Offshore-Leaks: Wer profitiert vom weltweiten „Zorn der Gerechten?“

86 investigative Journalisten aus 46 Ländern rund um den Globus haben diese Woche Wikileaks klein aussehen lassen: Sie haben in einer bisher beispiellosen Gemeinschaftsaktion Steuerpraktiken global agierender Unternehmen und vermögender Menschen offengelegt, die es sich leisten können, weltweit die günstigsten Konditionen zu nutzen. Möglich wurde das durch ein „Geschenk“ per Post: Ein anonymer Absender hat dem Internationalen Konsortium investigativer Journalisten (ICIJ) eine Festplatte mit 260 Gigabyte Daten und 2,5 Millionen Dokumenten übermittelt, die in solcher Ausführlichkeit noch niemals öffentlich geworden sind.

Was für eine Mammutaufgabe die Auswertung dieser Daten bedeutete, beschreibt die Süddeutsche Zeitung, die in Deutschland zusammen mit dem NDR an der Gemeinschaftsaufgabe beteiligt war: Es sind Unterlagen zu mehr als 122.000 Briefkastenfirmen und Trusts auf den Britischen Jungferninseln, den Cook-Inseln, Samoa, Hongkong, Singapur, den Cayman-Inseln, Mauritius, der Insel Labuan vor Malaysia und den Seychellen. 12.000 Vermittler solcher Konstrukte erscheinen, die Daten von rund 130.000 Menschen sind gespeichert, mit Adressen aus 170 Ländern.

„Die aufgedeckten Listen mit Nutznießern des Finanzbunkersystems ermöglichen den Einblick in ein globales System der Steuervermeidung und Vermögensverschleierung“, schreibt die Süddeutsche dazu.  „Seitdem einst die Regierung Kohl in eines ihrer Steuergesetze den Satz geschrieben hat, die Vermögensteuer werde von 1997 an „nicht mehr erhoben“ – seitdem werden auch die großen Vermögen nicht mehr wirklich erfasst. Die Listen, die jetzt veröffentlicht werden, sind daher so etwas wie ein alternativer Armuts- und Reichtumsbericht. Es handelt sich um die notwendige Ergänzung zum Regierungsbericht, der von der Realität des Reichtums nichts wissen und nichts sagen will. (…) Es gibt nicht wenige Reiche, die große Stifter sind, oder sich, noch besser, zu einer Vermögensabgabe verpflichten – die also den kargen Satz des Grundgesetzes ernst nehmen: Eigentum verpflichtet! Er verpflichtet zumindest dazu, Steuern zu zahlen. Das ist das Mindeste. Die veröffentlichten Listen können, wenn es gutgeht, zu diesem Mindesten beitragen.“

Eine Aussage, der niemand widersprechen kann. Eine Aussage aber auch, die so nicht unkommentiert stehen bleiben darf. Die „Flucht“ des Geldes in die rund 70 „Steuerparadiese“ weltweit ist nur deshalb ganz legal möglich, weil es keine Gesetze gibt, die das verhindern. Um nur einmal beim Beispiel Europa zu bleiben: Wieso ist einerseits möglich, Geld zu besten Konditionen in Luxemburg oder auf britischen Inseln (die auch in der Karibik liegen) zu parken, während andererseits milliardenschwere Rettungspakete aus Steuergeldern geschnürt werden müssen, um klamme Banken zu refinanzieren?

Einseitig die Banken zu verdammen, die Kunden helfen, die steuergünstigsten Anlagemöglichkeiten zu finden, trifft nicht wirklich des Pudels Kern (hier im Link ein Beispiel, wie die Deutsche Bank für Geldanlagen an Niedrigsteuer-Finanzplätzen wirbt). Krass formuliert tun die Banken nichts anderes als ihren Job. Illegal wird das erst, wenn per Gesetzgebung die Möglichkeiten dazu nicht mehr bestehen. Niedrigsteuer-Finanzplätze gibt es übrigens auch bei den „Guten“: Man schaue sich untenstehenden ZDF-Film an und staune über geparkte Millionen in Florida und Briefkastenfirmen im US-Staat Delaware…

„Die Enthüllungen über die Offshore-Firmen sind im Einzelfall brillant. Ihre Inszenierung als Massen-Phänomen ist jedoch gefährlich: Es entsteht den Eindruck, als sei jeder Bürger im Kern ein Krimineller“, formulieren in einem sehr nachdenklichen, lesenswerten Artikel die Deutschen Mittelstandsnachrichten. Die simple Ideologie „Jagt die Reichen, dann haben wir keine Probleme mehr!“ kann eine sachkundige und faire Interpretation nicht ersetzen. (…) Die Massen-Anklage arbeitet mit einer unzulässigen Umkehr der Beweislast: Nicht mehr der Staat muss beweisen, dass ihm Geld entgangen ist. Vermögende müssen beweisen, dass sie rechtmäßig gehandelt haben (…)

Transparenz – als einseitige Verpflichtung für den Bürger?

Der europäische Rettungsschirm ESM entzieht der Euro-Zone 700 Milliarden Euro. Über ihre Verwendung entscheidet ein nicht gewähltes Direktorium, das vollständige Immunität genießt (…) ohne Transparenz“. Zum Abschluss zitieren die Mittelstandsnachrichten den Bloger Simon Black:

‚Insolvente Regierungen haben in der Geschichte immer nur auf ein sehr begrenztes Repertoire von Mitteln zurückgreifen können: Kapitalkontrollen, Kontrolle von Löhnen und Gehältern, Konfiszierung von Eigentum. Es wird bald, schon sehr bald, eine Zeit kommen, da werden die Regierungen die Vermögen zur Altersvorsorge ins Visier nehmen. Die Zentralbanken werden weiter die Kaufkraft und hart erarbeiteten Ersparnisse zerstören.

