Erpressungen um „PädoGate“ziehen sich rund um den Globus: Ein US-Regierungsinsider packt aus

Elite child sex slaves „1981“ forgotten documentaryDieser Beitrag wurde veröffentlicht in Epoch Times, dort übersetzt vom englischsprachigen Original, erschienen bei „Victuruslibertas“. 

Alles nur Theater? Israels Premier Netanyahu und US-Präsident Trump am 15. Februar.Foto: Win McNamee/Getty Images

Es geht um Pädophilie, Erpressung UND Geopolitik: Ein anonymer Insider des US-Innenministeriums hat der Website „Victuruslibertas“ detaillierte Hintergründe zum derzeitigen Machtkampf im Weißen Haus gegeben.

 Das Verhalten der Mainstream-Medien Amerikas und Europas, die Donald Trump am laufenden Band attackieren, erklärt er schockierend einleuchtend. Der neue US-Präsident habe die einzigartige Chance, die Welt gerade zu rücken, falls er Washingtons Pädo-Sumpf trockenlegt, meint der Beamte.

Auch den Sturz Michael Flynns und das Verhältnis zu Russland ordnet er ins Bild. EPOCH TIMES übersetzt seine streitbaren Thesen wortgetreu und unkommentiert. [Anmerkungen der Redaktion in eckigen Klammern.]

Ein Insider des US-Innenministeriums im Gespräch mit der Website „Victuruslibertas“.

Q. Wie chaotisch ist die Atmosphäre aktuell in der Geheimdienst-Community?
A. In meinem 34-jährigen Regierungsdienst habe ich so etwas noch nie erlebt. Es ist die Spaltung des gesamten Geheimdienst-Apparates.

Q. Es scheint, als ob es die Geheimdienst-Community auf Trump abgesehen hat – ist das Ihr Gefühl?
A. Es gibt viele Trump-Unterstützer innerhalb des FBI. Die CIA jedoch ist gegen Trump, weil Trump ihr Spiel im Nahen Osten zu ruinieren droht.

Q. Können Sie das genauer erklären?

 A. CIA und Mossad arbeiten gemeinsam mit britischen Geheimdienstlern. Das Ziel der CIA war, Assad durch eine Marionette zu ersetzen und den Iran zu stürzen, damit wir auf sein Öl zugreifen können. Israel arbeitet eng mit seiner „Schwester“, Saudi-Arabien, zusammen, um bei dieser dunklen Sache mitzuhelfen.Q. Scheint also doch, als ob es die Geheimdienst-Community auf Trump abgesehen hat. Wie kann er sich schützen?
A. Trump hat hier eine enorme Chance, aber er muss Hindernisse umschiffen. Der Einreisestopp umfasste 7 Länder, die von Jared Kushner und Rudy ausgewählt wurden [gemeint sein dürfte Rudy Giuliani]. Warum waren es nicht Saudi-Arabien, Pakistan, die Türkei oder andere Länder, die uns hassen? Die sieben genannten Nationen wurden von Israel ausgewählt, deshalb. Und die unausgesprochene Allianz von Israel und Saudi-Arabien sollte man entlarven. Sie sind wie Bruder und Schwester. Jared Kushner muss vorsichtig sein, was er sagt und zu wem. Aber das Größte, was Trump tun kann, wäre, PädoGate durch Sessions ans Licht zu bringen. Große Namen würden hart stürzen, und es würde die Blutsauger aus dem Sumpf abziehen. Es gibt ebenso viele Pädophile auf der republikanischen Seite wie bei den Demokraten, aber Trump ist in der einzigartigen Position, um wirklich Schluss zu machen mit diesem Spiel. Ich kann Ihnen sagen: Das, was auf Anthony Weiners Festplatte ist und die Videos, die durch Jeffery Epstein existieren, WERDEN zu massiven Festnahmen führen – wenn die Zeit dafür reif ist. Trumps Vermächtnis könnte wirklich ein großes werden, falls es ihm gelingt, die CIA säubern, die Erpresserei zu stoppen, die Pädophilen strafrechtlich zu verfolgen und die Todesstrafe für zweifach verurteilte Pädos wiedereinzuführen. PädoGate ist sein Weg zur Größe.

Q. Und wie passt Russland ins Gesamtbild?
A. Die CIA und Israel sind verantwortlich für die Gründung von ISIS. ISIS wurde speziell erschaffen, um den Iran zu schwächen und Syrien zu destabilisieren. Das klappte eine Weile, bis Putin begann, Assad zu stützen und den iranischen Qud-Kräften den Rücken zu stärken. Der wahre Grund, warum wir so ein antirussisches Fieber bei Schumer, McCain, Graham und Feinstein sehen, ist der, dass diese Operation nun vor ihrer Nase explodiert.

Q: Steckt Israel hinter dieser anti-russischen Stimmung?

A. Ja. Die israelischen Geheimdienste sind wütend auf Trump und werden alles tun, um Trump davon abzuhalten, mit Putin zusammenzuarbeiten. Sie müssen verstehen, dass Trump und Putin – falls sie zusammenarbeiten, um ISIS zu besiegen – in der Tat eine CIA/Mossad-Kreatur besiegen würden, was Syrien und den Iran stärken würde, was wiederum die Saudis und die Israelis fürchten. Ihr Ziel war die Teilung Syriens und die ultimative Zerstörung des iranischen Regimes. Das war nicht nur ein Griff nach dem Öl, sondern der viel größere Versuch, die Schachfiguren so zu verschieben, dass Israel und Saudi-Arabien den gesamten Nahen Osten dominieren können.

Q. Also dämonisiert man Putin und versucht, die Trump-Regierung zu schädigen?
A. Der „Deep State“ befindet sich im Krieg gegen Trump UND Putin. Sie müssen verstehen, dass die israelische Geheimdienst-Community abgeht wie Schmidts Katze, wenn sie von Trump „Amerika zuerst!“ hört. Israel hat unsere Politiker seit Jahrzehnten bestochen, erpresst und eingeschüchtert – und plötzlich droht dieser Milliardärs-Emporkömmling alles zunichte zu machen.

Q. Sie erwähnen das Wort „Erpressung“. Hat das mit Pizzagate zu tun?
A. PädoGate ist nur ein moderner Begriff, der auf eine lange Geschichte der Pädo-Erpressung verweist, mit der sowohl Israel als auch die Geheimdienst-Community verbunden sind. Eine komplette aggressive Verteidigungstaktik existiert [bildlicher Ausdruck aus dem Basketball], nur um zu verhindern, dass Pädogate Aufmerksamkeit bekommt, denn wenn die Menschen die wahren Motive hinter der Pädophilie-Epidemie wüssten, würden sie mehr tun, als nach Washington marschieren. Sie könnten tatsächlich die Lunte einer Revolution entzünden, wobei der Funke von anständigen amerikanischen Eltern ausginge, die ihre Kinder beschützen wollen. Unsere Politiker sind kompromittiert. Der Senior-Analyst mit dem Spitznamen „FBI Anon“ deutete das bereits an in seinem Gespräch mit „4chan“ und mit euch.

Q.Was meinen Sie mit Kompromittierung?

A. Merken Sie, welche zwei Hauptthemen in letzter Zeit in den Mainstream-Medien laufen? Die Themen lauten „Fürchtet die Russen!“ und „PizzaGate ist Fake News!“. Beide rhetorischen Bilder entstammen der gleichen Quelle.Q. Bitte erklären.

