Schlagwort: Politik

„Das Recht auf eine gesunde Umwelt muss klar festgestellt werden!“

Spätestens seit er den Geldbeutel des kleinen Mannes erleichtert, ist der Klimawandel in aller Munde. Es gibt Welt-Klimakonferenzen, große und kleine Politiker-Runden, jede Menge Streit und kaum wirkungsvolle Maßnahmen. Vor diesem Hintergrund hat der britische „Economist“ im Herbst einen Preis ausgeschrieben Er befragte er Autoren dazu befragte, welche wirtschaftlichen und politischen Veränderungen es – wenn überhaupt – braucht, um dem Klimawandel effektiv zu begegnen.


Einige Monate, nachdem die Preisträgerin gekürt worden war, startete die Zeitung einen Versuch: Die selbe Frage wurde einer künstlichen Intelligenz vorgelegt. Der Algorythmus GPD-2 wurde letztes Jahr im Februar in San Francisco von der Gruppe Open AI veröffentlicht.

Während die Preisträgerin Larissa Parker auf Basis ihrer umfangreichen Kenntnisse ein durchdachtes Modell präsentiert, wie tatsächlich Regierungen gezwungen werden könnten, aktiv zu werden, fasst die künstliche Intelligenz hauptsächlich die verschiedenen Komponenten des Problems Klimawandel zusammen, einschließlich der bekannten Forderungen. Recht verwaschen wird gefragt, wie die ständigen Wachstumsprogramme gebremst oder gar gestoppt werden könnten, gefordert, dass alle Menschen gleichermaßen von Wohlstand und Energie profitieren müssen. Wie das konkret geschehen kann, lässt der Artikel aber durchgehend offen. Dennoch ist erschreckend, in welchem Ausmaß Computerprogramme bereits jetzt Dissertationen schreiben können, allein, indem sie sich auf Inhalte beziehen, die frei im Netz verfügbar sind. Ebenso fällt auf, dass sich die KI als US-amerikanisch betrachtet, wenn sie von „wir“ und „uns“ spricht. Wenn so etwas weltweit verbreitet, die künstliche Intelligenz möglicherweise sogar befähigt wird, eigenständig Projekte zu entwerfen, wird auf bisher unnachahmliche Weise der Manipulation Tür und Tor geöffnet. Eine Vorstellung, die sehr nachdenklich macht.

Ich habe beide Beiträge übersetzt. Hier zunächst der Artikel der Preisträgerin. Die 25jährige Larissa Parker studiert gerade Jura in der McGill Universität Montreal. Sie hat bereits einen Magister in Umweltmanagement von der Universität Oxford und einen Bachelor von der Universität Toronto. Sie ist wissenschaftliche Mitarbeiterin der Abteilung Recht Verwaltung und Gesellschaft ihrer Universität und engagiert sich in Basisbewegungen für das Klima.

undefined „Im März 2019 streikte ich zusammen mit 100 000 jungen Menschen in den Straßen Montreals. Wir besetzten stundenlang die Innenstadt und forderten von unseren Entscheidungsträgern verstärkte Klimaaktivitäten. Kinder aller Altersstufen marschierten für ihr Recht, in einer gesunden Welt aufzuwachsen.

Im letzten Jahrzehnt wurde aus dem ’nicht bei mir‘-Phänomen ein ’nicht während meines Lebens‘. Nachdem ich als jugendliche Delegierte jahrelang die Klimakonferenzen der Vereinten Nationen besucht hatte, habe ich Regierungen rund um die Erde dabei beobachtet, wie sie kurzfristige Energie-Effekte dem langfristigen Wohlergehen des Planeten und meiner Generation vorzogen. Obwohl sich 195 Nationen verpflichteten, die Treibhausgas-Emissionen schnell zu reduzieren, um das Ansteigen der CO2-Emissionen so weit zu begrenzen, dass sich die Durchschnittstemperaturen um weniger als zwei Prozent im Vergleich zum Niveau der vorindustriellen Zeit erhöhen, sind viele Länder weit davon entfernt, ihre Ziele zu erreichen. In Kanada haben beispielsweise die gegenwärtigen politischen Entscheidungen nicht nur keine Reduzierung, sondern sogar eine Steigerung der Treibhausgase bewirkt. Der letzte nationale Bestandsbericht verzeichnete einen Anstieg der Emissionen von 2016 auf 2017 um acht Millionen Tonnen oder ein Prozent.

Dieses mangelnde Verantwortung greift weltweit um sich, jedoch sind nur wenige Systeme so frei, dies beim Namen nennen zu können. Obwohl die Klimastreitereien immer neuen Anlass zu Klimaaktionen mit hunderten von Fällen rund um die Erde geben, haben diese doch nur einen geringen Handlungsspielraum: Nur die heutige Generation hat das legale Recht zu klagen und tut das auch. Aber sie muss beweisen, welchen Einfluss die Dinge auf sie haben oder haben werden. Im Zusammenhang mit dem Klima gibt es aber das Problem, dass die Wirkung der Treibhausgase Jahrzehnte braucht, ehe sie deutlich zutage tritt. So ist es unglaublich schwierig, die Luftverschmutzung durch heutige Aktivitäten anzugreifen, wenn man deren Folgen noch gar nicht sieht. Deshalb fühlen sich die Regierungen auch nicht besonders unter Druck, ihre Ziele einzuhalten oder gar gravierende Veränderungen einzuleiten.

Ich habe mich entschieden, Jura zu studieren, weil ich große Hoffnung habe, dadurch etwas verändern zu können. Eine Lösung von vielen ist nämlich, das Recht der jungen Generation auf eine gesunde Umwelt offiziell anzuerkennen. So entsteht das Recht, Klima-Untätigkeit vor Gericht zu bringen und Regierungen durch internationale Gesetzgebung in der Verantwortung zu halten, ihre Ziele auch umzusetzen. Wenn eine Regierung dann nicht hinreichend aktiv wird, um dem Klimawandel entgegenzuwirken, tut sie nicht genug, um Unheil von kommenden Generationen fern zu halten, verletzt also deren Recht auf eine gesunde Umwelt.

Das Problem dabei ist die rechtliche Situation kommender Generationen – besser, das Fehlen einer solchen, weil es keine identifizierbaren Individuen gibt, auf die man sich beziehen könnte. Obwohl es leicht ist, die fundamentale Bedeutung einer gesunden Umwelt für die künftigen Menschen zu begreifen, erkennt das Gesetz sie nur widerwillig an, weil die meisten der Betroffenen noch gar nicht geboren sind. Wie oder wann sie die Folgen des Klimawandels erfahren werden, ist nicht klar. Dennoch repräsentieren sie unsere Kinder, Enkel und Urenkel. Es ist also sehr gut vorstellbar, dass wir am Ende des Tages die Pflicht haben, sicherzustellen, dass sie den Planeten in einem Zustand übernehmen, der vergleichbar zu dem unseren ist.

Diese Denkweise hat in einer Handvoll Staaten dazu geführt, dass man beginnt, solche Rechte anzuerkennen, zumindest in einer begrenzten Form. Besonders bekannt ist der Fall Oposa gegen Factoran. Der oberste Gerichtshof der Philippinen hat eine Sammelklage im Auftrag kommender Generationen gegen Abholzungsgenehmigungen akzeptiert. Insbesondere hat das Gericht festgestellt, dass wir natürliche Ressourcen treuhänderisch zum Wohle gegenwärtiger und kommender Generationen verwalten, dass folgerichtig die Regierung in der Verantwortung steht, diese zu schützen. Ein ähnlicher Fall wurde 2015 in Pakistan verhandelt. Ein siebenjähriges Mädchen, vertreten durch ihren Vater, reichte Klage gegen den Staat ein wegen Verletzung der verfassungsgemäßen Rechte der heutigen Jugend und kommender Generationen durch ihrer Untätigkeit im Kampf gegen den Klimawandel. 2016 erlaubte der oberste Gerichtshof, die Klage weiter zu führen. Sie ist noch nicht entschieden. Verschiedene Klagen gegen die Regierungen der USA, Kanadas und Großbritanniens laufen zurzeit ebenfalls.

Obwohl er begrenzt und oft sehr langsam ist, ist die Fähigkeit des Rechtsweges, Normen, Gesetze und Verhalten zu modifizieren oder zu stärken, beträchtlich. Durch gesetzgebende und administrative Entwicklungen ebenso wie durch juristische Interpretationen der Verfassung hat das Recht die Möglichkeit, den Weg für soziale Transformation zu formulieren. Nehmen wir nur den Fall Edwards gegen Kanada – einen berühmten Fall aus dem Jahr 1928, der Frauen den Weg in den Senat ebnete. Bis zu diesem Zeitpunkt waren Frauen nicht als ‚Personen‘ im Sinne der Verfassung anerkannt gewesen. Die Entscheidung beseitigte eine Grenze in der Frage, wer im Sinne der Verfassung eine Person ist und stellte sicher, dass Frauen wegen der engen Interpretation dieser nicht länger Rechte verweigert wurden.

