Einigkeit immer nur scheibchenweise: Quo Vadis Europa ?

Eine europäische Armee, eine europäische Staatsanwaltschaft, stärkere Zusammenarbeit in der Migrationspolitik, eine europaweite Einführung der Finanztransaktionssteuer, eine europäische Asylbehörde, ein gemeinsamer europäischer Grenzsschutz und einiges mehr: Der französische Präsident Macron präsentiert sich seit seiner Wahl als Visionär der vereinigten Staaten von Europa.

Um die gemeinsame Währung zu sichern und den Wirtschaftsblock Europa im Zeitalter der Globalisierung zu stärken, liegt die Notwendigkeit der Vergemeinschaftung von Aufgaben auf der Hand. Das Problem dabei ist jedoch die enorme Ungleichheit in Europa, die Schere zwischen Arm und Reich, die einfach zu weit auseinander klafft. So entsteht mit jeder weiteren Maßnahme auch ein größeres Risiko für die Netto-Einzahler – und das sind in letzter Konsequenz die einfachen Leute. 

Entsprechend vielstimmig und streitbar agieren die einzelnen Mitgliedsstaaten, entsprechend schwierig ist es, Kompromisse zu erreichen.  In 16stündigen Verhandlungen einigten sich heute die europäischen Finanzminister auf einen Minimal-Kompromiss bei der  Reform der Währungsunion. Die Entwicklung geht kontinuierlich weiter Richtung Schuldenunion. 

Wesentliche Pfeiler der europäischen Währung sind die Zentralbank EZB und der ESM. Die Europäische Zentralbank EZB überwacht das Bankensystem und reguliert die Geldmenge in Europa. Sie soll ein stabiles Preisniveau und eine Inflation von weniger als zwei Prozent sicherstellen. Seit 2015 schleust die EZB  durch den Erwerb von Staatsanleihen und anderen Wertpapieren Monat für Monat 60 Milliarden in das Finanzsystem. Banken sollen dadurch dazu bewegt wegen, weniger in diese Titel zu investieren und statt  dessen mehr Kredite zu vergeben. 80 Prozent des Risikos tragen die Nationalbanken. Seit Juni 2016 kauft die EZB auch Unternehmensanleihen. Insgesamt 2,6 Billionen Euro hat sie bisher in dieses sogenannte Quantitative Easing (QE) investiert. Seit Oktober 2018 beträgt das monatliche Volumen noch 15 Milliarden.

Das Guthaben der Deutschen Bundesbank im Euro-Zahlungssystem Target; sprich: das Risiko hat inzwischen die  Marke von 1 Billion Euro überschritten – das ist eine 1 mit neun (!) Nullen. Ein Thema, das tunlichst öffentlich kaum diskutiert wird. Sonst dürften die Fragen an die Bundesregierung noch eindringlicher werden, warum Deutschland anderen Euroländern in diesem Zahlungssystem gleichsam unbegrenzt und unverzinst Kredit gewährt – und das ohne echte Sicherheiten. 

Mit ihrem Zinssatz von 0 Prozent und einem Einlagezins von minus 0,4 Prozent ermöglicht die EZB preiswerte Kredite und stützt damit die schwächeren Staaten der EU – ermutigt sie aber auch, immer mehr Schulden zu machen und damit noch unsicherer zu werden. Die negativen Folgen für Sparer, Lebensversicherungen oder Rentenpläne sind  offensichtlich: De facto erfolgt eine Enteignung der einfachen Leute. In Deutschland ist das mittlerweile bei jedem angekommen, der einen langfristigen Sparvertrag egal welcher Art hält.

Erwartet wird, dass die EZB frühestens in  der Sitzung am 24. Oktober 2019 einen vollen Zinsschritt um 25 Basispunkte (0,25 Prozentpunkte) nach oben gehen wird. Es wäre die erste Zinserhöhung seit acht Jahren – und, wenn es so käme, die erste und gleichzeitig letzte für Mario Draghi, dessen Amtszeit am 31. Oktober 2019 endet.

Der Europäische Stabilitäts-Mechanismus ESM  soll einspringen, wenn Staaten keine anderen Kreditgeber mehr finden.

