Entwurf des EU-Haushalts 2022: Der Aufbau nach Corona soll beginnen

Die Europäische Kommission hat einen EU-Haushalt in Höhe von 167,8 Mrd. Euro für 2022 vorgeschlagen, der durch Finanzhilfen in Höhe von schätzungsweise 143,5 Mrd. Euro über das Aufbauprogramm NextGenerationEU ergänzt werden soll. „Der durch NextGenerationEU flankierte Haushaltsentwurf 2022 lenkt Mittel dorthin, wo sie am meisten bewirken können. Dabei wird dem dringendsten Aufbaubedarf der EU-Mitgliedstaaten und unserer Partner weltweit Rechnung getragen,“ heißt es.

Der EU-Haushaltsentwurf 2022 umfasst die Ausgaben im Rahmen von NextGenerationEU, die durch Mittelaufnahmen an den Kapitalmärkten finanziert werden sollen, sowie die Ausgaben, die im Rahmen der langfristigen Haushaltsobergrenzen aus Eigenmitteln bestritten werden. Für letztere Ausgaben werden im Haushaltsentwurf für jedes Programm zwei Beträge vorgeschlagen: Mittel für Verpflichtungen und Mittel für Zahlungen. „Mittel für Verpflichtungen“ sind die Beträge, die in einem bestimmten Jahr vertraglich vereinbart werden können, „Mittel für Zahlungen“ entsprechen den Beträgen, die tatsächlich ausgezahlt werden sollen. Der vorgeschlagene EU-Haushaltsplan für das Jahr 2022 umfasst Mittel für Verpflichtungen in Höhe von 167,8 Mrd. Euro und Mittel für Zahlungen in Höhe von 169,4 Mrd. Euro. Alle Beträge sind in jeweiligen Preisen angegeben.

NextGenerationEU soll dazu dienen, nach der COVID-19-Pandemie eine grünere, stärker digitalisierte und widerstandsfähigere EU aufzubauen, die den gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen besser begegnen kann. Nach der Annahme des Eigenmittelbeschlusses durch alle EU-Mitgliedstaaten kann die Kommission nun beginnen, mithilfe von NextGenerationEU die nötigen Mittel für den Aufbau Europas aufzunehmen.

Folgende Vorschläge enthält der Budgetentwurf für 2022:

• 118,4 Mrd. Euro an Finanzhilfen von NextGenerationEU im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie abzumildern und die Volkswirtschaften und Gesellschaften der EU nachhaltiger und widerstandsfähiger zu machen und sie besser auf die Herausforderungen und Chancen des grünen und digitalen Wandels vorzubereiten.
• 53,0 Mrd. Euro für die Gemeinsame Agrarpolitik und 972 Mio. Euro für den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds‚ zugunsten der europäischen Landwirte und Fischer, aber auch um den Agrar- und Nahrungsmittelsektor sowie den Fischereisektor widerstandsfähiger zu machen und den notwendigen Spielraum für das Krisenmanagement zu schaffen. Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) könnte zusätzlich mit 5,7 Mrd. Euro über NextGenerationEU ausgestattet werden.
• 36,5 Mrd. Euro für regionale Entwicklung und Zusammenhalt, aufgestockt um weitere 10,8 Mrd. Euro über NextGenerationEU im Rahmen von REACT-EU zur Unterstützung der Krisenreaktion und Krisenbewältigung.
• 14,8 Mrd. Euro zur Förderung unserer Partner und Interessen weltweit, davon 12,5 Mrd. Euro im Rahmen des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit – Europa in der Welt (NDICI — Global Europe) sowie 1,6 Mrd. Euro für humanitäre Hilfe (HUMA).
• 13,1 Mrd. Euro für Forschung und Innovation, davon 12,2 Mrd. Euro für Horizont Europa, das Leitprogramm der Union für Forschung. Hinzu kommen könnten 1,8 Mrd. Euro aus NextGenerationEU.
• 5,5 Mrd. Euro für europäische strategische Investitionen, davon 1,2 Mrd. Euro für InvestEU für Schlüsselprioritäten (Forschung und Innovation, ökologischer und digitaler Wandel, Gesundheitswesen und strategische Technologien), 2,8 Mrd. Euro für die Fazilität „Connecting Europe“ zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Infrastruktur und 1,2 Mrd. Euro für das Programm „Digitales Europa“ zur Gestaltung der digitalen Zukunft der Union. Zusätzlich könnte InvestEU 1,8 Mrd. Euro aus NextGenerationEU erhalten.
• 4,7 Mrd. Euro für Menschen, sozialen Zusammenhalt und Werte, davon 3,4 Mrd. Euro für Erasmus+ zur Schaffung von Bildungs- und Mobilitätsmöglichkeiten für Menschen, 401 Mio. Euro für die Unterstützung von Künstlern und Kulturschaffenden in ganz Europa und 250 Mio. Euro für die Förderung von Justiz, Rechten und Werten;
• 2,1 Mrd. Euro als Ausgaben für den Weltraum, hauptsächlich für das Weltraumprogramm der Union, das die Maßnahmen der Union in diesem strategischen Bereich zusammenführt.
• 1,9 Mrd. Euro für Umwelt- und Klimapolitik, davon 708 Mio. Euro für das LIFE-Programm zur Unterstützung des Klimaschutzes und der Anpassung an den Klimawandel und 1,2 Mrd. Euro für den Fonds für einen gerechten Übergang, damit der grüne Wandel auch allen Vorteile bringt. Zusätzlich könnte der Fonds für einen gerechten Übergang 4,3 Mrd. Euro aus NextGenerationEU erhalten.
• 1,9 Mrd. Euro für den Schutz unserer Grenzen, davon 780 Mio. Euro für den Fonds für integriertes Grenzmanagement (IBMF) und 758 Mio. Euro für die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex).
• 1,9 Mrd. Euro zur Unterstützung der Kandidatenländer und potenziellen Kandidatenländer bei der Erfüllung der Anforderungen des Beitrittsprozesses der Union, insbesondere über das Instrument für Heranführungshilfe (IPA III).
• 1,3 Mrd. Euro für migrationsbezogene Ausgaben, davon 1,1 Mrd. Euro zur Unterstützung von Migranten und Asylsuchenden im Einklang mit unseren Werten und Prioritäten.
• 1,2 Mrd. Euro für die Bewältigung der Herausforderungen im Bereich Verteidigung und gemeinsame Sicherheitspolitik, davon 950 Mio. Euro zur Unterstützung der Fähigkeitenentwicklung und der Forschung im Rahmen des Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) sowie 232 Mio. Euro zur Förderung der militärischen Mobilität.
• 905 Mio. Euro für die Gewährleistung des Funktionierens des Binnenmarkts, davon 584 Mio. Euro für das Binnenmarktprogramm, und knapp 200 Mio. Euro für Arbeiten in den Bereichen Betrugsbekämpfung, Steuern und Zoll.
• 789 Mio. Euro für EU4Health, damit den Bedürfnissen der Menschen im Bereich Gesundheit umfassend Rechnung getragen werden kann , sowie 95 Mio. Euro für das Katastrophenschutzverfahren der Union (rescEU), damit im Krisenfall rasch operative Unterstützung geleistet werden kann. Zusätzlich könnte rescEU 680 Mio. Euro aus NextGenerationEU erhalten.
• 600 Mio. Euro für Sicherheit, davon 227 Mio. Euro für den Fonds für die innere Sicherheit (ISF) zur Bekämpfung von Terrorismus, Radikalisierung, organisierter Kriminalität und Cyberkriminalität.

Bilderberger 2019 tagen gerade in der Schweiz: Themen und Teilnehmer

Noch bis Sonntag tagen sie wieder: Die Bilderberger treffen sich dieses Jahr im mondänen Montreux in der Schweiz. Diskutiert wird eine exquisite Themenreihe:

• Eine stabile strategische Ordnung
• Was kommt als nächstes in/für Europa?
• Klimaveränderung und Nachhaltigkeit
• China
• Russland
• Die Zukunft des Kapitalismus
• Brexit
• Die Ethik der künstlichen Intelligenz
• Die Nutzung der sozialen Medien als Waffe
• Die Bedeutung des Weltraums
• Cyber-Bedrohungen

1954 gegründet, treffen sich unter der Bezeichnung Bilderberger jedes Jahr 120 bis 140 Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Industrie, Finanzwirtschaft, dem Bildungsbereich und den Medien, um aktuelle Themen rund um den Globus zu diskutieren. Etwa zwei Drittel der Teilnehmer kommen aus Europa, der Rest aus Nordamerika. Die Gäste nehmen als Privatpersonen und Experten für ihren jeweiligen Bereich teil. Sie können sich der Informationen, die sie im Rahmen der Konferenz erhalten, bedienen, dürfen jedoch nicht offenlegen, von wem genau sie sie haben. Auch werden keinerlei offizielle Beschlüsse gefasst, heißt es in der offiziellen Pressemitteilung der Veranstalter.