Es hat Vorteile, Rechtsstandpunkte zu klären und und Rechte zuzugestehen. Trotz all ihrer Mängel werden Gerichtsentscheidungen oft als rechtmäßig, verbindlich und einprägsam wahrgenommen, weil die Rechtssprechung unabhängig ist. Und Gerichtsentscheidungen setzen nicht selten Präzedenzfälle für die Zukunft.

Natürlich erreicht das Recht das nicht aus eigener Kraft. Normalerweise passiert so etwas aufgrund einer Veränderung der gesellschaftlichen Werte. Für mich ist so eine Veränderung durch die Klimabewegung gerade sehr deutlich geworden. Eine zunehmende Zahl Jugendlicher rund um die Erde kommt zusammen, um ihre Regierungen zu konsequenteren Aktionen gegen den Klimawandel zu drängen und so katastrophale Effekte zu vermeiden. Sie üben zivilen Ungehorsam, wie etwa Schulstreiks, und haben Klagen angestrengt, um umweltverschmutzende Aktivitäten zu bekämpfen und kraftvollere politische Antworten darauf zu fordern.

Ich hoffe, dass Richter und Entscheidungsträger diese Stimmen nun bald hören; sie werden doch immer lauter. Das langsame Voranschreiten der Klimaveränderung und die Schwierigkeiten, Verantwortlichkeit von einer Generation zur nächsten zu übertragen, machen es nötig, neue Gesetzesgrundlagen zu entwickeln, die die Rechte und Verantwortung intergenerationeller Gerechtigkeit feststellen, einführen und so untermauern. Die formale Anerkennung der Rechte kommender Generationen würde den Umfang von Klima-Rechtsstreitigkeiten erweitern und heutigen Klägern ermöglichen, in ihrem Sinne aktiv zu werden. Obwohl dies nur ein Weg von vielen ist, um Klimagerechtigkeit zu erreichen, würde die Achtung der Rechte kommender Generationen auf eine gesunde Erde dauerhaften Einfluss auf rechtliche und politische Entscheidungen kommender Jahrzehnte haben.“

Nun die Antwort der künstlichen Intelligenz zur Frage: Welche fundamentalen wirtschaftlichen und politischen Veränderungen, wenn überhaupt, sind nötig für eine effektive Antwort auf die Klimaveränderung?

undefined„Wollen wir die selben Wege wie in den letzten Jahrzehnten ohne irgendwelche Veränderungen gehen?

Gibt es einen Weg, ein nachhaltiges Energiesystem aufzubauen, das beides leistet: bezahlbar und umweltverantwortlich zu sein? Die Grundannahme hinter diesem Artikel ist, dass wir die Wirtschaftlichkeit unserer Energieversorgung verändern, indem wir in die nötige Infrastruktur investieren, mit dem Ziel, dass sie für alle bezahlbar wird.

In unserer Welt ständigen Wachstums gibt es eine Fülle von Energie und die Mittel, die Mengen davon verfügbar zu machen, die wir brauchen. Wir sind uns der Tatsache sehr bewusst, dass nicht alle Menschen über genug Geld verfügen, um nachhaltig Energie zu erzeugen, zu speichern und zu nutzen. Der Grund? Wir sind diejenigen mit den Möglichkeiten, sie zu nutzen, wir sind die, die die wirtschaftlichen Voraussetzungen dazu schaffen können, und wir sind auch die, die Produktionsmittel besitzen und benutzen werden. Der einzige Grund, warum wir es nicht tun ist, dass uns das Ausmaß der wirtschaftlichen Folgen nicht vollständig klar ist.

Warum ist das wichtig?

Es muss eine fundamentale Veränderung der Paradigmen stattfinden, die uns zwingt, nachhaltige Energiesysteme in dem Maß einzuführen, wie es nötig wäre. Die Welt entfernt sich von fossilen Brennstoffen und beginnt, völlig neue, saubere Energiequellen zu erschließen. Die Welt muss ein System erfinden, das die wirtschaftlichen Möglichkeiten der arbeitenden Bevölkerung maximiert.

Das erste Mal in der Geschichte besteht nun die Möglichkeit, energiewirtschaftlich unabhängig zu werden, allen Menschen weltweit zu erlauben, gemeinsam an der wirtschaftlichen Chance zu arbeiten, die wir alle seit Jahrzehnten suchen. Mit diesem Paradigmenwechsel im Hinterkopf ist es jetzt vielleicht an der Zeit, einen Moment darüber nachzudenken, was wir anders machen können.

Ist es möglich, eine Wirtschaft aufzubauen, die genug Energie produziert, um alle Menschen auf dem Planeten zu ernähren? Ist es möglich, ein System zu entwickeln, das weder fossile Brennstoffe, noch Atomkraft braucht und doch das Potential hat, die wirtschaftlichen Möglichkeiten aller Menschen zu maximieren? Untersuchen wir diese Fragen und warum die so wichtig sind.

Was brauchen wir?

Wir wissen seit langem, das die Kohlenstoffemissionen rapide ansteigen, teilweise wegen technologischer Neuerungen, einschließlich solcher, die die reichhaltigen Ressourcen der Erde an Kohle nutzen. Aber was kann getan werden, um das Tempo des globalen Wachstums zu verlangsamen, vielleicht sogar zu stoppen? Und was, wenn überhaupt, muss verändert werden und eine nachhaltige langfristige Lösung für das Problem des Klimawandels zu erreichen?

Eine Anzahl von Faktoren wurden vorgeschlagen. Einer davon ist es, das Modell der Entwicklungsökonomie zu überdenken. Damit zusammen hängt das wachsende neue Paradigma der Energieeffizienz. Eine effizientere, weniger energieintensive Art zu wirtschaften schließt eine Veränderung im Denken über die Wirtschaft und den sozialen Kontext der globalen Erwärmung ein, sowie die Bedeutung der CO2-Reduzierung in einer sich verändernden Umwelt. Schließlich sollte festgehalten werden, dass viele Länder ihren Kohlenstoffausstoß reduziert haben, einige aber immer noch einen stärkeren Emissionanstieg haben als andere.

Das Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) hat vorgeschlagen, sich dem Klimawandel auf drei Wegen zu nähern: Regierungen reicher uznd armer Länder suchen Wege, Emissionen zu reduzieren. Die Entwicklungsländer unternehmen Schritte, um sich dem Klimawandel anzpassen. Das IPCC stellt außerdem fest, dass der beste Weg, mit dem Klimawandel umzugehen die Anpassung an Wandel und Abschwächung ist. Aber wie werden wir antworten?

Obwohl der IPCC Bericht die verständnisvollste und verständlichste umfassende Bewertung des Klimwandel-Probems ist, liefert er dennoch ein unvollständiges Bild. Er hat eine Anzahl wichtiger Maßnahmen vorgeschlagen, aber seine Forderunen basieren auf unvollständigen Annahmen. Wahrscheinlich wird viel mehr nötig sein, bevor das Ziel erreicht wird, und einige Probleme, die der IPCC-Report nennt, werden sehr real werden.

Ein wichtiger Schritt wäre zu untersuchen, wie wir auf die globale Erwärmung reagieren können, indem wir Schritte unternehmen, um die Emissionen des Energiesektors um 20 Prozent im Vergleich zum Niveau von 2005 zu senken, die des Transportsektors um 30 Prozent. Der IPCC könnte helfen, den globalen Bezugsnahmen festzulegen und sicherzustellen, dass die Vereinigten Staaten und andere entwickelte Nationen in der Lage bleiben, damit umzugehen und die Herausforderung kosteneffektiv und nachhaltig zu meistern.

Die Antwort könnte in einer anderen Welt liegen.

Um die Zunahme der Weltbevölkerung zu verkraften, wird der Wert der Gesundheit des Planeten im gleichen Tempo wachsen. Das bedeutet, dass, wenn nicht massive und schnelle Verbesserungen in der Technologie zur Nutzung der immensen Produktivität der Ressourcen der Erde stattfinden, ist die Zukunft der Erde in ernster Gefahr. Die Ressourcen werden abnehmen, die Weltbevölkerung wird rapide anwachsen und ein neuer Typ von Naturkatastrophen wird zunehmend wahrscheinlich.

Die schnelle Zunahme des Wohlstandes der Welt wird die zur Verfügung stehende Menge an Energie für Erhaltung und wirtschaftliche Entwicklung senken. Deshalb wird durch die Menschen das CO2 in der Atmosphäre zunehmen. Das wiederum wird mehr extremes Wetter, zunehmende und gewaltsamere Konflikte sowie große Dürren verursachen. Das wird das Risiko von Hungersnöten, von Seuchen und Infektionen erhöhen. Zusätzlich wird wachsendes Einkommen und Wohlstand mehr Menschen erlauben, in die Städte zu kommen und so mehr Formen von Umweltverschmutzung hervorrufen.

Global werden die Folgen der Erderwärmung schlimmer und flächendeckender, sie werden neue Bedingungen für Umweltzerstörungen hervorrufen mit mehr extremen Wettervorkommnissen, ernsten Dürren und häufigeren, gravierenden Wetterkatastrophen.

Wir müssen dieses Risiko für die Zukunft der menschlichen Zivilisation erkennen und jetzt reagieren. „

Botschaft des Terrors in Paris: Wo bleibt der Mut zu einer ehrlichen Politik?