Der ESM funktioniert wie eine Bank. Er kann Er kann: Euro-Ländern Überziehungskreditlinien einräumen, Banken finanzieren,  Euroländern Kredite geben, von Euro-Ländern direkt oder indirekt Staatsanleihen ankaufen,  Zinspolitik betreiben,  Eurobonds herausgeben.  Summasummarum kann die ESM-Bank Finanzgeschäfte jeder Art und Höhe betreiben. Eine Grafik des Finanzministeriums listet auf, wie die Entscheidungen des ESM gefällt werden.

Damit hat der Stabilitätsmechnismus eine ungeheure Macht, die stark in die nationale Souveränität der einzelnen Eurostaaten einschneidet: Er kann unbegrenzt (Refinanzierungs-)Kredit/Geld aufnehmen, um damit die Schulden schwacher Euro-Länder/Banken zu finanzieren. Diese neuen ESM-Schulden werden durch das Aktienkapital der ESM-Bank (mindestens  700 Milliarden) gedeckt, für dessen Einzahlung die Länder/Bürger haften. Deutschland ist der größte Einzahler und haftet mit 27 Prozent der Gesamtsumme, das sind zurzeit 198,3 Milliarden Euro – nach oben offen.

Das gefährlich Unübersichtliche an diesem Pakt ist, dass die indirekten Aktionäre der ESM-Bank, die zahlenden und haftenden Bürger der Euro-Länder  keine Möglichkeit haben, die Geschäfte der ESM-Bank durch Bestellung unabhängiger externer Prüfer zu kontrollieren. Die ESM-Bank und ihr Vermögen  genießen absolute Immunität und können nie und nirgendwo vor Gericht belangt werden. Gerichtliche oder gesetzgeberische Maßnahmen gelten für sie nicht. Die ESM-Bank ihrerseits hat Klagerecht gegen jedermann.  Alle 23 Gouverneure, Direktoren etc. der ESM-Bank samt Schriftwerk genießen jedoch Immunität von jeglicher Gerichtsbarkeit hinsichtlich ihrer geschäftlichen (nicht amtlichen!) Tätigkeit für die ESM-Bank, egal ob sie hunderte Milliarden Euro verschleudern, vernichten, oder veruntreuen. Mehr dazu hier.

Die Nagelprobe des ESM wäre eine Staatspleite, wie sie etwa bei Italien drohen könnte. In diesem Fall könnten die Ausgaben ins Unermessliche steigen – während andererseits die EU-Kommission außer im härtesten Fall der Verhängung von Strafzahlungen im Rahmen eines Defizitverfahrens keine Möglichkeit hat, gegen Misswirtschaft der jeweiligen Landespolitik vorzugehen.

Einigen konnten sich die Finanzminister in ihrem Bemühen um Sicherheit  auf ein Banken-Sicherungskonzept über 60 Milliarden Euro, angesiedelt beim ESM. Der könnte dem dem aus Bankenabgaben finanzierten Abwicklungsfonds (SRF) der Bankenunion einen Kredit gewähren, sollten in einem „großen Fall“ weder der Beitrag der Aktionäre und Gläubiger (Bail-in) noch die SRF-Mittel zur Deckung der Kosten einer Bankenabwicklung ausreichen. Der Kredit wäre in drei bis fünf Jahren zurückzuzahlen. Der SRF soll bis zum Jahr 2024 von den Banken mit insgesamt 55 Milliarden Euro befüllt werden.  Entfallen soll für das Sicherungskonzept die Möglichkeit des ESM, Banken direkt zu rekapitalisieren.

Insgesamt ist der Plan, den ESM zu einem europäischen Währungsfonds, ähnlich dem IWF auszubauen. Bisher darf der ESM nur Kredite an Länder vergeben, die von einer schweren Krise erfasst wurden – und auch nur, wenn diese Länder im Gegenzug harte Reformauflagen umsetzen (siehe Griechenland). Nun soll der Fonds eine neue Kreditlinie erhalten, die auch wirtschaftlich solide Länder in Anspruch nehmen können, ohne Reformen umsetzen zu müssen. Die Logik: In anderen Weltregionen würde ein solches Land,wenn es von einer Krise erfasst wird, von seiner Zentralbank unterstützt werden. Diese Aufgabe übernimmt für die Euro-Länder der ESM.

Das bedeutet allerdings noch höhere Garantieleistungen der beteiligten Einzahler, besonders Deutschlands, das den höchsten Anteil stemmen muss.