A. Wie übt man Macht aus? Durch Angst. Haben Sie sich jemals gefragt, warum sowohl Demokraten und Republikaner sich gegenseitig darin überbieten, wenn es darum geht, sich bei Israel einzuschleimen? Seltsam, denn Israel hat die Größe von Rhode Island … Tatsache ist, dass viele unserer Politiker – auf beiden Seiten – seit Jahren durch CIA und Mossad kompromittiert wurden. Sie drücken eigentlich keine Bewunderung gegenüber Israel aus, sondern Angst. Achten Sie mal darauf, Lindsay Graham und Chuck Schumer äußern die gleichen Ehrenbezeugungen, wenn es um Israel geht. Wie kann das überhaupt sein? Das amerikanische Volk wird letztlich sehen, dass es kein Zwei-Parteien-System gibt, sondern nur eine große Schattenregierung, die uns vorspielt, wir hätten eine politische Zweiteilung.

Q. PädoGate ist also real und „man“ muss die Amerikaner dazu bringen, es nicht zu glauben?
A. Lassen Sie mich erklären, wie gefährlich PädoGate ist … Wer gewinnt? Trump. Putin. Die Amerikaner. Die Russen. Die Welt … Wer verliert? Israel, da es unsere Politiker nicht länger erpressen kann, gleiches gilt für die CIA. Die Schattenregierung verliert. Aber die Menschen gewinnen.

Q. Können Sie mir spezifische Beispiele von Politikern nennen, die von Israel kompromittiert wurden?
A. Sicher. Die „Lolita-Insel“. Jeffery Epstein, ein Milliardär, der wegen Pädophilie verurteilt wurde und eine milde Strafe erhielt. Seine Insel war mit Videokameras gespickt. Viele Politiker wurden kompromittiert. Das war eine Operation von Mossad und CIA. Kontaktieren Sie den Ex-Senior CIA CCS, Robert David Steele. Er weiß es und hat sogar mit zahlreichen Reportern darüber geredet.

Q. Ein Ex-CIA-Senior-Agent namens Robert Steele sagt also offiziell, dass Epsteins Insel eine Honigfalle war, um unsere mächtigsten Politiker in ein Erpressungssystem zu locken?

 A. Ja. Es gibt Videos von einigen der mächtigsten Leute in den erniedrigendsten Situationen. Wenn das rauskommt, sind nicht nur die Politiker ruiniert, sondern das ganze Erpressungsspiel ist vorbei und plötzlich wäre der Einfluss, den CIA und Mossad über Washington ausüben, futsch.

Q. Wow! Jetzt macht das alles Sinn.

A. Ja. Lassen Sie uns später weiterreden.

Q. Ich habe das mit Robert David Steele überprüft, und er erwähnt, dass Chuck Schumer auf der Lolita-Insel war. So sagte es auch „FBI anon“. Ist das der Grund, warum Schumer auf Trumps Kabinett-Kandidaten schießt?
A. Verbinden Sie die Punkte.

Q. Wie viele andere Politiker wurden heimlich erpresst?
A. Einer von dreien, grob geschätzt. Es geht nicht nur um die Insel, sondern um alle ihre Aktivitäten. Der Grund, warum PädoGate die Medien, die CIA und die Israel-Lobby in Schrecken versetzt, ist, weil sie alle Teil dieses „Schatten-Sumpfs“ sind.

Q. Der Ex-CIA-Agent Robert Steele sagt, der Mossad betrieb die Lolita-Insel und die CIA arbeitete daran mit. Das ist Verrat auf allen Ebenen.
A. Ja, und es ist Spionage. Genau wie diese Leaks der Geheimdienste über Flynn. Ich erwarte, dass Trump zu einem späteren Zeitpunkt einige dieser [Lolita-]Videos leaken wird.

Q. Moment. Trump hat Videos von Politikern in „delikaten“ Situationen?
A.Nein, aber die Geheimdienst-Community hat sie, und Trump hat bei bestimmten Spielern der Community starke Unterstützung. Trump hat gesagt, er wolle „ein Spotlight [Scheinwerferlicht] auf die Kakerlaken werfen“. [Im Englischen ein derbes Wortspiel, da „cockroaches“ dank „cock“ auch wie „Penis-Schaben“ klingt.]

Q. Aber Trump traf sich gerade mit Netanyahu und gelobte den üblichen unzerbrechlichen Bund mit Israel.
A. Theater. Netanyahu versucht verzweifelt, Trump dazu zu bringen, Syrien anzugreifen, Putin zu hassen und davon zu überzeugen, dass PädoGate eine Verschwörungstheorie ist.

Q. Genau das, was Robert Steele sagt. Die Entlarvung der Pädophilen würde also Israels Einfluss auf die amerikanische Politik vermindern und die Landkarte in kritischer Weise verschieben?
A.Die gleichen Medien, die schreien „Die Russen kommen“, sagen „Pizzagate ist Fake News“. Das sind die Gesprächsthemen von CIA und Mossad.

Q. Wie passen Socialmedia-Giganten wie Facebook und Google ins Bild?
A.Facebook und CIA sind buchstäblich die gleiche Laborschale. Google wurde zur Deep-State-Organisation dank Eric Schmidt.

Q. Zurück zu den Pädos. „FBI anon“ sagte im Juli des vergangenen Jahres, die Clinton-Stiftung habe ausländischen Nationen Geheimnisse verkauft. Sind sie auch in PizzaGate verstrickt?
A.Es gibt Videos von WJC [William Jefferson Clinton = Bill Clinton], die ihn zerstören würden. Das Leak von „FBI anon“ vor ein paar Wochen war Absicht. Es hatte einen Grund.

Q. Ok, „FBI anon“ nannte Schumers Initialen, auch Barnet Frank und weitere, bisher sahen wir jedoch nur Verhaftungen auf niedrigen Ebenen.
A.„FBI anon“ machte einen „Bankschuss“. Das ist ein Billard-Begriff den wir verwenden. Befragen Sie Bob dazu. „FBI Anon“ rüttelte an ihren Käfigen, während andere Beamte des Innenministeriums und lokaler Behörden alle möglichen Menschenhändler auf Straßen-Niveau festnahmen. Die großen Verhaftungen werden zur passenden Zeit kommen, aber zuerst werden die kleinen Fische verhört und Informationen liefern, die zu größeren Fischen führen. FBI Anon feuerte einen Schuss ab, ähnlich wie man am Bienenstock rüttelt, um die Bienen zu reizen. Bemerken Sie, wie unverhohlen feindselig McCain, Schumer, Graham, und andere sind? Es war das, was wir einen „gezielten Auslöser“ nennen.

Hat funktioniert. Indem sie Flynn mit dem langen Messer abstachen, haben sie sich als Urheber zu erkennen gegeben. Jetzt hat Trump die volle Exekutiv-Macht, um CIA und Mossad zu untersuchen. Merken Sie, wie viel wütender Lärm um „russischen Einfluss“ gemacht wird und wie gespenstisch still es ist bezüglich des „Mossad“-Einflusses in unserer Machtstruktur?

Als „FBI anon“ Anfang Juli auspackte, stand dahinter die Idee, die Clinton-Stiftung zu entlarven und auf den Verkauf von „Menschen“ hinzuweisen, d.h. PädoGate. Schauen Sie nochmal seinen Austausch auf „4chan“ an. Er ist ein begnadeter Analytiker und weiß genau, welchen Stein man gegen Goliaths Rübe schleudern muss. Indem er die Schattenregierung aus der Reserve lockt, hilft er Bürgerjournalisten, die richtigen Fragen zu stellen und den richtigen Brotkrumen zu folgen – und nicht jenen Kaninchenlöchern, die der Abschaum-Elite vorschweben.