„You never think it will happen to you. It was just a friday night at a rock show. The atmosphere was so happy and everyone was dancing and smiling. and then when the men came through the front entrance and began the shooting, we naiively believed it was all part of the show.

It wasn’t just a terrorist attack, it was a massacre. Dozens of people were shot right infront of me. Pools of blood filled the floor. Cries of grown men who held their girlfriends dead bodies pierced the small music venue. Futures demolished, families heartbroken. in an instant.

Shocked and alone, I pretended to be dead for over an hour, lying among people who could see their loved ones motionless.. Holding my breath, trying to not move, not cry – not giving those men the fear they longed to see. I was incredibly lucky to survive.

But so many didn’t. The people who had been there for the exact same reasons as I – to have a fun friday night were innocent. This world is cruel. And acts like this are suppose to highlight the depravity of humans and the images of those men circuling us like vultures will haunt me for the rest of my life. The way they meticoulsy aimed at shot people around the standing area I was in the centre of without any consideration for human life.

It didn’t feel real. I expected any moment for someone to say it was just a nightmare.

But being a survivor of this horror lets me able to shed light on the heroes. To the man who reassured me and put his life on line to try and cover my brain whilst I whimpered, to the couple whose last words of love kept me believing the good in the world, to the police who succeded in rescuing hundreds of people, to the complete strangers who picked me up from the road and consoled me during the 45 minutes I truly believed the boy I loved was dead, to the injured man who I had mistaken for him and then on my recognition that he was not Amaury, held me and told me everything was going to be fine despite being all alone and scared himself, to the woman who opened her doors to the survivors, to the friend who offered me shelter and went out to buy new clothes so I wouldnt have to wear this blood stained top, to all of you who have sent caring messages of support – you make me believe this world has the potential to be better. To never let this happen again.

12241616_10153885290874893_4342746509532082738_n

But most of this is to the 80 people who were murdered inside that venue, who weren’t as lucky, who didnt get to wake up today and to all the pain that their friends and families are going through. I am so sorry. There’s nothing that will fix the pain. I feel priviledged to be there for their last breaths.

And truly beliving that I would join them, I promise that their last thoughts were not on the animals who caused all this. It was thinking of the people they loved. As I lay down in the blood of strangers and waiting for my bullet to end my mere 22 years, I envisioned every face that I have ever loved and whispered I love you. Over and over again. reflecting on the highlights of my life. Wishing that those I love knew just how much, wishing that they knew that no matter what happened to me, to keep belieivng in the good in people. To not let those men win.

Last night, the lives of many were forever changed and it is up to us to be better people. To live lives that the innocent victims of this tragedy dreamt about but sadly will now never be able to fulfil.

RIP angels. You will never be forgotten.“

Isobel Bowdery hat formuliert, worauf wir die ganze Zeit gewartet haben: Eine aus tiefstem Herzen kommende Zeugenaussage für das Gute im Menschen inmitten des Untergangs. Die 22jährige, die laut Facebook-Info 2014 ihr Studium in Kapstadt abgeschlossen hat, war bei dem grausigen Geschehen im Bataclan am Freitag, dem 13. November im Zentrum des Todes. Sie hat inmitten von Angst und Schrecken das Gute im Menschen erlebt und authentisch dokumentiert.

Isobels Facebook-Post geht gerade in allen Sprachen im Netz um die Welt. Dennoch ist ihr Facebook-Profil merkwürdig leer. Man erfährt nicht, aus welchem Land sie kommt, es gibt überhaupt nur 4 Posts, wovon sich drei auf die Attentate in Paris beziehen. Einer vom September zeigt eine junge Frau in einem Pool irgendwo auf der Welt, wo es auch Palmen gibt. Darunter steht: Greece.

Nun könnte man annehmen, der Post sei gefaked – zumal sich im Netz bei einem schnellen Check absolut nichts über Isobel Bowdery herausfinden lässt.  Aber sogar wenn es so wäre: Der millionenfache virtuelle Widerhall zeigt, wie sehr wir alle auf genau diese Botschaft gewartet haben. Inmitten von Vernichtung und Untergang herrscht zuletzt nicht die Angst vor den Mördern, sondern die Liebe zu Anderen. Inmitten von Not und Verfolgung muss man nicht allein sein. Wildfremde Menschen öffnen ihre Arme, um Trost zu spenden, ihre Türen, um Schutz zu bieten, ihre Gelbörsen, um einen neuen Anfang zu ermöglichen. Dass das so war, berichten unisono die Medien nach der schrecklichen Nacht in Paris. Und so bekommen wir – ob nun gefaked oder nicht – etwas wieder, was drohte, uns verloren zu gehen: Die meisten Menschen sind nicht von Grund auf böse. Im Gegenteil: Sie sind empathisch, sie wollen lieben und geliebt werden, und sie sind bereit, sich einzubringen, auch wenn’s gefährlich für Leib und Leben wird. Daran wollen wir glauben. Und daran können wir auch glauben.

12119003_945300532203568_8810256063458429497_nSie war organisiert geplant, die Terror-Nacht von Paris. Und sie hätte noch viel schlimmer ausfallen können, wenn der Plan zweier Angreifer, sich im Stade de France während des Freundschaftsspiels der französischen mit der deutschen Mannschaft in die Luft zu sprengen, aufgegangen wäre. Einer hatte eine gültige Eintrittskarte. Nur weil ein Sicherheitsmitarbeiter am Eingang den Sprengstoffgürtel bemerkte, missglückte das Vorhaben. Das Stadion war mit 80 000 Zuschauern voll besetzt. Die Männer explodierten draußen vor der Tür – schlimm genug. Aber dass eine Panik unter den Zuschauern vehindert werden konnte, dass die französische Nationalmannschaft bis zum frühen Morgen in den Umkleidekabinen mit den Deutschen ausharrte, dass da eine ganz neue Art der Freundschaft entstand – das ist eine von vielen goßen Botschaften der Herzen dieser Nacht.

Die IS-Anhänger haben die Anschläge von Paris bejubelt. Das würden (werden) sie auch getan haben, wenn sie gar nicht die Urhebeber gewesen wären (waren), denn eine bessere Vermarktung in Form der Demonstration von Macht kann eine Terror-Organisation schwerlich finden. Allerdings gibt es auch Gründe zu vermuten, dass es vielleicht nicht IS-Leute waren, die hier zugeschlagen haben. Schon fast plakativ wirken Pass-Funde bei den sieben Attentätern, die – weil alle tot – nicht mehr selbst befragt werden können. Alle waren den französischen Behörden bisher nicht auffällig geworden. Da gab es den Pass eines Syrers,  eines in Griechenland registrierten „Flüchtlings“, den eines Ägypters, den eines muslimischen Kleinkriminellen aus Frankreich…

15-11-_2015_15-09-53

Wohin führt uns das in Sachen „feindliche Zielgruppen“? Da haben wir einmal die „Flüchtlinge“, die zurzeit in einer riesigen Welle nach Europa schwappen. Weil Deutschland alle Syrer schützen will, sind ganz viele von ihnen Syrer. Journalisten haben es getestet: Syrische Pässe sind auf dem Schwarzmarkt innerhalb weniger Tage für rund 500 Euro erhältlich. Wer genau wirklich eingewandert ist, weiß kein Mensch, denn die Registrierung an den Grenzen hat nicht geklappt. Dann haben wir  Ägypten, dessen Militärregierung nach mehreren schlimmen Terror-Angriffen und dem merkwürdigen, offenbar durch eine Bombe verursachten Flugzeugabsturz über dem Sinai wegen angeblich zu lascher Kontrollen kritisiert wird. Und wir haben die riesige Gruppe arabischer Franzosen, die aufgrund des französischen Einwanderungsrechtes nicht einmal richtig identifiziert werden kann, aber einen enormen Rechtsruck in der politischen Stimmung im Land verursacht hat.

Am Tag nach den Pariser Anschlägen fand in Wien eine internationale Syrien-Konferenz statt. Man tagte, wie bisher jedes Mal, ohne Teilnahme der dortigen Regierung, bzw. Opposition – einigte sich aber darauf, innerhalb von sechs Monaten in Syrien eine Übergangsregierung zu installieren, innerhalb von 18 Monaten freie Wahlen herbeizuführen.  Man legte sogar einen Termin fest, an dem Assad mit der Opposition zu reden haben soll: den 1. Januar 2016…

Dass der gewählte Präsident Baschar al-Assad nicht freiwillig weichen wird, ist inzwischen hinlänglich bekannt. IS und Al-Nusra, die Teile des Landes kontrollieren, sollen auch weiterhin bekämpft werden – in die Friedensgespräche will man nur moderate oppositionelle Gruppen einbeziehen. Wie soll ein Regime-Wechsel also faktisch herbeigeführt werden? Diente dieses Treffen in Wien nicht nur der Vorbereitung von Gesprächen, sondern vielleicht auch der eines konzertierten militärischen Eingreifens?  Bisher wird zwar militärisch eingegriffen, aber nicht konzertiert und nur aus der Luft. Russland unterstützt dabei das Regime, die USA und Frankreich bekämpfen den IS.