Im Gegenzug wurde zwar eine Sicherung eingebaut, die aber jederzeit verwässert werden kann.

Die Zeit listet auf, wie das im Detail aussehen soll: Das Etatdefizit muss weniger als drei Prozent der Wirtschaftsleistung betragen, und die Staatsschuldenquote darf nicht mehr als 60 Prozent der Wirtschaftsleistung entsprechen.  Wenn die Quote diese Schwelle übersteigt, muss das Land nachweisen, dass es diese in den drei Jahren vor Beantragung des Kredits um mindestens 0,5 Prozentpunkte jährlich gesenkt hat. Italien könnte mit seinem aktuellen Haushaltsplan damit derzeit kein Darlehen bekommen.

Für überschuldete Staaten soll eine Art Insolvenzverfahren eingeführt werden. Allerdings – und hier wird die Strenge gleich wieder aufgeweicht- ist nicht vorgesehen, dass diese Länder „automatisch“ in die Insolvenz geschickt werden, wenn sie einen Kredit beantragen. Begründung: Das würde Krisen verschärfen.

Siehe auch: 

EZB wird Bad Bank

ESM soll ohne Limit arbeiten

ESM verstößt gegen Gesetz und EU-Verträge  und die dortigen Links

Update: EZB stellt 2019 weiteren Zukauf von Staatsanleihen ein 

Habemus Papam: Franziskus, der Kardinal der Armen, kommt aus Argentinien

Bereits mit dem Namen „Franziskus“, den er für sich wählte, setzte der neue Papst das erste Zeichen – er nennt sich nach dem Heiligen Franz von Assisi. Sein erstes Auftreten vor den jubelnden Gläubigen setzte ein weiteres: In schlichtem Weiß bat der neue Bischof von Rom erst einmal das Volk, für ihn zu beten, bevor er selbst den Segen erteilte. Es wurde mäuschenstill auf dem Petersplatz, während die Menschen seinen Wunsch erfüllten.

Bescheidenheit steht der katholischen Kirche gut an in diesen Zeiten – so konnte der neue „Petrus“ nicht besser aufzeigen, wo die Richtung hin gehen soll.

Jorge Mario Bergoglio wurde am 17. Dezember 1936 als Sohn italienischer Einwanderer geboren. Sein Vater war Bahnangestellter in der argentinischen Hauptstadt. Dort wurde der Sohn erst einmal Chemiker, bevor er mit 21 Jahren ins Priester-Seminar ging. Nach seiner Priesterweihe 1969 folgte ein Studium, dann die Berufung zum Provinzial des Jesuitenordens. 1998 übernahm Bergoglio die  Erzdiözese von Buenos Aires, 2001 wurde er zum Kardinal berufen. Der Kardinal ist der einige Jesuit im Konklave und war bereits bei der Wahl Benedikts XVI. ein starker Mitbewerber. Dennoch war die Überraschung gestern perfekt – er gehörte nicht zu den allgemein gehandelten Favoriten. Mit seinen 76 Jahren hielt man ihn offenbar für zu alt.

Kardinal Bergoglio hat neben Theologie auch Philosophie studiert, er lehrte Psychologie und Literatur. Sein Aufbaustudium hat er in Deutschland absolviert und mit der Promotion abgeschlossen. In Buenos Aires lebte er in einem kleinen Appartement und fuhr mit dem Bus zur Arbeit – auch in Rom soll er gern im dunklen Mantel und ohne Kardinalshut unterwegs gewesen sein. Großspurigkeit lehnt er ab, er setzt sich für sozial benachteiligte Menschen ein. Theologisch hat man ihn bisher dialogbereit wahrgenommen, obwohl er sich konservativ positioniert hat. So ist er zum Beispiel strikt gegen die Abtreibung – auch nach Vergewaltigungen.
Das folgende Video zeigt den Mitschnitt der ARD, in dem das Wahlergebnis des Konklave bekannt wird.