Dem ständigen Komitee der Bilderberger gehören 30 Personen an. Unter ihnen sind Paul Achleitner (Deutsche Bank) und Mathias Döpfner (Axel Springer). Die komplette Liste gibt es hier. Die Mitglieder sind jeweils für vier Jahre gewählt. Um die Einladung zum Meeting kann man sich nicht bewerben, Journalisten können sich nicht akkreditieren. Hinein kommt man ausschließlich auf Einladung. Dies führt jedes Jahr auf’s Neue zu heftigen Spekulationen um den mächtigen Kreis, der sich für mehrere Tage versammelt. In der Folge wurden schon häufiger Veränderungen rund um die Personen/Unternehmen der Teilnehmer beobachtet.

Diese Teilnehmer wurden für das diesjährige Meeting eingeladen:

Abrams, Stacey (USA), Founder and Chair, Fair Fight
Adonis, Andrew (GBR), Member, House of Lords
Albers, Isabel (BEL), Editorial Director, De Tijd / L’Echo
Altman, Roger C. (USA), Founder and Senior Chairman, Evercore
Arbour, Louise (CAN), Senior Counsel, Borden Ladner Gervais LLP
Arrimadas, Inés (ESP), Party Leader, Ciudadanos
Azoulay, Audrey (INT), Director-General, UNESCO
Baker, James H. (USA), Director, Office of Net Assessment, Office of the Secretary of Defense
Balta, Evren (TUR), Associate Professor of Political Science, Özyegin University
Barbizet, Patricia (FRA), Chairwoman and CEO, Temaris & Associés
Barbot, Estela (PRT), Member of the Board and Audit Committee, REN (Redes Energéticas Nacionais)
Barroso, José Manuel (PRT), Chairman, Goldman Sachs International; Former President, European Commission
Barton, Dominic (CAN), Senior Partner and former Global Managing Partner, McKinsey & Company
Beaune, Clément (FRA), Adviser Europe and G20, Office of the President of the Republic of France
Boos, Hans-Christian (DEU), CEO and Founder, Arago GmbH
Bostrom, Nick (UK), Director, Future of Humanity Institute, Oxford University
Botín, Ana P. (ESP), Group Executive Chair, Banco Santander
Brandtzæg, Svein Richard (NOR), Chairman, Norwegian University of Science and Technology
Brende, Børge (NOR), President, World Economic Forum
Buberl, Thomas (FRA), CEO, AXA
Buitenweg, Kathalijne (NLD), MP, Green Party
Caine, Patrice (FRA), Chairman and CEO, Thales Group
Carney, Mark J. (GBR), Governor, Bank of England
Casado, Pablo (ESP), President, Partido Popular
Ceviköz, Ahmet Ünal (TUR), MP, Republican People’s Party (CHP)
Cohen, Jared (USA), Founder and CEO, Jigsaw, Alphabet Inc.
Croiset van Uchelen, Arnold (NLD), Partner, Allen & Overy LLP
Daniels, Matthew (USA), New space and technology projects, Office of the Secretary of Defense
Demiralp, Selva (TUR), Professor of Economics, Koç University
Donohoe, Paschal (IRL), Minister for Finance, Public Expenditure and Reform
Döpfner, Mathias (DEU), Chairman and CEO, Axel Springer SE
Ellis, James O. (USA), Chairman, Users’ Advisory Group, National Space Council
Feltri, Stefano (ITA), Deputy Editor-in-Chief, Il Fatto Quotidiano
Ferguson, Niall (USA), Milbank Family Senior Fellow, Hoover Institution, Stanford University
Findsen, Lars (DNK), Director, Danish Defence Intelligence Service
Fleming, Jeremy (GBR), Director, British Government Communications Headquarters
Garton Ash, Timothy (GBR), Professor of European Studies, Oxford University
Gnodde, Richard J. (IRL), CEO, Goldman Sachs International
Godement, François (FRA), Senior Adviser for Asia, Institut Montaigne
Grant, Adam M. (USA), Saul P. Steinberg Professor of Management, The Wharton School, University of Pennsylvania
Gruber, Lilli (ITA), Editor-in-Chief and Anchor „Otto e mezzo“, La7 TV
Hanappi-Egger, Edeltraud (AUT), Rector, Vienna University of Economics and Business
Hedegaard, Connie (DNK), Chair, KR Foundation; Former European Commissioner
Henry, Mary Kay (USA), International President, Service Employees International Union
Hirayama, Martina (CHE), State Secretary for Education, Research and Innovation
Hobson, Mellody (USA), President, Ariel Investments LLC
Hoffman, Reid (USA), Co-Founder, LinkedIn; Partner, Greylock Partners
Hoffmann, André (CHE), Vice-Chairman, Roche Holding Ltd.
Jordan, Jr., Vernon E. (USA), Senior Managing Director, Lazard Frères & Co. LLC
Jost, Sonja (DEU), CEO, DexLeChem
Kaag, Sigrid (NLD), Minister for Foreign Trade and Development Cooperation