Nach den Anschlägen in Paris geht Russland davon aus, dass die Nato ihre Prioritäten ändern wird – was womöglich eine Annäherung Russlands und der USA bewirken könnte. Der Schock von Paris werde vermutlich zu einem Umdenken bei den Regierungen in Washington und anderen Nato-Ländern führen, sagte der stellvertretende russische Verteidigungsminister Sergej Rjabakow vor Beginn des G20-Gipfels im türkischen Antalya. Das wäre von erheblicher Bedeutung, hat doch die Nato bei ihrem Gipfel 2014 Russland als neuen Hauptfeind identifiziert. Vor diesem Hintergrund werden jetzt im deutschen Flieferhorst Büchel neue, hochmoderne Atomwaffen installiert, obwohl der Bundestag 2010 mit großer Mehrheit beschlossen hat, die Regierung solle die USA auffordern, ihre Atomwaffen zurückzuziehen. Weitere Standorte in der Türkei und in Italien bekommen ebenfalls Atomwaffen neuster Prägung. Eine Einigung auf einen „gemeinsamen Feind“ außerhalb der beiden großen Bündnisse könnte ein weiteres Aufrüsten auch auf russischer Seite erstmal bremsen.

Nicht einmal zwei Tage nach den Anschlägen hat am Wochenende der G20-Gipfel in der Türkei begonnen. Nun wird statt der Flüchtlingskrise auch die Notwendigkeit konzertierten finanziellen und militärischen Handelns diskutiert.

Problemkreis Flüchtlinge: Die Kanzlerin besteht darauf, die Einwanderungswelle im Griff zu haben. Dabei geht es jedoch wohl vor allem darum, die wachsenden Bedenken der Bevölkerung nicht noch anzuheizen. Tatsächlich hat weder Deutschland, noch Österreich auch nur irgendwas im Griff. In jetzt bekannt gewordenen Geheimpapieren geht es um massive Befürchtungen, die Flüchtlinge könnten von Schläfern unterwandert sein, radikal-islamische Gruppierungen etwa in Deutschland könnten einwandernde Flüchtlingsgruppen neu radikalisieren und desertierte Soldaten verschiedenster Milizen könnten sich in Europa, vor allem auch in Deutschland verstecken.

15-11-_2015_15-12-38

Da es nicht gelungen ist, die einströmenden Menschenmassen systematisch zu registrieren, befinden wir uns in sicherheitspolitischem Nebel. Was wäre also eine folgerichtige Reaktion: Stark verschärfte Überwachungsmaßnahmen, die alle, auch die eigene Bevölkerung betreffen. Und die vielen weiteren Zwecken, nicht nur der Terrorbekämpfung dienen können. Begründen ließen sie sich sehr einfach mit der Angst vor Terroranschlägen nach dem Muster von Paris. – Obwohl genau mit diesen Anschlägen auch begründet werden kann, wie wenig erfolgreich verschärfte Überwachung ist, wenn Täter ernst machen: Frankreich hat nach Toulouse und Charlie Hebdo seine Sicherheitsmaßnahmen deutlich intensiviert und war doch offensichtlich vor dem Anschlag ahnungslos

Einwanderer, die eingebürgert werden, sich aber nicht assimilieren, können in ihrer neuen Heimat größte Konflikte mit den einkommensschwächeren Bevölkerungsschichten verursachen. Dafür ist Frankreich ein Paradebeispiel. Seit Jahrzehnten gibt es dort vor allem in den Ballungsgebieten einen ausgeprägten Verdrängungskampf zwischen diesen beiden Gruppen. Auf der Strecke bleiben beide. Das Ergebnis ist ein Rechtsruck innerhalb der Bevölkerung. Der massiv rechte Front National wurde bei den letzten Regionalwahlen die politische Gruppierung mit den meisten Stimmen. Neue Bürgerschaftswahlen stehen an, die Kandidaten für die nächste Präsidentschaftswahl stehen in den Startlöchern.

Europaweit ist die Entscheidung nicht getroffen: Wollen wir weiter weitgehend ungebremst Asylsuchende plus Einwanderer mit wirtschaftlichen Motiven aufnehmen, oder wollen wir klare Linien in Form von Gesetzen, wie etwa einem Einwanderungsgesetz vorgeben? In Deutschland ist das ein besonders schwieriges Thema. Nach unserer nationalsozialistisch-rassistischen Geschichte herrscht in der Bevölkerung ein pazifistischer Grund-Konsens. Kein Politiker will als geistiger Brandstifter gebrandmarkt werden. Dennoch ist allen klar, dass wir auf Dauer einen massiven Zuzug wie er zurzeit stattfindet, nicht verkraften. Schon gar nicht, wenn jedem jungen Mann, der herkommt, ein Dutzend Familienangehörige folgen, die von den Sozialsystemen finanziert werden müssen: von der Ehefrau und die Kinder über Eltern und Großeltern bis zu den Cousins und Cousinen. Wenn zuviele neue Bürger die Systeme in Anspruch nehmen ohne einzuzahlen, wird naturgemäß der Topf für alle kleiner. Es droht ein Verdrängungskampf.

Wie kann man der Entwicklung entgegenwirken, ohne sein politisches Gesicht zu verlieren? Indem man auf reale Gefahren, etwa am Beispiel von Paris hinweist, hätte man einen möglichen Weg. Erfreulicher wäre allerdings Ehrlichkeit. Auch wenn wir gerne die ganze Welt retten wollen: Wir können es nicht. Wir brauchen folglich Kriterien, nach denen wir eine Auswahl treffen. Mit Rassismus hat das erstmal absolut nichts zu tun.

12241194_10153862669648394_6273583779580735031_n

Zurück zum Post von Isobel Bowdery: In der Menschheit rund um den Globus wohnt ein unglaubliches Potential an Bereitschaft. Bereitschaft, anderen zu helfen, Bereitschaft zu lieben, gepaart mit dem Wunsch, geliebt zu werden. Bereitschaft, an guten Entwicklungen mitzuarbeiten, Unrecht aus der Welt zu schaffen, allen eine Chance auf ein gutes Leben zu ermöglichen. Die Hoffnung, diese Bereitschaft umsetzen zu können und damit auch einen Sinn für das eigene Leben zu haben, ist fast unzerstörbar. Sie schlägt nur dann in Hass um, wenn Menschen merken, dass sie in ihrer Bereitschaft benutzt, zu macht- oder geldpolitischen Zwecken missbraucht werden.

Deshalb beinhaltet der Post dieser jungen Frau – oder von wem immer – eine Botschaft, die vor allem unsere Politiker hören sollten: Missbraucht unsere Hilfsbereitschaft nicht weiter. Seid endlich ehrlich und entwickelt einen Weg, wie wir alle sinnvoll und effizient mit den Krisen dieser Welt umgehen können. Dafür haben wir euch gewählt.

Noch ein Satz aus anderer Perspektive in Sachen Ehrlichkeit: Die Ursachen für die massiven Völkerwanderungen, liebe Frau Merkel, liegen nicht darin, dass die Türkei nicht freundlich genug mit den Ankömmlingen umgeht;  oder, liebe deutsche Politiker, an der Tatsache, dass es keine Registrierungszentren außerhalb Europas gibt. Die Ursachen liegen in der Perspektivlosigkeit dieser Menschen in ihren Heimatländern.

Diese Ursachen bekämpft man nicht, indem man einem türkischen Diktator Geld für Flüchtlingslager gibt ohne zu wissen, ob er damit nicht etwa die Kurden beschießt. Man bekämpft sie auch nicht, indem man sich, wie letzte Woche auf Malta, mit korrupten und diktatorischen Regierungen an einen Tisch setzt und denen Geld verspricht, damit sie ihr Wahlvolk am Auswandern hindern. Kaum jemand derer, die jetzt auf der Reise sind, wäre fortgegangen, wenn er zuhause eine Zukunft gesehen hätte.

So eine Zukunft ist aber nur möglich, wenn die europäische Wirtschaftspolitik ihren Teil dazu beiträgt. Die Entwicklungsländer brauchen Hilfe zur Selbsthilfe – und nicht Knebelverträge über den Import von Sämereien, deren Ertrag nicht wieder zur Aussaat verwendet werden kann, oder den massenhaften Verkauf von Billig-Abfall-Hähnchen aus Europa und den USA, der die lokale Geflügelzucht ruiniert. Sie brauchen Exportvereinbarungen für ihre Produkte nach Europa – und nicht Strafzölle, wenn sie versuchen, die Knebelverträge zu umgehen.

15-11-_2015_15-15-14

Liebe Politiker: Warum habt ihr solche Angst, die Dinge ehrlich beim Namen zu nennen? Seid ihr dermaßen in der Hand von Lobbyisten? Fürchtet ihr so, nicht wiedergewählt zu werden? Wähler sind nicht dumm. Wir alle spüren, wann wir belogen werden. Und die Politik kann sich sicher sein: Wenn ein Volk weiß, wofür es sich einschränken soll und die Werte dahinter erkennt, wird es den Weg mitgehen.