Jetzt sprechen PädoGate-Opfer über ihre Erfahrungen! Sie brachten gerade die Geschichte einer Dame, deren Familie missbraucht wurde durch den Terror, der vom kalifornischen Deep-State gesponsert wird. Wenn die Leute wüssten, dass das kalifornische Jugendamt CPS [Child Protective Services] in ein riesiges Mafia-Unternehmen eingebunden ist, das Eltern die Kinder entführt, würden sie erkennen, wie krank das ist. Pflegeheime, CPS, etc. … alle werden gut dafür bezahlt, dass sie Eltern ins Gefängnis bringen und ihnen dann die Kinder wegreißen. Diese Kinder erleiden Missbrauch und führen das wachsende Krebsgeschwür namens PädoGate fort. Politiker, die pädophile Tendenzen haben, werden für die Macht herangezogen, weil sie später erpresst und kontrolliert werden können. Unterdessen haben die Opfer keine Stimme – bis jetzt. Plötzlich haben wir Bürgerjournalismus, und er wird schließlich Menschen retten, am Ende.

Ich muss gehen, aber kontaktieren Sie bitte Robert David Steele, den erwähnten Ex-CIA. Ich bin sicher, er würde auf Ihrem Medium erscheinen. Sie erweisen den Leuten einen echten Dienst, und wir hoffen, dass Sie weiterhin für die normalen Leute sprechen, die mit Recht über den Zustand unserer Nation besorgt sind. Passen Sie gut auf sich auf.

Update: Ashton Kutcher Testifies as Thousands of Sex Trafficking Busts Occur

Update: Georg Bush pedophile sex ring

Update: Elite child sex slaves „1981“ forgotten documentary

Update: Donald Trump Jr. says Pizzagate conspiracy theorist deserves a Pulitzer

Update: The Clinton-Silsby Trafficking Scandal

Update: Clintons Cut Ties To Haiti Day Before Child Trafficking Bust

Update: Videoaufnahmen von Clinton – Sex mit Kindern

Update:  Anthony Weiner bekennt sich schuldig – brutale Sex-SMS an 15-Jährige

Update: Trump will 2018 25 Millionen Kinder-Sexsklaven  befreien

Update: FBI untersucht Clinton-Stiftung: Korruptionsverdacht

Botschaft des Terrors in Paris: Wo bleibt der Mut zu einer ehrlichen Politik?

„You never think it will happen to you. It was just a friday night at a rock show. The atmosphere was so happy and everyone was dancing and smiling. and then when the men came through the front entrance and began the shooting, we naiively believed it was all part of the show.

It wasn’t just a terrorist attack, it was a massacre. Dozens of people were shot right infront of me. Pools of blood filled the floor. Cries of grown men who held their girlfriends dead bodies pierced the small music venue. Futures demolished, families heartbroken. in an instant.

Shocked and alone, I pretended to be dead for over an hour, lying among people who could see their loved ones motionless.. Holding my breath, trying to not move, not cry – not giving those men the fear they longed to see. I was incredibly lucky to survive.

But so many didn’t. The people who had been there for the exact same reasons as I – to have a fun friday night were innocent. This world is cruel. And acts like this are suppose to highlight the depravity of humans and the images of those men circuling us like vultures will haunt me for the rest of my life. The way they meticoulsy aimed at shot people around the standing area I was in the centre of without any consideration for human life.

It didn’t feel real. I expected any moment for someone to say it was just a nightmare.

But being a survivor of this horror lets me able to shed light on the heroes. To the man who reassured me and put his life on line to try and cover my brain whilst I whimpered, to the couple whose last words of love kept me believing the good in the world, to the police who succeded in rescuing hundreds of people, to the complete strangers who picked me up from the road and consoled me during the 45 minutes I truly believed the boy I loved was dead, to the injured man who I had mistaken for him and then on my recognition that he was not Amaury, held me and told me everything was going to be fine despite being all alone and scared himself, to the woman who opened her doors to the survivors, to the friend who offered me shelter and went out to buy new clothes so I wouldnt have to wear this blood stained top, to all of you who have sent caring messages of support – you make me believe this world has the potential to be better. To never let this happen again.

But most of this is to the 80 people who were murdered inside that venue, who weren’t as lucky, who didnt get to wake up today and to all the pain that their friends and families are going through. I am so sorry. There’s nothing that will fix the pain. I feel priviledged to be there for their last breaths.

And truly beliving that I would join them, I promise that their last thoughts were not on the animals who caused all this. It was thinking of the people they loved. As I lay down in the blood of strangers and waiting for my bullet to end my mere 22 years, I envisioned every face that I have ever loved and whispered I love you. Over and over again. reflecting on the highlights of my life. Wishing that those I love knew just how much, wishing that they knew that no matter what happened to me, to keep belieivng in the good in people. To not let those men win.

Last night, the lives of many were forever changed and it is up to us to be better people. To live lives that the innocent victims of this tragedy dreamt about but sadly will now never be able to fulfil.

RIP angels. You will never be forgotten.“

Isobel Bowdery hat formuliert, worauf wir die ganze Zeit gewartet haben: Eine aus tiefstem Herzen kommende Zeugenaussage für das Gute im Menschen inmitten des Untergangs. Die 22jährige, die laut Facebook-Info 2014 ihr Studium in Kapstadt abgeschlossen hat, war bei dem grausigen Geschehen im Bataclan am Freitag, dem 13. November im Zentrum des Todes. Sie hat inmitten von Angst und Schrecken das Gute im Menschen erlebt und authentisch dokumentiert.

Isobels Facebook-Post geht gerade in allen Sprachen im Netz um die Welt. Dennoch ist ihr Facebook-Profil merkwürdig leer. Man erfährt nicht, aus welchem Land sie kommt, es gibt überhaupt nur 4 Posts, wovon sich drei auf die Attentate in Paris beziehen. Einer vom September zeigt eine junge Frau in einem Pool irgendwo auf der Welt, wo es auch Palmen gibt. Darunter steht: Greece.

Nun könnte man annehmen, der Post sei gefaked – zumal sich im Netz bei einem schnellen Check absolut nichts über Isobel Bowdery herausfinden lässt.  Aber sogar wenn es so wäre: Der millionenfache virtuelle Widerhall zeigt, wie sehr wir alle auf genau diese Botschaft gewartet haben. Inmitten von Vernichtung und Untergang herrscht zuletzt nicht die Angst vor den Mördern, sondern die Liebe zu Anderen. Inmitten von Not und Verfolgung muss man nicht allein sein. Wildfremde Menschen öffnen ihre Arme, um Trost zu spenden, ihre Türen, um Schutz zu bieten, ihre Gelbörsen, um einen neuen Anfang zu ermöglichen. Dass das so war, berichten unisono die Medien nach der schrecklichen Nacht in Paris. Und so bekommen wir – ob nun gefaked oder nicht – etwas wieder, was drohte, uns verloren zu gehen: Die meisten Menschen sind nicht von Grund auf böse. Im Gegenteil: Sie sind empathisch, sie wollen lieben und geliebt werden, und sie sind bereit, sich einzubringen, auch wenn’s gefährlich für Leib und Leben wird. Daran wollen wir glauben. Und daran können wir auch glauben.

Sie war organisiert geplant, die Terror-Nacht von Paris. Und sie hätte noch viel schlimmer ausfallen können, wenn der Plan zweier Angreifer, sich im Stade de France während des Freundschaftsspiels der französischen mit der deutschen Mannschaft in die Luft zu sprengen, aufgegangen wäre. Einer hatte eine gültige Eintrittskarte. Nur weil ein Sicherheitsmitarbeiter am Eingang den Sprengstoffgürtel bemerkte, missglückte das Vorhaben. Das Stadion war mit 80 000 Zuschauern voll besetzt. Die Männer explodierten draußen vor der Tür – schlimm genug. Aber dass eine Panik unter den Zuschauern vehindert werden konnte, dass die französische Nationalmannschaft bis zum frühen Morgen in den Umkleidekabinen mit den Deutschen ausharrte, dass da eine ganz neue Art der Freundschaft entstand – das ist eine von vielen goßen Botschaften der Herzen dieser Nacht.