Karp, Alex (USA), CEO, Palantir Technologies
Kerameus, Niki K. (GRC), MP; Partner, Kerameus & Partners
Kissinger, Henry A. (USA), Chairman, Kissinger Associates Inc.
Koç, Ömer (TUR), Chairman, Koç Holding A.S.
Kotkin, Stephen (USA), Professor in History and International Affairs, Princeton University
Krastev, Ivan (BUL), Chairman, Centre for Liberal Strategies
Kravis, Henry R. (USA), Co-Chairman and Co-CEO, Kohlberg Kravis Roberts & Co.
Kristersson, Ulf (SWE), Leader of the Moderate Party
Kudelski, André (CHE), Chairman and CEO, Kudelski Group
Kushner, Jared (USA), Senior Advisor to the President, The White House
Le Maire, Bruno (FRA), Minister of Finance
Leyen, Ursula von der (DEU), Federal Minster of Defence
Leysen, Thomas (BEL), Chairman, KBC Group and Umicore
Liikanen, Erkki (FIN), Chairman, IFRS Trustees; Helsinki Graduate School of Economics
Lund, Helge (GBR), Chairman, BP plc; Chairman, Novo Nordisk AS
Maurer, Ueli (CHE), President of the Swiss Federation and Federal Councillor of Finance
Mazur, Sara (SWE), Director, Investor AB
McArdle, Megan (USA), Columnist, The Washington Post
McCaskill, Claire (USA), Former Senator; Analyst, NBC News
Medina, Fernando (PRT), Mayor of Lisbon
Micklethwait, John (USA), Editor-in-Chief, Bloomberg LP
Minton Beddoes, Zanny (GBR), Editor-in-Chief, The Economist
Monzón, Javier (ESP), Chairman, PRISA
Mundie, Craig J. (USA), President, Mundie & AssociatesNadella, Satya (USA), CEO, Microsoft
Netherlands, His Majesty the King of the (NLD)
Nora, Dominique (FRA), Managing Editor, L’Obs
O’Leary, Michael (IRL), CEO, Ryanair D.A.C.
Pagoulatos, George (GRC), Vice-President of ELIAMEP, Professor; Athens University of Economics
Papalexopoulos, Dimitri (GRC), CEO, TITAN Cement Company S.A.
Petraeus, David H. (USA), Chairman, KKR Global Institute
Pienkowska, Jolanta (POL), Anchor woman, journalist
Pottinger, Matthew (USA), Senior Director, National Security Council
Pouyanné, Patrick (FRA), Chairman and CEO, Total S.A.
Ratas, Jüri (EST), Prime Minister
Renzi, Matteo (ITA), Former Prime Minister; Senator, Senate of the Italian Republic
Rockström, Johan (SWE), Director, Potsdam Institute for Climate Impact Research
Rubin, Robert E. (USA), Co-Chairman Emeritus, Council on Foreign Relations; Former Treasury Secretary
Rutte, Mark (NLD), Prime Minister
Sabia, Michael (CAN), President and CEO, Caisse de dépôt et placement du Québec
Sanger, David E. (USA), National Security Correspondent, The New York Times
Sarts, Janis (INT), Director, NATO StratCom Centre of Excellence
Sawers, John (GBR), Executive Chairman, Newbridge Advisory
Schadlow, Nadia (USA), Senior Fellow, Hudson Institute
Schmidt, Eric E. (USA), Technical Advisor, Alphabet Inc.
Scholten, Rudolf (AUT), President, Bruno Kreisky Forum for International Dialogue
Seres, Silvija (NOR), Independent Investor
Shafik, Minouche (GBR), Director, The London School of Economics and Political Science
Sikorski, Radoslaw (POL), MP, European Parliament
Singer, Peter Warren (USA), Strategist, New America
Sitti, Metin (TUR), Professor, Koç University; Director, Max Planck Institute for Intelligent Systems
Snyder, Timothy (USA), Richard C. Levin Professor of History, Yale University
Solhjell, Bård Vegar (NOR), CEO, WWF – Norway
Stoltenberg, Jens (INT), Secretary General, NATO
Suleyman, Mustafa (GBR), Co-Founder, Deepmind
Supino, Pietro (CHE), Publisher and Chairman, Tamedia Group Teuteberg, Linda (DEU), General Secretary, Free Democratic Party
Thiam, Tidjane (CHE), CEO, Credit Suisse Group AG
Thiel, Peter (USA), President, Thiel Capital
Trzaskowski, Rafal (POL), Mayor of Warsaw
Tucker, Mark (GBR), Group Chairman, HSBC Holding plc
Tugendhat, Tom (GBR), MP, Conservative Party
Turpin, Matthew (USA), Director for China, National Security Council
Uhl, Jessica (NLD), CFO and Exectuive Director, Royal Dutch Shell plc
Vestergaard Knudsen, Ulrik (DNK), Deputy Secretary-General, OECD
Walker, Darren (USA), President, Ford Foundation
Wallenberg, Marcus (SWE), Chairman, Skandinaviska Enskilda Banken AB
Wolf, Martin H. (GBR), Chief Economics Commentator, Financial Times
Zeiler, Gerhard (AUT), Chief Revenue Officer, WarnerMedia
Zetsche, Dieter (DEU), Former Chairman, Daimler AG,