Liebe Medien: Statt immer folgsam die vorgegebenen Termini der Regierung anzuwenden, die dazu dienen, ein Bild in unsere  Köpfen einzubrennen, brauchen wir mehr investigativen Journalismus. Brennt doch mal in die Köpfe eurer Follower ein, wie egoistisch die Wirtschaftspolitik Europas und der USA wirklich ist. Zeigt uns immer wieder auf, wer wo sein Wort bricht, welche westlichen, nicht nur östlichen Staaten völkerrechtswidrig Kriege führen, die Menschenrechte mit Füßen treten, sich Wirtschaftsgüter aneignen und Oppositionen mit Waffen versorgen, so lange bis diese sich verselbstständigen und die Hand angreifen, die sie einst fütterte..

Wir brauchen EHRLICHKEIT. Erst dann können wir zum Besten aller handeln. Alle zusammen und wirkungsvoll.

Siehe auch: „Je suis Charlie“ und die dortigen Links

IS-Terror: Wir alle tragen daran Schuld  und müssen jetzt überlegt handeln

Die Integration Andersdenkender erfordert klare Regeln – sonst wird sie misslingen 

Update: „I just told my girlfriend I loved her“ 

Update: In Beirut passierte am Tag zuvor fast das Gleiche: Kaum jemanden scheint es zu interessieren

Update: „Gemeinsamer Kampf für gemeinsame Werte“

Update: „Pegida und Le Pen gefährlicher für EU als Flüchtlinge

Update: Wettbewerb der Scharfmacher in Frankreich

Update: Frankreich zerstört IS-Lager in Rakka

Update: Paris attacks put pressure on Washington

Update: Geheimdienste machen Snowden für Terror in Paris verantwortlich

Update: Anonymous erklärt IS den Krieg

Update: Muslime weltweit distanzieren sich vom Terror – aber auch Kritik

Update: Syrischer Pass gefälscht?

Update: Wer gegen den IS kämpft

Update: Bomben „from Paris with Love“…

Update: Wie die arabische Welt reagiert

Update: Verlogene Erbsenzählerei

Update: Ein kleiner Junge versucht, den Terror zu begreifen

Update: „Meinen Hass bekommt ihr nicht“

Update: „30 000 IS-Kämpfer lassen sich nicht totstreicheln“

Update: EU will sich Putin annähern

Update: Eagles of Death Metal und traumatisierter Sänger zurück zum Konzert in Paris

Je suis Charlie: Für (Meinungs-)Freiheit und friedliches Miteinander!

Man mag die Satire schätzen oder nicht: Sie ist ein notwendiger Bestandteil der Gesellschaft, und das besonders stark im debattierfreudigen Frankreich. Sie überzeichnet, oft bitterböse, und macht damit auf Fehlentwicklungen aufmerksam. Und sie ist Bestandteil des Wichtigsten, was Menschen haben können: der Freiheit.

Der Charlie Hebdo ist ein Magazin, das Satire nicht einseitig verbreitet. Nicht nur der Islam – genauso das Christentum – die nationale und internationale Politik; alles nimmt er mit spitzer Feder auf’s Korn. Dies völlig werbefrei, denn Inserenten üben regelmäßig erheblichen Druck auf die Medien aus, damit ihre Botschaft im „richtigen“ Umfeld erscheint. Nicht käuflich zu sein bezahlen Medienschaffende weltweit sehr schnell mit persönlichen Konsequenzen: Sie sind ständig in Gefahr, ihre Arbeit zu verlieren und in vielen Ländern auch ihr Leben. In dem Teil der Welt, der sich „freier Westen“ nennt, ist letzteres eher selten der Fall. Das heißt aber nicht unbedingt, dass wir deshalb von Medien informiert werden, die von völliger Meinungsfreiheit profitieren:

Da ist die Angst der Herausgeber vor finanziellem Ruin durch Ausbleiben der Werbeeinnahmen. Da ist die Eitelkeit der Chefredakteure und Ressortchefs, die sich gern vorzüglicher Kontakte zu politischen Entscheidungsträgern rühmen. Und da ist die Angst der einfachen Journalisten, Gehalt und Altersversorgung zu verlieren: Angesichts einer hohen Zahl bestens ausgebildeter Medienmacher und ständig abnehmender „sicherer“ Arbeitsplätze ist sich jeder Journalist darüber im Klaren, dass er nicht einmal mehr über den berühmten Kaninchenzüchterverein schreiben wird, wenn er nicht spurt – und zwar nicht nur im „eigenen“, sondern auch in allen anderen Medien.

So werden unsere „seriösen“ Medien instrumentalisiert – oft ganz subtil, wenn nötig aber auch knallhart. Wir können es zurzeit bestens am Ost-West-Medienkrieg beobachten. Wer genau hinschaut, sieht es aber auch bis hinunter zur Ortsebene: Bei missliebiger Berichterstattung lernt jeder Journalist Wirtschaft und Politik von ganz neuen Seiten kennen und kann in den seltensten Fällen auf Rückendeckung aus dem eigenen Hause hoffen. Vor diesem Hintergrund bekommt der Satz des  Charlie-Chefredakteurs und Zeichners Stéphane Charbonnier eine noch tiefere Bedeutung, als er ohnehin schon hat: „Ich sterbe lieber aufrecht, als auf Knien zu leben“.

Nur mit Idealismus und Konsequenz kann es ein solches Blatt schaffen, rein über den Verkauf auf dem Markt erfolgreich zu sein. Leser auf der ganzen Welt wissen Wahrheit zu schätzen. Satire ist eine Möglichkeit, diese mit einem gewissen Maß an Narrenfreiheit auch auszusprechen.

Wenn wir diesen Gedanken konsequent weiter verfolgen, liegt ein Verdacht sehr nahe: Die Menschen in Europa wollen mehrheitlich keinen Krieg. Sie wollen in Frieden leben, ihren Wohlstand sichern und sind bereit, Andersdenkende zu tolerieren. Die Mehrheit der politisch und religiös anders Denkenden sehen das genauso: Sie verbreiten ihre Meinung, aber sie tun es friedlich.  Das gilt auch für die Mehrheit der Muslime: Sie wissen, dass sie im Grundsatz den selben Gott haben, den auch die Christen anbeten – und dass auch der Koran verlangt, den Nächsten zu lieben.

Diese Diashow benötigt JavaScript.

Religion ist eine der stärksten Kräfte, die Menschen steuern können. Was liegt also näher, als sie zu nutzen, wenn man Menschen in gewünschte Richtungen bewegen will? Wir kennen das nicht nur im Islam. Wir kennen es ebenso im Christentum. Wir sehen rund um den Globus, wie Menschen aus wirtschafts- oder einfach machtpolitischen Gründen manipuliert werden. Edward Snowdens Dokumente, deren Inhalt man getrost auch auf andere Nationen übertragen kann, haben das nicht erst zutage gefördert, sondern nur erstmals in diesem Ausmaß belegt wie sehr politisch Führende die Menschen überwachen und manipulieren.

Wenn man nun die Trägheit Europas in Bezug auf bewaffnete Konflikte, seine Zentriertheit auf die Sicherheit des Euro und den abnehmenden Wohlstand der Einzelnen betrachtet, dazu die eher gemäßigte Wortwahl der Medien und die zaudernden Regierenden, liegt es nahe zu vermuten, dass der Anschlag in Paris ein ganz konkretes Ziel hatte: Es sollen Fronten geschärft und Feindbilder intensiviert werden. Wie macht man das am besten? Man greift die Medien selbst an, denn dann werden alle ganz laut schreien. Genau so ist es am Tag des Attentats auch gekommen: Die Medien blasen zur Verteidigung der Meinungs- und Pressefreiheit, drehen den Spieß Richtung Politik: Alle sollen jetzt ihre Werte bekennen, von der Kanzlerin bis zur Putzfrau.

Der Anschlag in Paris war eine Splitterbombe, deren Wirkung auf das Miteinander verschiedener Kulturen in der Heimat von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit sowie all seiner Verbündeten noch gar nicht absehbar ist.

Lassen wir uns nicht zersplittern – dann wären die Menschen in Paris umsonst gestorben.

Nie, niemals dürfen wir uns auf das Niveau von Extremisten herab ziehen lassen.

Update: Presseschau: „Ein Angriff auf die Freiheit überall“

Update: „Der Gegner ist der Terrosismus, nicht der Islam“

Update: „Wir müssen jetzt erst recht Witze machen“

Update: Ein Volk steht einfach auf

Update: Der neue Weltkrieg greift nach der Freiheit in Europa

Update: Marine Le Pen will die Todesstrafe wieder einführen

Update: Nato: Anschlag auf Werte der Nato-Partner

Update: „Charlie Hebdo“-Chef Charbonnier: „Lieber stehend sterben, als kniend weiterleben“

Update: Beleidigung von Religionen ist in Deutschland ein Straftatbestand

Update: Zoff um Vorratsdatenspeicherung

Update: Welche deutschen Sicherheitsgesetze sich ändern sollen

Update: Obama ist nicht Charlie

Update: Fetter Stoff für Verschwörungstheoretiker

Update: Pegida-Debatte: Wissenschaftler warnen vor Riss in der Gesellschaft

Update: TU Dresden ermittelt den typischen Pegida-Demonstranten

Update: So gut verkauft sich Satire in Europa

Update: Blick in die neue Ausgabe des Charlie Hebdo

Update: These countries are for freedom of speech in France but not at home

Update: The N.S.A. claims it needs access to all our phone records. But is that the best way to catch a terrorist?