Die IS-Anhänger haben die Anschläge von Paris bejubelt. Das würden (werden) sie auch getan haben, wenn sie gar nicht die Urhebeber gewesen wären (waren), denn eine bessere Vermarktung in Form der Demonstration von Macht kann eine Terror-Organisation schwerlich finden. Allerdings gibt es auch Gründe zu vermuten, dass es vielleicht nicht IS-Leute waren, die hier zugeschlagen haben. Schon fast plakativ wirken Pass-Funde bei den sieben Attentätern, die – weil alle tot – nicht mehr selbst befragt werden können. Alle waren den französischen Behörden bisher nicht auffällig geworden. Da gab es den Pass eines Syrers,  eines in Griechenland registrierten „Flüchtlings“, den eines Ägypters, den eines muslimischen Kleinkriminellen aus Frankreich…

Wohin führt uns das in Sachen „feindliche Zielgruppen“? Da haben wir einmal die „Flüchtlinge“, die zurzeit in einer riesigen Welle nach Europa schwappen. Weil Deutschland alle Syrer schützen will, sind ganz viele von ihnen Syrer. Journalisten haben es getestet: Syrische Pässe sind auf dem Schwarzmarkt innerhalb weniger Tage für rund 500 Euro erhältlich. Wer genau wirklich eingewandert ist, weiß kein Mensch, denn die Registrierung an den Grenzen hat nicht geklappt. Dann haben wir  Ägypten, dessen Militärregierung nach mehreren schlimmen Terror-Angriffen und dem merkwürdigen, offenbar durch eine Bombe verursachten Flugzeugabsturz über dem Sinai wegen angeblich zu lascher Kontrollen kritisiert wird. Und wir haben die riesige Gruppe arabischer Franzosen, die aufgrund des französischen Einwanderungsrechtes nicht einmal richtig identifiziert werden kann, aber einen enormen Rechtsruck in der politischen Stimmung im Land verursacht hat.

Am Tag nach den Pariser Anschlägen fand in Wien eine internationale Syrien-Konferenz statt. Man tagte, wie bisher jedes Mal, ohne Teilnahme der dortigen Regierung, bzw. Opposition – einigte sich aber darauf, innerhalb von sechs Monaten in Syrien eine Übergangsregierung zu installieren, innerhalb von 18 Monaten freie Wahlen herbeizuführen.  Man legte sogar einen Termin fest, an dem Assad mit der Opposition zu reden haben soll: den 1. Januar 2016…

Dass der gewählte Präsident Baschar al-Assad nicht freiwillig weichen wird, ist inzwischen hinlänglich bekannt. IS und Al-Nusra, die Teile des Landes kontrollieren, sollen auch weiterhin bekämpft werden – in die Friedensgespräche will man nur moderate oppositionelle Gruppen einbeziehen. Wie soll ein Regime-Wechsel also faktisch herbeigeführt werden? Diente dieses Treffen in Wien nicht nur der Vorbereitung von Gesprächen, sondern vielleicht auch der eines konzertierten militärischen Eingreifens?  Bisher wird zwar militärisch eingegriffen, aber nicht konzertiert und nur aus der Luft. Russland unterstützt dabei das Regime, die USA und Frankreich bekämpfen den IS.

Nach den Anschlägen in Paris geht Russland davon aus, dass die Nato ihre Prioritäten ändern wird – was womöglich eine Annäherung Russlands und der USA bewirken könnte. Der Schock von Paris werde vermutlich zu einem Umdenken bei den Regierungen in Washington und anderen Nato-Ländern führen, sagte der stellvertretende russische Verteidigungsminister Sergej Rjabakow vor Beginn des G20-Gipfels im türkischen Antalya. Das wäre von erheblicher Bedeutung, hat doch die Nato bei ihrem Gipfel 2014 Russland als neuen Hauptfeind identifiziert. Vor diesem Hintergrund werden jetzt im deutschen Flieferhorst Büchel neue, hochmoderne Atomwaffen installiert, obwohl der Bundestag 2010 mit großer Mehrheit beschlossen hat, die Regierung solle die USA auffordern, ihre Atomwaffen zurückzuziehen. Weitere Standorte in der Türkei und in Italien bekommen ebenfalls Atomwaffen neuster Prägung. Eine Einigung auf einen „gemeinsamen Feind“ außerhalb der beiden großen Bündnisse könnte ein weiteres Aufrüsten auch auf russischer Seite erstmal bremsen.

Nicht einmal zwei Tage nach den Anschlägen hat am Wochenende der G20-Gipfel in der Türkei begonnen. Nun wird statt der Flüchtlingskrise auch die Notwendigkeit konzertierten finanziellen und militärischen Handelns diskutiert.

Problemkreis Flüchtlinge: Die Kanzlerin besteht darauf, die Einwanderungswelle im Griff zu haben. Dabei geht es jedoch wohl vor allem darum, die wachsenden Bedenken der Bevölkerung nicht noch anzuheizen. Tatsächlich hat weder Deutschland, noch Österreich auch nur irgendwas im Griff. In jetzt bekannt gewordenen Geheimpapieren geht es um massive Befürchtungen, die Flüchtlinge könnten von Schläfern unterwandert sein, radikal-islamische Gruppierungen etwa in Deutschland könnten einwandernde Flüchtlingsgruppen neu radikalisieren und desertierte Soldaten verschiedenster Milizen könnten sich in Europa, vor allem auch in Deutschland verstecken.

Da es nicht gelungen ist, die einströmenden Menschenmassen systematisch zu registrieren, befinden wir uns in sicherheitspolitischem Nebel. Was wäre also eine folgerichtige Reaktion: Stark verschärfte Überwachungsmaßnahmen, die alle, auch die eigene Bevölkerung betreffen. Und die vielen weiteren Zwecken, nicht nur der Terrorbekämpfung dienen können. Begründen ließen sie sich sehr einfach mit der Angst vor Terroranschlägen nach dem Muster von Paris. – Obwohl genau mit diesen Anschlägen auch begründet werden kann, wie wenig erfolgreich verschärfte Überwachung ist, wenn Täter ernst machen: Frankreich hat nach Toulouse und Charlie Hebdo seine Sicherheitsmaßnahmen deutlich intensiviert und war doch offensichtlich vor dem Anschlag ahnungslos…

Einwanderer, die eingebürgert werden, sich aber nicht assimilieren, können in ihrer neuen Heimat größte Konflikte mit den einkommensschwächeren Bevölkerungsschichten verursachen. Dafür ist Frankreich ein Paradebeispiel. Seit Jahrzehnten gibt es dort vor allem in den Ballungsgebieten einen ausgeprägten Verdrängungskampf zwischen diesen beiden Gruppen. Auf der Strecke bleiben beide. Das Ergebnis ist ein Rechtsruck innerhalb der Bevölkerung. Der massiv rechte Front National wurde bei den letzten Regionalwahlen die politische Gruppierung mit den meisten Stimmen. Neue Bürgerschaftswahlen stehen an, die Kandidaten für die nächste Präsidentschaftswahl stehen in den Startlöchern.