sowie vom Komitee

Castries, Henri de (FRA), Chairman, Steering Committee; Chairman, Institut Montaigne
Kravis, Marie-Josée (USA), President, American Friends of Bilderberg Inc.; Senior Fellow, Hudson Institute
Halberstadt, Victor (NLD), Chairman Foundation Bilderberg Meetings; Professor of Economics, Leiden University
Achleitner, Paul M. (DEU), Treasurer Foundation Bilderberg Meetings; Chairman Supervisory Board, Deutsche Bank AG

Blutmond 2018: Mystisches Schauspiel am hochsommerlichen Himmel

Als es vor einigen Jahren schon einmal  eine sommerliche Mondfindernis gab, war ich gerüstet. Stativ, Videokamera, alles stand bereit – und dann – just in dem Moment, wo es spannend wurde, kam die Liebe meines Lebens in bester Laune online, um mit mir bei  verbaler Florettfechterei einen angenehmen Abend zu verbringen.

Diesmal ist die Lage anders, ich habe alle Zeit der Welt. Eine tolle neue Kamera habe ich auch – also los.

Schon Stunden vor Beginn waren Stativ und Kamera schussbereit. Aber so ein Blutmond hat seine besonderen Tücken. Weil er ja den Erdschatten kreuzt, verliert er fast völlig seine sonst übliche Leuchtkraft. Nur ein dunkles Rot vor dem samtschwarzem Himmel ist zu sehen, und das auch noch so weit entfernt, dass frühstens ein dreihunderter Teleobjektiv eine Idee dessen vermitteln kann, was da am Himmel abspielt.

Am lebendigen Leib von den Mücken zerfressen gibt man sein Bestes, das Jahrhunderterlebnis zu dokumentieren. Sieht den Mars als roten Punkt ein Stück südlich des Mondes – keine Chance, mit beiden in einem Bild ein eindrucksvolles Erlebnis zu dokumentieren. Also habe ich die verschiedenen Mondphasen separat abgelichtet und eine kleine Hoffnung, die Lichter der Stadt darunter extra einfangen zu können, um auch mal eine dieser schönen Fotoshop-Montagen von so einem seltenen Ereignis herzustellen.

Pech gehabt; es will mir nicht gelingen. Nach stundenlangem Warten habe ich noch einigermaßen gut erkennbar den roten Blutmond, sowie seine Rückverwandlung in unser normales Himmelsgestirn auf die Linse gebannt.

ABER: Ich habe Sternschnuppis gesehen und mir was gewünscht. Nun darf ich hoffen, dass das Gewünschte in mein Leben kommt. Das Kind in mir hat soeben beschlossen, dieses jetzt ganz fest zu tun und zu Bett zu schreiten.

Die Erde bei Nacht – wunderschöner NASA-Film aus dem All