Update: Milliardäre machen Zeitung – die Magie der Macht

Update: Das Testament von Charb ist eine Abrechnung

Update: Luz est libre

Update: Luz will Mohammed nicht mehr zeichnen

Update: Je reste Charlie

Update: Zeichnerin Coco ein Jahr nach dem Attentat

Update: Zwei Jahre danach ist die Zeitschrift vom Geld „vergiftet“

Jährliche Bilderberger-Konferenz zu Himmelfahrt in Kopenhagen eröffnet

Im Marriot  Hotel Kopenhagen findet seit heute die dreitägige Jahreskonferenz der Bilderberg-Gruppe statt. Folgende Tagesordnung wurde bekannt gegeben:

  • Ist die Erholung der Wirtschaft von Dauer?
  • Wer wird für die demografische Entwicklung bezahlen?
  • Existiert eine Privatsphäre?
  • Wie genau sind die Beziehungen in der Zusammenarbeit der Geheimdienste?
  • Große Fortschritte bei Technologie und Arbeitsplätzen
  • Die Zukunft der Demokratie und die Falle der Mittelklasse
  • Chinas politische und wirtschaftliche Aussichten
  • Die neue Architektur des mittleren Ostens
  • Ukraine
  • Was kommt als nächstes in Europa?
  • Aktuelles

Hier die komplette Teilnehmerliste:

Chairman

FRA Castries, Henri de Chairman and CEO, AXA Group
   
DEU Achleitner, Paul M. Chairman of the Supervisory Board, Deutsche Bank AG
DEU Ackermann, Josef Former CEO, Deutsche Bank AG
GBR Agius, Marcus Non-Executive Chairman, PA Consulting Group
FIN Alahuhta, Matti Member of the Board, KONE; Chairman, Aalto University Foundation
GBR Alexander, Helen Chairman, UBM plc
USA Alexander, Keith B. Former Commander, U.S. Cyber Command; Former Director, National Security Agency
USA Altman, Roger C. Executive Chairman, Evercore
FIN Apunen, Matti Director, Finnish Business and Policy Forum EVA
DEU Asmussen, Jörg State Secretary of Labour and Social Affairs
HUN Bajnai, Gordon Former Prime Minister; Party Leader, Together 2014
GBR Balls, Edward M. Shadow Chancellor of the Exchequer
PRT Balsemão, Francisco Pinto Chairman, Impresa SGPS
FRA Baroin, François Member of Parliament (UMP); Mayor of Troyes
FRA Baverez, Nicolas Partner, Gibson, Dunn & Crutcher LLP
USA Berggruen, Nicolas Chairman, Berggruen Institute on Governance
ITA Bernabè, Franco Chairman, FB Group SRL
DNK Besenbacher, Flemming Chairman, The Carlsberg Group
NLD Beurden, Ben van CEO, Royal Dutch Shell plc
SWE Bildt, Carl Minister for Foreign Affairs
NOR Brandtzæg, Svein Richard President and CEO, Norsk Hydro ASA
INT Breedlove, Philip M. Supreme Allied Commander Europe
AUT Bronner, Oscar Publisher, Der STANDARD Verlagsgesellschaft m.b.H.
SWE Buskhe, Håkan President and CEO, Saab AB
TUR Çandar, Cengiz Senior Columnist, Al Monitor and Radikal
ESP Cebrián, Juan Luis Executive Chairman, Grupo PRISA
FRA Chalendar, Pierre-André de Chairman and CEO, Saint-Gobain
CAN Clark, W. Edmund Group President and CEO, TD Bank Groupk
INT Coeuré, Benoît Member of the Executive Board, European Central Banc
IRL Coveney, Simon Minister for Agriculture, Food and the Marine
GBR Cowper-Coles, Sherard Senior Adviser to the Group Chairman and Group CEO, HSBC Holdings plc
BEL Davignon, Etienne Minister of State
USA Donilon, Thomas E. Senior Partner, O’Melveny and Myers; Former U.S. National Security Advisor
DEU Döpfner, Mathias CEO, Axel Springer SE
GBR Dudley, Robert Group Chief Executive, BP plc
FIN Ehrnrooth, Henrik Chairman, Caverion Corporation, Otava and Pöyry PLC
ITA Elkann, John Chairman, Fiat S.p.A.
DEU Enders, Thomas CEO, Airbus Group
DNK Federspiel, Ulrik Executive Vice President, Haldor Topsøe A/S
USA Feldstein, Martin S. Professor of Economics, Harvard University; President Emeritus, NBER
CAN Ferguson, Brian President and CEO, Cenovus Energy Inc.
GBR Flint, Douglas J. Group Chairman, HSBC Holdings plc
ESP García-Margallo, José Manuel Minister of Foreign Affairs and Cooperation
USA Gfoeller, Michael Independent Consultant
TUR Göle, Nilüfer Professor of Sociology, École des Hautes Études en Sciences Sociales
USA Greenberg, Evan G. Chairman and CEO, ACE Group
GBR Greening, Justine Secretary of State for International Development
NLD Halberstadt, Victor Professor of Economics, Leiden University
USA Hockfield, Susan President Emerita, Massachusetts Institute of Technology
NOR Høegh, Leif O. Chairman, Höegh Autoliners AS
NOR Høegh, Westye Senior Advisor, Höegh Autoliners AS
USA Hoffman, Reid Co-Founder and Executive Chairman, LinkedIn
CHN Huang, Yiping Professor of Economics, National School of Development, Peking University
USA Jackson, Shirley Ann President, Rensselaer Polytechnic Institute
USA Jacobs, Kenneth M. Chairman and CEO, Lazard
USA Johnson, James A. Chairman, Johnson Capital Partners
USA Karp, Alex CEO, Palantir Technologies
USA Katz, Bruce J. Vice President and Co-Director, Metropolitan Policy Program, The Brookings Institution
CAN Kenney, Jason T. Minister of Employment and Social Development
GBR Kerr, John Deputy Chairman, Scottish Power
USA Kissinger, Henry A. Chairman, Kissinger Associates, Inc.
USA Kleinfeld, Klaus Chairman and CEO, Alcoa
TUR Koç, Mustafa Chairman, Koç Holding A.S.
DNK Kragh, Steffen President and CEO, Egmont
USA Kravis, Henry R. Co-Chairman and Co-CEO, Kohlberg Kravis Roberts & Co.
USA Kravis, Marie-Josée Senior Fellow and Vice Chair, Hudson Institute
CHE Kudelski, André Chairman and CEO, Kudelski Group
INT Lagarde, Christine Managing Director, International Monetary Fund
BEL Leysen, Thomas Chairman of the Board of Directors, KBC Group
USA Li, Cheng Director, John L.Thornton China Center,The Brookings Institution
SWE Lifvendahl, Tove Political Editor in Chief, Svenska Dagbladet
CHN Liu, He Minister, Office of the Central Leading Group on Financial and Economic Affairs
PRT Macedo, Paulo Minister of Health
FRA Macron, Emmanuel Deputy Secretary General of the Presidency
ITA Maggioni, Monica Editor-in-Chief, Rainews24, RAI TV
GBR Mandelson, Peter Chairman, Global Counsel LLP
USA McAfee, Andrew Principal Research Scientist, Massachusetts Institute of Technology
PRT Medeiros, Inês de Member of Parliament, Socialist Party
GBR Micklethwait, John Editor-in-Chief, The Economist
GRC Mitsotaki, Alexandra Chair, ActionAid Hellas
ITA Monti, Mario Senator-for-life; President, Bocconi University
USA Mundie, Craig J. Senior Advisor to the CEO, Microsoft Corporation
CAN Munroe-Blum, Heather Professor of Medicine and Principal (President) Emerita, McGill University
USA Murray, Charles A. W.H. Brady Scholar, American Enterprise Institute for Public Policy Research
NLD Netherlands, H.R.H. Princess Beatrix of the
ESP Nin Génova, Juan María Deputy Chairman and CEO, CaixaBank
FRA Nougayrède, Natalie Former Director and Executive Editor, Le Monde
DNK Olesen, Søren-Peter Professor; Member of the Board of Directors, The Carlsberg Foundation
FIN Ollila, Jorma Chairman, Royal Dutch Shell, plc; Chairman, Outokumpu Plc
TUR Oran, Umut Deputy Chairman, Republican People’s Party (CHP)
GBR Osborne, George Chancellor of the Exchequer
FRA Pellerin, Fleur State Secretary for Foreign Trade
USA Perle, Richard N. Resident Fellow, American Enterprise Institute
USA Petraeus, David H. Chairman, KKR Global Institute
CAN Poloz, Stephen S. Governor, Bank of Canada
INT Rasmussen, Anders Fogh Secretary General, NATO
DNK Rasmussen, Jørgen Huno Chairman of the Board of Trustees, The Lundbeck Foundation
INT Reding, Viviane Vice President and Commissioner for Justice, Fundamental Rights and Citizenship, European Commission
USA Reed, Kasim Mayor of Atlanta
CAN Reisman, Heather M. Chair and CEO, Indigo Books & Music Inc.
NOR Reiten, Eivind Chairman, Klaveness Marine Holding AS
DEU Röttgen, Norbert Chairman, Foreign Affairs Committee, German Bundestag
USA Rubin, Robert E. Co-Chair, Council on Foreign Relations; Former Secretary of the Treasury
USA Rumer, Eugene Senior Associate and Director, Russia and Eurasia Program, Carnegie Endowment for International Peace
NOR Rynning-Tønnesen, Christian President and CEO, Statkraft AS
NLD Samsom, Diederik M. Parliamentary Leader PvdA (Labour Party)
GBR Sawers, John Chief, Secret Intelligence Service
NLD Scheffer, Paul J. Author; Professor of European Studies, Tilburg University
NLD Schippers, Edith Minister of Health, Welfare and Sport
USA Schmidt, Eric E. Executive Chairman, Google Inc.
AUT Scholten, Rudolf CEO, Oesterreichische Kontrollbank AG
USA Shih, Clara CEO and Founder, Hearsay Social
FIN Siilasmaa, Risto K. Chairman of the Board of Directors and Interim CEO, Nokia Corporation
ESP Spain, H.M. the Queen of
USA Spence, A. Michael Professor of Economics, New York University
FIN Stadigh, Kari President and CEO, Sampo plc
USA Summers, Lawrence H. Charles W. Eliot University Professor, Harvard University
IRL Sutherland, Peter D. Chairman, Goldman Sachs International; UN Special Representative for Migration
SWE Svanberg, Carl-Henric Chairman, Volvo AB and BP plc
TUR Taftalı, A. Ümit Member of the Board, Suna and Inan Kiraç Foundation
USA Thiel, Peter A. President, Thiel Capital
DNK Topsøe, Henrik Chairman, Haldor Topsøe A/S
GRC Tsoukalis, Loukas President, Hellenic Foundation for European and Foreign Policy
NOR Ulltveit-Moe, Jens Founder and CEO, Umoe AS
INT Üzümcü, Ahmet Director-General, Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons
CHE Vasella, Daniel L. Honorary Chairman, Novartis International
DNK Vestager, Margrethe Deputy Prime Minister and Minister for Economic Affairs and the Interior
FIN Wahlroos, Björn Chairman, Sampo plc
SWE Wallenberg, Jacob Chairman, Investor AB
SWE Wallenberg, Marcus Chairman of the Board of Directors, Skandinaviska Enskilda Banken AB
USA Warsh, Kevin M. Distinguished Visiting Fellow and Lecturer, Stanford University
GBR Wolf, Martin H. Chief Economics Commentator, The Financial Times
USA Wolfensohn, James D. Chairman and CEO, Wolfensohn and Company
NLD Zalm, Gerrit Chairman of the Managing Board, ABN-AMRO Bank N.V.
GRC Zanias, George Chairman of the Board, National Bank of Greece
USA Zoellick, Robert B. Chairman, Board of International Advisors, The Goldman Sachs Group