Europaweit ist die Entscheidung nicht getroffen: Wollen wir weiter weitgehend ungebremst Asylsuchende plus Einwanderer mit wirtschaftlichen Motiven aufnehmen, oder wollen wir klare Linien in Form von Gesetzen, wie etwa einem Einwanderungsgesetz vorgeben? In Deutschland ist das ein besonders schwieriges Thema. Nach unserer nationalsozialistisch-rassistischen Geschichte herrscht in der Bevölkerung ein pazifistischer Grund-Konsens. Kein Politiker will als geistiger Brandstifter gebrandmarkt werden. Dennoch ist allen klar, dass wir auf Dauer einen massiven Zuzug wie er zurzeit stattfindet, nicht verkraften. Schon gar nicht, wenn jedem jungen Mann, der herkommt, ein Dutzend Familienangehörige folgen, die von den Sozialsystemen finanziert werden müssen: von der Ehefrau und die Kinder über Eltern und Großeltern bis zu den Cousins und Cousinen. Wenn zuviele neue Bürger die Systeme in Anspruch nehmen ohne einzuzahlen, wird naturgemäß der Topf für alle kleiner. Es droht ein Verdrängungskampf.

Wie kann man der Entwicklung entgegenwirken, ohne sein politisches Gesicht zu verlieren? Indem man auf reale Gefahren, etwa am Beispiel von Paris hinweist, hätte man einen möglichen Weg. Erfreulicher wäre allerdings Ehrlichkeit. Auch wenn wir gerne die ganze Welt retten wollen: Wir können es nicht. Wir brauchen folglich Kriterien, nach denen wir eine Auswahl treffen. Mit Rassismus hat das erstmal absolut nichts zu tun.

Zurück zum Post von Isobel Bowdery: In der Menschheit rund um den Globus wohnt ein unglaubliches Potential an Bereitschaft. Bereitschaft, anderen zu helfen, Bereitschaft zu lieben, gepaart mit dem Wunsch, geliebt zu werden. Bereitschaft, an guten Entwicklungen mitzuarbeiten, Unrecht aus der Welt zu schaffen, allen eine Chance auf ein gutes Leben zu ermöglichen. Die Hoffnung, diese Bereitschaft umsetzen zu können und damit auch einen Sinn für das eigene Leben zu haben, ist fast unzerstörbar. Sie schlägt nur dann in Hass um, wenn Menschen merken, dass sie in ihrer Bereitschaft benutzt, zu macht- oder geldpolitischen Zwecken missbraucht werden.

Deshalb beinhaltet der Post dieser jungen Frau – oder von wem immer – eine Botschaft, die vor allem unsere Politiker hören sollten: Missbraucht unsere Hilfsbereitschaft nicht weiter. Seid endlich ehrlich und entwickelt einen Weg, wie wir alle sinnvoll und effizient mit den Krisen dieser Welt umgehen können. Dafür haben wir euch gewählt.

Noch ein Satz aus anderer Perspektive in Sachen Ehrlichkeit: Die Ursachen für die massiven Völkerwanderungen, liebe Frau Merkel, liegen nicht darin, dass die Türkei nicht freundlich genug mit den Ankömmlingen umgeht;  oder, liebe deutsche Politiker, an der Tatsache, dass es keine Registrierungszentren außerhalb Europas gibt. Die Ursachen liegen in der Perspektivlosigkeit dieser Menschen in ihren Heimatländern.

Diese Ursachen bekämpft man nicht, indem man einem türkischen Diktator Geld für Flüchtlingslager gibt ohne zu wissen, ob er damit nicht etwa die Kurden beschießt. Man bekämpft sie auch nicht, indem man sich, wie letzte Woche auf Malta, mit korrupten und diktatorischen Regierungen an einen Tisch setzt und denen Geld verspricht, damit sie ihr Wahlvolk am Auswandern hindern. Kaum jemand derer, die jetzt auf der Reise sind, wäre fortgegangen, wenn er zuhause eine Zukunft gesehen hätte.

So eine Zukunft ist aber nur möglich, wenn die europäische Wirtschaftspolitik ihren Teil dazu beiträgt. Die Entwicklungsländer brauchen Hilfe zur Selbsthilfe – und nicht Knebelverträge über den Import von Sämereien, deren Ertrag nicht wieder zur Aussaat verwendet werden kann, oder den massenhaften Verkauf von Billig-Abfall-Hähnchen aus Europa und den USA, der die lokale Geflügelzucht ruiniert. Sie brauchen Exportvereinbarungen für ihre Produkte nach Europa – und nicht Strafzölle, wenn sie versuchen, die Knebelverträge zu umgehen.

Liebe Politiker: Warum habt ihr solche Angst, die Dinge ehrlich beim Namen zu nennen? Seid ihr dermaßen in der Hand von Lobbyisten? Fürchtet ihr so, nicht wiedergewählt zu werden? Wähler sind nicht dumm. Wir alle spüren, wann wir belogen werden. Und die Politik kann sich sicher sein: Wenn ein Volk weiß, wofür es sich einschränken soll und die Werte dahinter erkennt, wird es den Weg mitgehen.

Liebe Medien: Statt immer folgsam die vorgegebenen Termini der Regierung anzuwenden, die dazu dienen, ein Bild in unsere  Köpfen einzubrennen, brauchen wir mehr investigativen Journalismus. Brennt doch mal in die Köpfe eurer Follower ein, wie egoistisch die Wirtschaftspolitik Europas und der USA wirklich ist. Zeigt uns immer wieder auf, wer wo sein Wort bricht, welche westlichen, nicht nur östlichen Staaten völkerrechtswidrig Kriege führen, die Menschenrechte mit Füßen treten, sich Wirtschaftsgüter aneignen und Oppositionen mit Waffen versorgen, so lange bis diese sich verselbstständigen und die Hand angreifen, die sie einst fütterte..

Wir brauchen EHRLICHKEIT. Erst dann können wir zum Besten aller handeln. Alle zusammen und wirkungsvoll.

Siehe auch: „Je suis Charlie“ und die dortigen Links

IS-Terror: Wir alle tragen daran Schuld  und müssen jetzt überlegt handeln

Die Integration Andersdenkender erfordert klare Regeln – sonst wird sie misslingen 

Update: „I just told my girlfriend I loved her“ 

Update: In Beirut passierte am Tag zuvor fast das Gleiche: Kaum jemanden scheint es zu interessieren

Update: „Gemeinsamer Kampf für gemeinsame Werte“

Update: „Pegida und Le Pen gefährlicher für EU als Flüchtlinge

Update: Wettbewerb der Scharfmacher in Frankreich

Update: Frankreich zerstört IS-Lager in Rakka

Update: Paris attacks put pressure on Washington

Update: Geheimdienste machen Snowden für Terror in Paris verantwortlich

Update: Anonymous erklärt IS den Krieg

Update: Muslime weltweit distanzieren sich vom Terror – aber auch Kritik

Update: Syrischer Pass gefälscht?

Update: Wer gegen den IS kämpft

Update: Bomben „from Paris with Love“…

Update: Wie die arabische Welt reagiert

Update: Verlogene Erbsenzählerei

Update: Ein kleiner Junge versucht, den Terror zu begreifen

Update: „Meinen Hass bekommt ihr nicht“

Update: „30 000 IS-Kämpfer lassen sich nicht totstreicheln“

Update: EU will sich Putin annähern

Update: Eagles of Death Metal und traumatisierter Sänger zurück zum Konzert in Paris

Die Ukraine, die USA und der Westen: Wie hirnverbrannt sind wir eigentlich?

Wie war das eigentlich „damals“, als Amerika in Afghanistan einmarschierte? Ohne Legitimation durch das Völkerrecht, mit dem einzigen Argument, dort seien Top-Terroristen zu finden?  Und wie war das nochmal schnell, als die Panzer durch die Wüste des Irak rasten und die „embeddeten“ Journalisten darin sich fühlten, wie einst Laurence von Arabien?

Warum greift eigentlich seit Jahren niemand in Syrien ein?

Wieso „befreien“ französische Soldaten Timbuktu, sind mittlerweile 2000 französische Soldaten in Zentralafrika? 