Franz von Assisi verstand sich selbst als Büßer, schreibt Wikipedia Als solcher ermahnte er seine Mitmenschen, Gott zu lieben und für ihre Sünden Buße zu tun. Durch diese Predigten und seine extreme Lebensweise stieß er bei vielen Menschen auf Spott und Ablehnung, doch etliche andere zog sein Beispiel an, so dass sich ihm im Laufe der Zeit viele Brüder anschlossen.  Beim Gebet in San Damiano, etwa im Jahr 1205, fühlte sich Franz von der dortigen Kreuzikone her persönlich angesprochen. Die Legende berichtet, Christi Stimme habe zu ihm gesprochen „Franziskus, geh und baue mein Haus wieder auf, das, wie du siehst, ganz und gar in Verfall gerät.

Dies und vieles mehr setzt Zeichen der Linie, die der neue Papst offenbar anstrebt. Sogar seine eigene, wohl nicht sehr stabile Gesundheit ist etwas, das ist mit Franz von Assisi verbindet. Und noch etwas stach bereits bei seinem ersten Worten heraus: Franziskus I. sieht die Rolle der Frau in der Kirche möglicherweise um einiges anders als seine Vorgänger.

Franz von Assisi hatte eine spirituelle Gefährtin: Klara von Assisi. in der Nacht zum Palmsonntag 1212 verließ diese ihr wohlhabendes, adliges Elternhaus und legte in der kleinen Kirche Portiunkula das Gelübde eines Lebens nach den Evangelischen Räten ab. Franziskus bekleidete sie „mit einem ärmlichen Gewand“ und schnitt ihr die Haare ab. Auch Klara widmete sich fortan der Nachfolge Christi in radikaler Armut.

Franziskus gründete für Klara, ihre Schwester und weitere Gefährtinnen den „Zweiten Orden der Armen Frauen“ als Zweig des ersten Ordens, seiner Bruderschaft. Die Benediktiner von S. Angelo überließen den Frauen das Kirchlein San Damiano vor den Toren Assisis, wo Klara als Äbtissin der sich rasch vermehrenden klösterlichen Gemeinschaft vorstand.

Klara war kein Anhängsel an Franziskus, sondern eigenständig und eigenwillig. Ganz deutlich wird dieser Zug bei ihrem „Armutsstreit“ mit der kirchlichen Autorität. Erst zwei Tage vor ihrem Tod konnte sie das päpstliche Dokument in Händen halten, das ihr bescheinigte, dass niemand sie oder die Schwestern ihrer Gemeinschaft jemals zwingen könne, von der von ihnen freiwillig gewählten Armut abzulassen. Als Klara 1253 starb, hatten sich ihr mehr als 150 Klöster angeschlossen.

Kein anderer Papst hat bisher den Namen Franziskus gewählt. Wenn er hält, was das Symbol verspricht – und wenn er kluge Ratgeber wählt, die ihm helfen, den römischen Intrigen-Kampf zu bestehen, dann könnte gelingen, worauf die katholische Welt mit ihren 1,2 Milliarden Gläubigen sehnsüchtig wartet: Es könnte eine neue Begeisterung entstehen für einen Glauben, der sich an den Menschen orientiert und an dem, was Jesus von Nazareth einst erreichen wollte.

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Die Bewerbungsrede des Papstes vor den Kardinälen des Konklave

Der Erzbischof von Havanna, Kardinal Jaime Ortega, veröffentlichte in seiner Diözesanzeitschrift ‚Palabra Nueva’ mit der Genehmigung des Papstes die Ansprache, die dieser vor dem Konklave in der Generalkongregation gehalten hatte.

Viele Kardinäle hatten davon gesprochen, dass diese sie sehr beeindruckt habe, nun liegt der Text auch veröffentlicht vor. Die Worte des damaligen Kardinals Jorge Mario Bergoglio:

 Ich habe Bezug genommen auf die Evangelisierung. Sie ist der Daseinsgrund der Kirche. Es ist die „süße, tröstende Freude, das Evangelium zu verkünden“ (Paul VI.). Es ist Jesus Christus selbst, der uns von innen her dazu antreibt.

1. Evangelisierung setzt apostolischen Eifer voraus. Sie setzt in der Kirche kühne Redefreiheit voraus, damit sie aus sich selbst herausgeht. Sie ist aufgerufen, aus sich selbst herauszugehen und an die Ränder zu gehen. Nicht nur an die geografischen Ränder, sondern an die Grenzen der menschlichen Existenz: die des Mysteriums der Sünde, die des Schmerzes, die der Ungerechtigkeit, die der Ignoranz, die der fehlenden religiösen Praxis, die des Denkens, die jeglichen Elends.