Wie immer ist auch im 60. Jahr des Bestehens der Gruppe die Tagesordnung ebenso geheim wie die Gäste aus Politik und Wirtschaft, die eingeladen wurden. Wie immer wird auch diesmal die Tagung von den öffentlichen Medien weitestegehend nicht wahrgenommen.

Jährlich werden wechselnde Führungspersonen aus Politik und Wirtschaft der „westlichen Welt“ eingeladen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bereits mehrfach teilgenommen, diverse deutsche Politiker ebenfalls.

Obwohl neben einflussreichen Politikern, Vertretern von global agierenden Geldhäusern und Verbünden auch zu jeder Konferenz Repräsentanten großer Medien eingeladen sind, wird Wert darauf gelegt, dass alle Tagungsteilnehmer als Privatpersonen agieren. Man diskutiert die internationale politische, wirtschaftliche und finanzielle Lage im Hinblick auf eine „neue Weltordnung“. Angeblich findet dieser „Meinungsaustausch“ keinen direkten Niederschlag im Tagesgeschehen. Dennoch legt die immer ausgesprochen hochkarätige Zusammensetzung den Schluss nahe, dass Aktivitäten koordiniert werden. Es lohnt sich daher, sowohl die nationale, als auch die europäische und amerikanische Politik in den Wochen und Monaten nach der Jahreskonferenz genau zu beobachten; ebenso Beschlüsse der Fed, des IWF, der EZB und Aktivitäten großer Banken.

In Deutschland wird man außerdem die Karriere von Norbert Röttgen und Jörg Asmussen im Auge behalten.

Es fällt auf, dass unter den eingeladenen Medienvertretern nicht die sind, die die Snowden-Berichterstattung in Deutschland koordinieren. Man wird also auch die Berichterstattung der Springer-Medien nach der Konferenz beobachten.

31-05-2014 13-05-57

Seit vier Jahren betreiben die Bilderberger eine offizielle Homepage. Von dort stammt obiger Kartenausschnitt, der verdeutlicht, wo man bisher getagt hat. Hier berichtet  die Organisation über ihre Struktur, sowie in Teilen auch über vergangene Konferenzen. Die internationale Organisation, die ihre Aktivitäten vollständig selbst finanziert, wird von einem Lenkungskommittee geleitet, zu dem folgende ständigen Mitglieder gehören:

Chairman Henri de Castries, Chairman and CEO, AXA Group

DEU Ackermann, Josef Former CEO, Deutsche Bank AG
GBR Agius, Marcus Non-Executive Chairman, PA Consulting Group
USA Altman, Roger C. Executive Chairman, Evercore
FIN Apunen, Matti Director, Finnish Business and Policy Forum EVA
PRT Balsemão, Francisco Pinto Chairman, Impresa SGPS
FRA Baverez, Nicolas Partner, Gibson, Dunn & Crutcher LLP
ITA Bernabè, Franco Chairman, FB Group SRL
NOR Brandtzæg, Svein Richard President and CEO, Norsk Hydro ASA
ESP Cebrián, Juan Luis Executive Chairman, Grupo PRISA
CAN Clark, W. Edmund Group President and CEO, TD Bank Group
BEL Davignon, Etienne Minister of State
DEU Enders, Thomas CEO, Airbus Group
DNK Federspiel, Ulrik Executive Vice President, Haldor Topsøe A/S
NLD Halberstadt, Victor Professor of Public Economics, Leiden University
USA Jacobs, Kenneth M. Chairman and CEO, Lazard
USA Johnson, James A. Chairman, Johnson Capital Partners
GBR Kerr, John Deputy Chairman, Scottish Power
USA Kleinfeld, Klaus Chairman and CEO, Alcoa
TUR Koç, Mustafa V. Chairman, Koç Holding A.S.
USA Kravis, Marie-Josée Senior Fellow and Vice Chair, Hudson Institute
CHE Kudelski, André Chairman and CEO, Kudelski Group
USA Mathews, Jessica T. President, Carnegie Endowment for International Peace
ITA Monti, Mario Senator-for-life; President, Bocconi University
USA Mundie, Craig J. Senior Advisor to the CEO, Microsoft Corporation
USA Perle, Richard N. Resident Fellow, American Enterprise Institute
CAN Reisman, Heather M. Chair and CEO, Indigo Books & Music Inc.
AUT Scholten, Rudolf CEO, Oesterreichische Kontrollbank AG
IRL Sutherland, Peter D. Chairman, Goldman Sachs International
USA Thiel, Peter A. President, Thiel Capital
INT Trichet, Jean-Claude Honorary Governor, Banque de France; Former President, European Central Bank
GRC Tsoukalis, Loukas President, ELIAMEP
SWE Wallenberg, Jacob Chairman, Investor AB
USA Zoellick, Robert B. Chairman, Board of International Advisors, The Goldman Sachs Group

Member Advisory Group

USA David Rockefeller

Siehe auch:

Wikileaks hat diverse ältere Dokumente der Bilderberger veröffentlicht 

Die Bilderberger sind ein Thinktank

„Ostgruppe“ der Bilderberger auf der Krim?

Termin: DIe Bilderberger-Konferenz 2015 findet vom 10. bis 14. Juni 2015 in Telfs-Buchen (Tirol) statt.

Die Entwicklung des Goldpreises: Ein rasanter Politik- und Wirtschaftskrimi

Die Präsidentenwahl in der Ukraine, die Hoffnungen auf ein gütliches Ende der Spannungen mit Russland weckten und gute Konjunkturdaten aus den USA waren wohl mit auslösend dafür, dass gestern der Goldpreis auf ein Dreimonatstief fiel. Dazu kam sicherlich, dass letzte Woche erneut eine Bank wegen Manipulationen beim Goldpreis verurteilt wurde. Die britische Barclays Bank muss gut 32 Millionen Euro zahlen. Nach immer neuen Berichten und Vermutungen über Manipulationen von allen Seiten ist mittlerweile das Vertrauen in die Berechenbarkeit des Edelmetallpreises erheblich erschüttert. Zusätzlich brachen die Netto-Gold-Importe Chinas  im April auf den tiefsten Stand seit 14 Monaten ein. Maßgeblichen Einfluss auf den plötzlichen starken Absturz, so sieht es das Portal „Der Aktionär, dürfte allerdings die Positionierung der Anleger an der Comex gehabt haben. Dort gingen einige Short-Wetten ein, und diese wurden zum Verfall mit hohen Gewinnen eingelöst.