Und wieso ist der US-Präsident derjenige, der nun Russland mit den schärfsten Tönen warnt, nur ja nicht die Krim „einzunehmen“? Viel lauter und viel plastischer als die europäischen Staaten, die nicht nur vom russischen Gas abhängig sind, sondern auch intensive Wirtschaftsbeziehungen pflegen, tritt mal wieder Amerika als Retter seiner eigenen Interessen – oh, sorry – der Welt natürlich, auf.

Nein, hier soll nicht dem zart besaiteten Narzissten Vladimir Putin das Wort geredet werden. Hier geht es um eine ganz einfache Frage:

Was muss eigentlich noch passieren, damit der „freie Westen“ merkt, wie sehr er hirngewaschen ist? Wann geht in unsere Köpfe hinein, dass es sich hier um nationale Interessen von Großmächten handelt? Um Energieexporte, um politische Macht, um Geld geht es – nicht vorrangig um irgendwelche Menschenrechte.

Da klaut ein Edward Snowden das Geheimdienst-Handbuch mit dem vielsagenden Titel: „Die Kunst des Betrugs.“  Diese Power Point-Präsentation simpelster Machart enthält Ungeheuerlichkeiten, die eigentlich alle, die bisher geschlafen haben, hätte schlagartig wecken müssen. Und was passiert? Die Print-Medien handeln das Thema unter „ferner liefen“ ab, im TV wurde es bisher praktisch nicht erwähnt – und die Welt dreht sich weiter wie bisher. Der selbe Edward Snowden hat uns klar gemacht, in welchem Ausmaß wir bespitzelt, abgehört und in Gut und Böse aufgeteilt werden. Was passiert? NICHTS, einfach nichts… Die Öffentlichkeit ist nicht bereit, sich mit dem Thema vollinhaltlich zu befassen.

Woran liegt das? Ist es einfach zu groß, um verstandesmäßig von der breiten Masse aufgearbeitet werden zu können? Um es in einem Wort zu sagen: Nein. Es ist viel schlimmer: Wir sind mehrheitlich nicht mehr in der Lage, frei zu denken. Wir haben die Welt nach amerikanischem Muster aufgeteilt: Westen gut, Osten nicht gut, Afrika ein unübersichtlicher Trümmerhaufen, Indien nicht vorhanden und Asien unüberschaubar, irgendwie gefährlich.

Nun passiert in der Ukraine etwas, was im Machtbereich der USA absolut unvorstellbar wäre. Nehmen wir zum Vergleich mal ein – zugegebenermaßen nicht in allen Punkten passendes – Beispiel: Guantanamo liegt auf kubanischem Territorium. Dort haben die USA einen großen Militärstützpunkt und ein nach Völkerrecht illegales Gefangenenlager. Kuba liegt vor der Haustür Amerikas, aber nicht auf seinem Territorium. Man stelle sich nun einmal vor, in Kuba gäbe es einen Umsturz, gefördert und mit freundlichen Worten begleitet von russischen und anderen sozialistisch orientierten Kräften. Nach undurchschaubaren blutigen Auseinandersetzungen in Havanna – am anderen Ende der Insel – etabliert die Masse eine „Übergangsregierung“, die nun beschließt, Guantanamo unter kubanische Aufsicht zu stellen.

Wie würden die USA reagieren?

Wen würden sie um Einverständnis fragen?

Wer ein paar Jahre rückwärts in die Geschichte schaut, mag sich an die Kuba-Krise erinnern. Mehr soll dazu jetzt gar nicht gesagt werden.

Wieder einmal ist es in diesen Tagen die Börse, die uns klar macht, wie der Hase wirklich läuft. Und hier ganz speziell unser deutscher Mr. Cash. Dirk Müller, dessen Video ich seinem Portal Cashkurs.com entnommen und das Thema Ukraine herausgeschnitten habe, hat gestern eine regelrechte Wutrede über die „Hirnverbranntheit“ von „Otto Normal“ gehalten. Dem ist wahrlich nichts weiter hinzuzufügen.

Außer vielleicht noch einer „Kleinigkeit“: Gestern zitierte der „Goldreporter“ das ukrainische Nachrichtenportal Iskra-News, demzufolge die Goldreserven der Ukraine in großer Eile in die USA ausgeflogen worden sind. Es handelt sich um 42,3 Tonnen Gold mit einem Marktwert von 1,3 Milliarden Euro. Was sagt uns das?

Beurteilen Sie es selbst.

Update: Energieversorgung: Warum Deutschland sich den Russen öffnen muss

Update: So abhängig ist Europa von russischem Gas

Update: KenFM: Konkurrenz ist gut für das Gas-Geschäft

Update: USA bieten strategische Ölreserven zum Verkauf an

Update: Wie mit dem Kampf um das Erdgas in der Ukraine Weltpolitik gemacht wird

Update: Die Geschichte der Krim

Update: ZDF-Spezial vom 17.3.2014

Update: Krim-Krise: Von der Hybris des Westens

Update: Zehn Milliarden-Vertrag für Chevron: Gasförderung in der Ukraine

Update: Die Putin-Versteher

Update: Deutschland ist bei Sanktionen gegen Russland am stärksten verwundbar

Update: Das Who is Who der deutschen Russland-Investoren

Update: Deutsche Top-Manager nehmen Putin in Schutz

Update: Wem gehört das Gold der Skythen?

Update: Wie sich die CIA in der Ukraine engagiert

Update: Nato verstärkt Präsenz an der Ostflanke

Update: US-Secret Service entführt Sohn eines russischen Abgeordneten nach Guam

Update: Beweise verdichten sich, dass die Ukraine MH17 abgeschossen hat

Update: Die neuen Feinde Russlands

Update: Moskau macht die Türkei zum Gas-Drehkreuz Europas

Update: Obama unterschreibt Ukraine-Gesetz HR 5859 – weitreichende Befugnisse für USA

Update: CIA-Folterreport: Raus aus dem Schatten

Update: Sicherheitskonferenz: Drohungen aus den USA, deutsch-amerikanisches Zerwürfnis, zerstrittener Westen

Update: Russland verstärkt sein Engagement in der Karibik

Update: BBC enthüllt: Maidan-Eskalationen von Außen gesteuert

Update: Ermordeter Regime-Kritiker Menzow plante Bericht über Putin-Aktivitäten in der Ukraine

Update: Stratfor-Chef: USA wollen Allianz Russlands mit Deutschland verhindern

Update: Obama-Vize: USA haben EU zu Sanktionen gegen Russland gezwungen

Update: Juncker fordert Entspannung mit Moskau

Update: Junckers Rolle rückwärts bestätigt Biden

Update: Moskau mit Respekt begegnen

Update: EU will sich Putin annähern

Wahlkampf 2013 in Deutschland: An euren Taten werden wir euch messen…

„Wahlkampf und Wahrheit passen nicht zusammen,“ konstatiert das ZDF-Magazin Frontal 21 in einem bemerkenswerten Faktencheck wenige Tage vor der Bundestagswahal 2013.  Was das genau bedeutet, wird an brisanten Themen verdeutlicht, die von der Griechenland-Rettung bis zu den Giftgas-Angriffen in Syrien reichen.

Ein Film, den aufzubewahren sich lohnt – denn vermutlich werden nach der Wahl die Selben regieren wie vorher – wenn auch möglicherweise ohne FDP in einer großen Koalition. Dann wird man sie an ihren Taten messen.

.

.

.

.

..

 

Freie Presse, Pressefreiheit – aber nur, wenn man nicht genau hin schaut…

Die renommierte Organisation „Reporter ohne Grenzen“ hat die Pressefreiheit in Deutschland auf Rang 17 von 179 herabgestuft. Grund seien vor allem die Deutsche Pressekonzentration.

