einfach leichter erträglich macht. Musik auch im Bus, im Taxi, im Privatwagen – wenn ein Einheimischer das Verbot missachtet, Touristen in seinem Auto mitzunehmen. Hier können wirkliche Gespräche stattfinden, wenn Tezo, der junge Mann am Steuer, mir erklärt, dass er mit Schichtarbeit im Tourismus sein Studium der Wirtschaftswissenschaften finanziert hat, während seine Frau ihr Diplom als Psychologin machte. Beide leben in einer winzigen Wohnung. Den Platz, wo das Baby, das bald geboren wird, schlafen soll, müssen sie noch frei räumen.
Nein, Tezo hasst Kuba nicht, will auch nicht auswandern; im Gegenteil. „Dieses Land braucht eine sanfte Veränderung“, meint der 33-Jährige. „Ich habe Träume, und ich werde mein Leben lang daran arbeiten, sie zu verwirklichen,“  sagt er, und die dunklen Augen leuchten. Er ist Teil einer ausgesprochen gut ausgebildeten jungen Generation, die jede sich bietende Arbeit annimmt, um Geld zu verdienen – egal wie schwer der Job ist. Immer wieder sehe ich junge Leute, die bescheiden auftreten, abgeschlossene Studien vorweisen können und auf ihre Chance warten.

Derweil leben in Ghettos wie Varadero gut abgeschottet Tausende Touristen aus aller Welt in Hotels, deren Standard etwa mit der Nachbarinsel Hispaniola gut mithalten kann. Bis auf eine Ausnahme: Das Internet. Es ist nicht nur unglaublich langsam und unzuverlässig – es ist vor allem extrem teuer: 10 CUC die Stunde – etwa 9 Euro…

Aber wer wird vor dem PC hängen, wenn draußen Traumstrände warten und ein smaragdgrünes Meer, das fast Badewannen-Temperaturen erreicht. An den Stränden Varaderos ist viel Platz, man muss nicht drängeln. Die See lockt zu Ausflügen auf benachbarte Inseln, zu kleinen Touren mit dem Kajak oder Katamaran. Der All inclusive-Service beinhaltet oft auch heimische Alkoholika, die Buchung in Kuba ist deutlich günstiger als etwa in der Dominikanischen Republik. So bringen wir Touris, die bei grandiosen Sonnenuntergängen sonnendurchglühte Tage ausklingen lassen, der schönen Insel im karibischen Meer das, was sie am meisten braucht: Devisen über ihren mittlerweile stärksten Wirtschaftszweig.

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Aus Spiegel online vom 11.8.2012: Wie Kuba zur Insel der Energiesparer wurde

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Fotos und Videos von einem Besuch auf Kuba im Juni 2012.

Copyright: Gudrun Lahm. Das Lied „Quizaz“ singen El Chene y sa trio Los Ainos; eine Musikgruppe, die in Havanna in einem Café auftrat, als ich dort vorbei kam.

Fotos und Videos von einem Besuch auf Kuba im Juni 2012. Copyright: Gudrun Lahm. Das Lied „Quizaz“ singen El Chene y sa trio Los Ainos; eine Musikgruppe, die in Havanna in einem Café auftrat, als ich dort vorbei kam.