2. Wenn die Kirche nicht aus sich selbst herausgeht, um das Evangelium zu verkünden, kreist sie um sich selbst. Dann wird sie krank (vgl. die gekrümmte Frau im Evangelium). Die Übel, die sich im Laufe der Zeit in den kirchlichen Institutionen entwickeln, haben ihre Wurzel in dieser Selbstbezogenheit. Es ist ein Geist des theologischen Narzissmus.

In der Offenbarung sagt Jesus, dass er an der Tür steht und anklopft. In dem Bibeltext geht es offensichtlich darum, dass er von außen klopft, um hereinzukommen. Aber ich denke an die Male, wenn Jesus von innen klopft, damit wir ihn herauskommen lassen. Die egozentrische Kirche beansprucht Jesus für sich drinnen und lässt ihn nicht nach außen treten.

3. Die um sich selbst kreisende Kirche glaubt – ohne dass es ihr bewusst wäre – dass sie eigenes Licht hat. Sie hört auf, das „Geheimnis des Lichts“ zu sein, und dann gibt sie jenem schrecklichen Übel der „geistlichen Mondänität“ Raum (nach Worten de Lubacs das schlimmste Übel, was der Kirche passieren kann). Diese (Kirche) lebt, damit die einen die anderen beweihräuchern.

Vereinfacht gesagt: Es gibt zwei Kirchenbilder: die verkündende Kirche, die aus sich selbst hinausgeht, die das „Wort Gottes ehrfürchtig vernimmt und getreu verkündet“; und die mondäne Kirche, die in sich, von sich und für sich lebt.

Dies muss ein Licht auf die möglichen Veränderungen und Reformen werfen, die  notwendig sind für die Rettung der Seelen.

Die Übersetzung stammt von der KNA. Das Original:

 

La dulce y confortadora alegría de evangelizar

Se hizo referencia a la evangelización. Es la razón de ser de la Iglesia. – “La dulce y confortadora alegría de evangelizar” (Pablo VI). – Es el mismo Jesucristo quien, desde dentro, nos impulsa.

1.- Evangelizar supone celo apostólico. Evangelizar supone en la Iglesia la parresía de salir de sí misma. La Iglesia está llamada a salir de sí misma e ir hacia las periferias, no solo las geográficas, sino también las periferias existenciales: las del misterio del pecado, las del dolor, las de la injusticia, las de la ignorancia y prescindencia religiosa, las del pensamiento, las de toda miseria.

2.- Cuando la Iglesia no sale de sí misma para evangelizar deviene autorreferencial y entonces se enferma (cfr. La mujer encorvada sobre sí misma del Evangelio). Los males que, a lo largo del tiempo, se dan en las instituciones eclesiales tienen raíz de autorreferencialidad, una suerte de narcisismo teológico. En el Apocalipsis Jesús dice que está a la puerta y llama. Evidentemente el texto se refiere a que golpea desde fuera la puerta para entrar… Pero pienso en las veces en que Jesús golpea desde dentro para que le dejemos salir. La Iglesia autorreferencial pretende a Jesucristo dentro de sí y no lo deja salir.

3.- La Iglesia, cuando es autorreferencial, sin darse cuenta, cree que tiene luz propia; deja de ser el mysterium lunae y da lugar a ese mal tan grave que es la mundanidad espiritual (Según De Lubac, el peor mal que puede sobrevenir a la Iglesia). Ese vivir para darse gloria los unos a otros. Simplificando; hay dos imágenes de Iglesia: la Iglesia evangelizadora que sale de sí; la Dei Verbum religiose audiens et fidenter proclamans, o la Iglesia mundana que vive en sí, de sí, para sí. Esto debe dar luz a los posibles cambios y reformas que haya que hacer para la salvación de las almas.

4.- Pensando en el próximo Papa: un hombre que, desde la contemplación de Jesucristo y desde la adoración a Jesucristo ayude a la Iglesia a salir de sí hacia las periferias existenciales, que la ayude a ser la madre fecunda que vive de “la dulce y confortadora alegría de la evangelizar”.

Quelle: blog.radiovatikan.de

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Update: 10 Jahre Pontifikat: Franziskus‘ Gesundheit ist angeschlagen

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