Journalisten kommen oft nur schwer an Informationen von Behörden, vermerkt die „Nahaufnahme Deutschland“. Anfragen werden häufig nur langsam und gegen hohe Gebühren beantwortet, fünf Bundesländer haben nach wie vor keine eigenen Informationsfreiheitsgesetze verabschiedet. In der Praxis werden die Informationsfreiheitsgesetze von einzelnen Behörden sehr unterschiedlich umgesetzt. Viele Journalisten klagen darüber, dass ihre Anfragen nur sehr langsam beantwortet werden, was aktuelle Berichterstattung erschwert oder gänzlich verhindert. Dazu kommen zum Teil bewusst hohe Gebühren der Ämter. Exemplarisch dafür stehe die Anfrage zweier Journalisten, die das Bundesinnenministerium im Mai 2011 nach den Medaillenvorgaben der Sportverbände für Olympia befragten und dafür inzwischen mehr als 7000 Euro Gebühr bezahlten. Obwohl das IFG eine Bearbeitungsfrist von vier Wochen vorsieht, war der Antrag auch 14 Monate später noch nicht vollständig bearbeitet. Die Journalisten verklagten das Innenministerium deshalb im Juli 2012 vor dem Verwaltungsgericht Berlin auf die Herausgabe der Medaillenziele – und bekamen Recht (http://bit.ly/MkklYP, http://bit.ly/Qxihjt).

Neu war 2012, dass mehrere Zeitungstitel komplett eingestellt wurden. Die Financial Times Deutschland, die am 7. Dezember nach zwölf Jahren zum letzten Mal erschien, war die prominenteste unter ihnen. Bereits Ende Februar wurde die kleine, aber traditionsreiche Deister­Leine-Zeitung im niedersächsischen Barsinghausen nach mehr als 125 Jahren geschlossen. Am 29. September erschien in Nürnberg die letzte Ausgabe der Abendzeitung, einer der ältesten Boulevardzeitungen Deutschlands. Im Oktober meldete die Nachrichtenagentur dapd Insolvenz an, im November der Verlag der Frankfurter Rundschau. Ob und wie beide Redaktionen dauerhaft weiterarbeiten, ist noch weitgehend unklar. Andere Verlage schlossen wegen sinkender Anzeigenerlöse und Verkaufszahlen Lokalredaktionen (Münstersche Zeitung) oder lagerten sie in tariflose Tochterfirmen aus (Nordwest-Zeitung, Darmstädter Echo). Die WAZ Mediengruppe kündigte im Januar 2013 an, die Redaktionen der Westfälischen Rundschau zu schließen.

Außerdem wird die Berichterstattung im Überregionalen immer stärker gebündelt. Die WAZ Mediengruppe und die Mediengruppe Dumont Schauberg machen dies seit 2009/2010 mit Redaktionsgemeinschaften vor, die bis zu fünf eigenständige Zeitungen mit nahezu identischem Mantelteil beliefern. Im Oktober 2012 kündigte der Axel-Springer-Verlag an, die gemeinsame Redaktion von Welt-Gruppe und Berliner Morgenpost mit der des Hamburger Abendblatts zusammenzulegen. Das Gleiche ist ab Mitte 2013 für die Mantelredaktionen von Wiesbadener Tagblatt, Wiesbadener Kurier und Allgemeiner Zeitung (Mainz) geplant.

Gleichzeitig investieren Unternehmen und PR-Agenturen steigende Summen, um ihre Inhalte in den Medien unterzubringen. Oft werden kommerzielle Inhalte dabei bewusst nicht als Werbung gekennzeichnet, sondern als journalistische Beiträge getarnt oder mit diesen vermischt, um ihre Glaubwürdigkeit zu erhöhen. In Anbetracht der oben skizzierten Situation ist diese Strategie ausgesprochen erfolgreich, denn Redakteure haben immer weniger Zeit, zu recherchieren und Informationen zu prüfen. Sie sind auf vorproduzierte Inhalte angewiesen, die möglichst wenig kosten. PR-Material und versteckte Werbebotschaften kommen als angebliche Tests oder Lieblingsprodukte der Redaktion daher, in Form bezahlter Artikel oder gar ganzer Magazine, die Unternehmen herausgeben, die der Leser aber für journalistische Produkte hält.

Am 1. August 2012 trat nach anderthalbjährigen Beratungen im Bundestag ein Pressefreiheitsgesetz in Kraft, das Journalisten bei investigativen Recherchen stärker vor staatlichen Übergriffen schützt. Sie können nun nicht mehr wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat verurteilt werden, wenn sie Material von Informanten aus staatlichen Quellen annehmen, auswerten oder veröffentlichen. Zudem dürfen Redaktionen nicht mehr durchsucht und Materialien beschlagnahmt werden – außer bei dringendem Verdacht auf Beteiligung an einer Straftat. Hintergrund waren die Hausdurchsuchung beim Magazin Cicero 2005 und die Klage gegen einen freien Journalisten, der aus vertraulichen Akten des Bundeskriminalamts zitiert hatte. Das neue Pressefreiheitsgesetz schützt jedoch nur Redaktionsräume vor Durchsuchungen, nicht Büros freier Journalisten. Die Anstiftung zum Geheimnisverrat steht weiterhin unter Strafe, was Journalisten vor Probleme stellen kann, die aufgrund vager Hinweise recherchieren und Fragen stellen.

Gefahr für die Sicherheit journalistischer Quellen geht zudem von der so genannten Vorratsdatenspeicherung aus, also der Archivierung von Verbindungsdaten von Computern und Mobiltelefonen zu Fahndungszwecken. Die pauschale, verdachtsunabhängige Speicherung solcher Daten hat in der Vergangenheit dazu geführt, dass Informanten nicht mehr mit Journalisten in Kontakt treten wollten, da sie Angst hatten enttarnt zu werden. Hintergrund ist eine EU-Richtlinie von 2006, die Mitgliedsländer zur Speicherung solcher Daten verpflichtet. Daraufhin wurde in Deutschland ein entsprechendes Gesetz verabschiedet, welches das Bundesverfassungsgesetz jedoch 2010 für nichtig erklärte. Im Mai 2012 verklagte die EU-Kommission die Bundesrepublik vor dem Europäischen Gerichtshof. In der Debatte um ein neues Gesetz fordert Reporter ohne Grenzen, Verbindungsdaten nicht pauschal zu speichern, sondern erst bei konkretem Tatverdacht.

Der so genannte Sachsensumpf-Prozess gegen die Leipziger Journalisten Thomas Datt und Arndt Ginzel wurde im November 2012 in zweiter Instanz vor dem Dresdener Landgericht verhandelt. Die sächsischen Richter sprachen die beiden Journalisten am 11. Dezember vom Vorwurf der üblen Nachrede frei und setzten damit ein wichtiges Signal, dass das Strafrecht nicht gegen Journalisten eingesetzt werden darf. Sechs Tage später legte die Dresdner Staatsanwaltschaft jedoch Revision gegen das Urteil ein, sodass sich der Prozess nun weiter in die Länge zieht. Datt und Ginzel hatten 2008 über angebliche Kontakte hochrangiger sächsischer Justizbeamter ins Leipziger Rotlichtmilieu berichtet. Der Leipziger Polizeipräsident erstattete daraufhin Anzeige, im August 2010 wurden die beiden Journalisten zu je 2500 Euro Geldstrafe verurteilt. (http://bit.ly/W2ehZP)

Immer wieder werden Journalisten nach kritischen Berichten von radikalen Gruppen bedroht. In Spremberg wurden Anfang Mai 2012 die Redaktionsräume der Lausitzer Rundschau angegriffen, nachdem diese über ein Treffen von Neonazis berichtet hatte. Unbekannte besprühten die Glasfassade der Reaktion mit der Parole „Lügenpresse halt die Fresse!“ und beklebten sie mit großformatigen Fotos des Treffens, auf denen Vermummte mit Fackeln posieren. In der darauffolgenden Nacht beschmierten sie die Fassade der Zeitung mit Blut und den Innereien eines geschlachteten Tieres.