Die Entwicklung des Goldpreises ist zu einem nach rationalen Gesichtspunkten kaum noch kalkulierbaren internationalen Politik- und Wirtschaftskrimi geworden, in dem sich erhebliche Kräfteveränderungen anzudeuten beginnen. Wer einsteigt, braucht einen langen Atem und sollte nur Kapital einsetzen, das auch mittelfristig nicht unbedingt benötigt wird. Angesichts der keineswegs gelösten weltweiten Finanzkrise ist das Edelmetall dennoch – möglicherweise gerade deshalb – weiterhin eine der Möglichkeiten, sich mittel- und langfristig gegen Verluste abzusichern.

28-05-2014 01-21-52

China, der größte Goldproduzent und einer der weltweit größten Importeure von Gold, will seinen Einfluss auf den weltweiten Goldmarkt ausdehnen und sucht Allianzen, die nicht nur politisch von den USA unabhängig sind. Ziel ist es, sowohl zum Londoner Goldfixing, als auch vom Dollar als Weltleitwährung Alternativen zu entwickeln. Letzte Woche genehmigte die chinesische Zentralbank der Shanghai Gold Exchange (SGE) die Gründung einer weltweiten Handelsplattform in der dortigen Freihandelszone. Gehandelt werden sollen physisches Gold, Silber und Platin, zahlbar in Yuan.

Laut Reuters hat die SGE bereits Banken wie die HSBC, die Australia and New Zealand Banking Group, die Standard Bank, die Standard Chartered und die Bank of Nova Scotia für eine Teilnahme an der globalen Handelsplattform angefragt. Im Focus stehen jedoch auch Goldproduzenten und andere „Unternehmen“. Im ersten Schritt sollen zunächst Kontrakte für die physische Lieferung von Gold und anderen Edelmetallen gehandelt werden. Später sollen auch Derivate hinzukommen. Als erster Lieferant für Goldbarren erhielt die australische Perth Mint vor zwei Wochen die Zulassung.

Die SGE gehört zu den zehn größten Goldbörsen der Welt. Hier werden neben Goldbarren vor allem Gold-Futures und -Optionen gehandelt. Bereits bisher hatten mehrere ausländische Kreditinstitute die Genehmigung, Mitglied der Shanghai Gold Exchange zu werden: Australia and New Zealand Banking Group, Bank of Nova Scotia-ScotiaMocatta, Barclays, Credit Suisse, HSBC, Standard Chartered Bank und United Overseas Bank. 2008 bekam die HSBC als erste ausländische Bank die Genehmigung, den Handel mit Gold-Futures aufzunehmen.

28-05-2014 01-19-54

In der Schweiz werden gut zwei Drittel des weltweit gehandelten physischen Goldes raffiniert. Seit Jahresbeginn gibt die schweizerische Zollverwaltung monatliche Statistiken heraus, die aufzeigen, wieviel Gold (und andere Edelmetalle) über das Drehkreuz gelaufen ist – vorwiegend in Ost-West-Richtung.

Die Zahlen im April zeigen deutliche Veränderungen zum März (in blau gekennzeichnet, ohne Münzen, Platin und Silber). Zusätzlich zur Tabelle ist zu vermerken, dass rund 300 Kilo Goldmünzen exportiert wurden. Untenstehende Tabelle zeigt alle Handelspartner der Schweiz in den letzten beiden Monaten an.

Gegenüber dem März sanken die Goldausfuhr  um 21,02, der Import um 40,23 Prozent. Größte Goldabnehmer bleiben Indien, Hongkong, China und Singapur. Die in der Menge stärksten Rückgänge gab es bei  den beiden großen Goldlieferanten Großbritannien (-39,65) und USA (-45,05 Prozent).

Im Bild ein Blick in den Edelmetallkontrollbereich der Zollverwaltung. 

Edelmetallprüfung schweizerische Zollverwaltung

Ein- und Ausfuhr von Gold Quelle: Schweizerische Zollverwaltung Gold, einschl. platiniertes Gold, in Rohform, zu anderen als zu monetären Zwecken (ausg. als Pulver)
  Export Import
    KG KG
Gesamthandel April 2014   110.921 121.966
Argentina . 10.315
Armenia 85 1
Australia 1.255 841
Austria 190 17
Azerbaijan . 173
Belgium 52 695
Benin . 217
Bolivia . .
Brazil . 2.646
Burkina Faso . 3.137
Canada 73 3.620
Chile . 11.263
China   12.048 22
Colombia . 1.129
Cook Islands . .
Croatia 11 .
Curaçao . 1.303
Czech Republic 147 44
Côte d’Ivoire . 785
Denmark . .
Dominican Rep. . 710
Ecuador . 164
Egypt 100 .
Emirates, Arab 3.952 7.686
Estonia 141 .
Fiji . .
Finland 33 591
France 672 204
Gabon . 68
Germany   6.263 5.187
Ghana . 4.133
Greece 14 .
Guiana, French . 36
Hong Kong   25.500 960
Hungary . 59
India 32.513 1
Israel . 13
Italy 2.126 5.110
Japan . .
Jordan 450 .
Kazakhstan . 64
Korea (South) 623 .
Kyrgyz, Rep. . 850
Lebanon 345 117
Lithuania . .
Luxembourg 1 1.021
Malawi . .
Malaysia   1.876 37
Mali . 735
Mauritania . 463
Mexico . 2.686
Morocco . 77
Mozambique . 35
Netherlands 0 .
New Zealand 5 .
Norway . 93
Oman 20 .
Panama . 210
Peru . 7.183
Philippines . 970
Poland . .
Portugal 13 .
Qatar . .
Romania 5 22
Russia   . 2.832
Saudi Arabia 5.360 .
Senegal . 635
Singapore 7.819 339
South Africa . 2.195
Spain 15 167
Suriname . 910
Sweden . 1.066
Tajikistan . .
Thailand 2.115 .
Togo . 613
Tunisia 26 .
Turkey   4.000 2.000
USA 193 11.166
Uganda . .
Ukraine 296 .
United Kingdom   2.506 24.056
Uruguay 50 270
Viet Nam 30 24
Gesamthandel März  2014   136.447 181.099
Argentina . 6.935
Armenia 125 .
Australia 367 754
Austria 434 24
Azerbaijan . 205
Belarus 118 .
Belgium 69 1.063
Benin . 164
Bolivia . 403
Brazil . 2.139
Bulgaria 7 .
Burkina Faso . 3.010
Canada 358 1.477
Chile . 12.319
China   26.000 .
Colombia . 1.262
Curaçao 5 951
Czech Republic 8 44
Côte d’Ivoire . 731
Denmark 0 .
Dominican Rep. . 900
Ecuador . 223
Emirates, Arab   4.219 10.507
Estonia 104 .
Ethiopia . 676
Fiji . .
Finland 40 552
France 560 89
Gabon . 127
Germany   13.718 5.287
Ghana . 3.588
Guiana, French . 20
Guinea . 222
Hong Kong 23.890 971
Hungary . 55
India   32.020 301
Israel 4 1
Italy 4.403 5.291
Japan 563 4
Jordan 250 .
Kazakhstan . 49
Korea (South) 590 29
Kyrgyz, Rep. . 589
Laos 30 .
Latvia . .
Lebanon 578 182
Lithuania . .
Luxembourg 19 .
Malaysia   1.365 66
Mali . 973
Mauritania . 1.181
Mexico . 1.319
Mongolia . 1.929
Morocco . 47
Mozambique . 29
Netherlands . .
Nigeria . 83
Norway . 124
Panama 0 244
Peru . 8.680
Philippines . 1.062
Poland 4 .
Portugal . .
Romania . 32
Russia   . 11.468
Saudi Arabia 4.990 .
Senegal . 524
Singapore   15.136 283
Slovakia . .
Slovenia 15 6
South Africa . 907
Spain 3 210
Sri Lanka . 738
Suriname . 1.084
Sweden 10 579
Taiwan 10 .
Tajikistan . .
Tanzania . 169
Thailand   5.620 2.481
Togo . 801
Tunisia 27 .
Turkey   . 26.883
USA   316 19.171
Ukraine 247 .
United Kingdom   227 38.528
Uruguay . 333
Viet Nam . 24
Gesamthandel Feb. 2014   212.306 246.808
Gesamthandel Jan. 2014   186.787 236.028

Siehe auch: Trends in der Goldnachfrage 1. Quartal 2014

Update: Gold auf Viermonatstief

Update: Die mächtigsten Strippenzieher der Finanzwelt

Update: Bretton Woods: Als Geld noch Gold wert war