Im Internet kursierten zudem mehrere Drohvideos radikaler Islamisten. Nachdem Fernsehsender im Mai 2012 Demonstranten der rechtsextremen Vereinigung Pro NRW mit Mohammed-Karikaturen gezeigt hatten, forderte ein in Pakistan lebender deutscher Islamist mit Blick auf die Reporter: „Lauert ihnen auf, tötet sie und verpasst ihnen eine Lehre, die sie nie vergessen!“ Gegen einen namentlich genannten Journalisten der Frankfurter Rundschau richtete sich ebenfalls im Mai das Video eines deutsch-tunesischen Salafisten. Er wolle, „auf eine Person aufmerksam machen, die seit langer Zeit gezielt gegen die Muslime und Prediger hetzt“, heißt es darin und weiter: „Wir besitzen eine Menge Daten von Dir. Zum Beispiel wissen wir, wo du wohnst, wir kennen Deinen Verein, wir besitzen deine Mobilfunknummer.“

Die  ROG-Rangliste der Pressefreiheit vergleicht die Situation der Medien in 179 Staaten und Regionen bis Ende November 2012. An der Spitze der Rangliste stehen europäische Länder, Schlusslichter sind wie seit Jahren Eritrea, Nordkorea und Turkmenistan.

Verschlechtert hat sich die Situation in UNGARN (Platz 56), wo seit den umstrittenen Mediengesetzen Selbstzensur in den Redaktionen weit verbreitet ist. Die nationalkonservative Regierung kontrolliert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, während das linksliberale Klubradio seit mehr als einem Jahr um den Erhalt seiner Sendelizenz kämpft. In ITALIEN (Platz 57) lehnte das Parlament Ende November erst in zweiter Lesung einen Gesetzentwurf ab, der für Journalisten – anders als für sonstige Personen – Haftstrafen wegen Verleumdung vorsah. In GRIECHENLAND (Platz 84) werden Journalisten immer häufiger von extremistischen Gruppen oder der Polizei angegriffen.

In der TÜRKEI (Platz 154) saßen seit dem Ende des Militärregimes 1983 nie so viele Journalisten im Gefängnis wie heute. Vielen werden Straftaten nach dem umstrittenen Antiterrorgesetz zur Last gelegt. Oft erhalten weder Angehörige noch Anwälte Informationen über die Anklage und Zugang zu den Akten. Weil sie Gefangene übermäßig lange in Untersuchungshaft hält, wurde die Türkei wiederholt international kritisiert. Eine Reform des Antiterrorgesetzes im Juli 2012 brachte jedoch nur geringfügige Verbesserungen.

In RUSSLAND (Platz 148) behinderte die Staatsspitze die Berichterstattung über Großdemonstrationen gegen die umstrittene Wiederwahl Wladimir Putins. In überraschender Eile wurde im Sommer die Gesetzgebung zur Verleumdung verschärft, die erst kurz zuvor liberalisiert worden waren. Seit September 2012 existiert eine „Schwarze Liste“ blockierter Internetseiten, die Kinder vor Pornografie oder anderen schädlichen Inhalten schützen und „Hochverrat“ verhindern soll. Die Überwachung des Internets ist in hohem Maße intransparent, da eine kleine Expertengruppe darüber entscheidet, welche Seiten blockiert werden.

In der UKRAINE (Platz 126), die im Januar den Vorsitz der OSZE übernommen hat, ist die Gewalt gegen Journalisten 2012 deutlich gestiegen, wobei Übergriffe selten verfolgt werden. Kaum verbessert hat sich die Situation in ASERBAIDSCHAN (Platz 156) und BELARUS (Platz 157), wo mit Ilcham Alijew und Alexander Lukaschenko zwei ausgesprochen pressefeindliche Präsidenten regieren.

Zwei Jahre nach Beginn des Arabischen Frühlings bleibt die Situation der Pressefreiheit vielerorts prekär: In ÄGYPTEN (Platz 158) werden Journalisten und Blogger nach wie vor häufig angegriffen, verhaftet oder vor Gericht gestellt, auch wenn das Ausmaß der Gewalt geringer ist als zu Beginn der Revolution 2011. Die neue Verfassung enthält Regelungen, die die Pressefreiheit gefährden. In TUNESIEN (Platz 138) nahmen die Angriffe auf Journalisten zeitweise zu; die Regierung verzögerte die Umsetzung bereits beschlossener neuer Mediengesetze und besetzte willkürlich wichtige Posten in den Staatsmedien. LIBYEN hat seine Platzierung nach dem Sturz des Gaddafi-Regimes und der damit verbundenen Gewalt um 23 Plätze auf Rang 131 verbessert.

Teils noch desolater ist die Situation in den arabischen Ländern, in denen der Machtkampf zwischen Regierung und Opposition andauert. SYRIEN (Platz 176) verharrt auf dem viertletzten Platz der Rangliste – im Propagandakrieg zwischen Regierung und Opposition nehmen dort alle Konfliktparteien Journalisten ins Visier. In BAHRAIN (Platz 165) ist die Gewalt gegen Journalisten nach der Repressionswelle von 2011 zwar etwas zurückgegangen, aber das Land gehört weiterhin zu den 20 Schlusslichtern der Rangliste.

Der IRAN hält sich mit Platz 174 unter den am schlechtesten platzierten Ländern. Geheimdienst und Revolutionswächter kontrollieren die gesamte Medienlandschaft, und das Land gehört zu den fünf größten Gefängnissen für Journalisten. Immer häufiger drangsaliert das Regime die Familien iranischer Journalisten, die im Ausland oder für ausländische Medien arbeiten.

ISRAEL schafft es wegen der Übergriffe seiner Armee in den Palästinensergebieten nur noch auf Platz 112. Während der Gaza-Offensive im November griffen seine Streitkräfte gezielt Journalisten und Redaktionen mit Verbindungen zur Hamas an. In Israel selbst bleibt trotz echter Pressefreiheit die Militärzensur ein strukturelles Problem.

In CHINA (Platz 173) und VIETNAM (Platz 172), wo der Staat die Medien streng kontrolliert, werden besonders Blogger und Internet-Aktivisten verfolgt. In China sitzen fast 70 Blogger im Gefängnis. In Vietnam sind es mehr als 30. Ebenfalls am Ende der Rangliste stehen NORDKOREA (Platz 178) und LAOS (Platz 168), deren autoritäre Regime keine unabhängige Berichterstattung zulassen. Eines der gefährlichsten Länder weltweit für Journalisten bleibt PAKISTAN (Platz 159), zehn Journalisten wurden dort im vergangenen Jahr getötet. Auch in INDIEN (Platz 140) und BANGLADESCH (Platz 144) verschlechterte sich die Situation, Gewalt gegen Journalisten wird dort nur selten verfolgt.

Update: EU-Kommission will mit Steuermillionen Medien-Berichterstattung „regulieren“

Update: Transparenz des Staates? (Mit Infografik)

Update: Verfassungsschutz speichert Daten von Journalisten

Update: ebay-Gründer Pierre Omidyar investiert 250 Millionen in unabhängigen Journalismus

Update: Je kleiner, desto schwächer

Update: Zensur in Deutschland: Wie ein Interview mit Merkel „authorisiert“ wird

Update: Lügenpresse, Germanwings, Aylan – ein medienethischer Jahresrückblick 2015

Update: Reporter ohne Grenzen 2016: Europas Pressefreiheit erodiert

Update: „Falsches“ Flüchtlingszitat: Journalistischer Berufsweg zuende