Einen Teil seines Vermögens ins Ausland zu bringen ist nicht kriminell. Es ist nicht verrückt. Wenn es rechtlich sauber gemacht wird, ist es eines der klügsten Dinge, die man machen kann, um sich gegen die wirklichen Kriminellen zu schützen.'“

„Politiker in den Industrieländern wettern gelegentlich gegen diese modernen Piratennester und geloben, diese auszuräuchern. Sie machen es aber nicht. Dabei wäre das eine Kleinigkeit: Eine konzertierte Aktion der USA und der EU würde die Steueroasen sehr schnell sehr radikal austrocknen. Wie das geht, haben die Amerikaner neulich demonstriert, als sie das bis dahin als unknackbar geltende eiserne Schweizer Bankgeheimnis bei der Verfolgung amerikanischer Steuersünder einfach so im Vorbeigehen zertrümmert haben“, formuliert Die Presse und hat gleich in mehrfacher Weise Recht damit. In diesem Zusammenhang lohnt es sich, den ZDF-Film „Flucht in die Karibik“  genau anzusehen. Es sind nämlich nicht nur Politiker und ihre Berater als Privatpersonen, die Steuern verringern wollen. Die Staaten und Länder sind nicht selten auch beteiligt an den handelnden Konzernen.

Und so eröffnet sich eine völlig andere Perspektive dieses spektakulären Leaks:

1. Wer hatte Zugang zu dieser enormen Datenflut, konnte sie bündeln und den Leakern seiner Wahl übermitteln?

2. Für Steuer-CD einzelner schweizer Banken wurden Millionenbeträge gezahlt – die jetzt vorliegenden Infos wären Milliarden wert. Wer hat ein größeres Interesse an der Verbreitung der Informationen als daran, für das Übermitteln Geld zu bekommen?

3. Die Festplatte wurde nicht einer Organisation wie etwa Wikileaks übergeben, sondern den internationalen Medien. Warum? Ganz einfach: Wegen der Glaubwürdigkeit. Die Medien, das wusste der Informant, würden werten zwischen ethisch verwerflich und moralisch anständig. Sie würden polarisieren, sie würden die Masse der Niedrigverdiener, die gnadenlos von den Finanzämtern rangenommen werden, einbinden, sie würden damit der Politik Druck machen.

4. Wer profitiert von politischem Druck, der speziell in Richtung der bekannten „Steuerparadiese“ in Europa, Asien und der Karibik ausgeübt wird? Angesichts der Dimension ist klar: Das sind nicht einmal mehr einzelne Staaten. Hier geht es um Staaten, Staatenverbünde, um Wirtschaftsblöcke. Hier geht es um das Herbeiführen von Kontrolle im ganz großen Stil. Es geht um weltweite Macht.

5. Wer die Macht hat, kann andere für sich instrumentalisieren. Wer andere steuern und kontrollieren kann, wird viel Geld verdienen. Und so schließt sich der Kreis: Hier geht es um Macht über das Geld.

Deshalb gilt: Wer immer den weltweiten Sturm der Empörung entfacht hat, kann jetzt in Ruhe sein politisches Süppchen kochen – es sei denn, die Medien zeigen, was sie wirklich drauf haben und entlarven auch den Kern des Themas.

Wenn wir wirklich Gerechtigkeit wollen, brauchen wir nicht nur Kontrolle der Reichen. Wir brauchen auch Kontrolle der gewählten Politiker. Wir brauchen transparente Gesetze, nachvollziehbare Entscheidungen. Und nicht zuletzt brauchen wir ein Bildungssystem, das es jedem Bürger beibringt, wirklich zu verstehen, was  eigentlich gespielt wird.

STEUEROASEN Ausgabe 2013: Mit Sonderteil: Stiftungen und Trusts im Ausland zur Unternehmens- und Vermögenssicherung: Mit Sonderteil: Einblicke in die Offshore-Welt

Übrigens: Man kann sich auch mit Hilfe der Bücher kompetenter Fachautoren bilden. Einer davon ist beispielsweise Hans-Lothar Merten: Der Bankkaufmann und Betriebswirt  arbeitet als freier Publizist mit den Schwerpunkten Finanzen, Steuern und Unternehmensorganisation. Sein Buch „STEUEROASEN Ausgabe 2013“ ist bereits in der 16. Neuauflage erschienen.

Die Welt am Sonntag schreibt dazu: „Auf mehr als 500 Seiten beschreibt der Experte, wo noch legale Wege der Steuerminimierung gangbar sind und nimmt auf seiner Weltreise auch exotischste Destinationen unter die Lupe. Das Buch ist lesenswert und dürfte nicht nur bei steuermüden Bürgern, sondern ebenso bei Finanzämtern und Steuerfahndern auf Interesse stoßen.“

Der Kommentar der Süddeutschen Zeitung ist kurz und bündig: „Es gibt Bücher, die lassen den Wunsch nach einer Zensurbehörde aufkommen. Dieses gehört dazu.“

Update: SZ übergibt die Offshore-Daten nicht dem Staat

Update: Österreich soll Bankgeheimnis lockern

Update: EU half Euro-Banken, ihr Geld rechtzeitig aus Zypern abzuziehen

Update: Diskret und fast unsichtbar: Deutscher steuert Geldflüsse eines Oligarchen

Update: Auch deutsche Konzerne zieht es nach Delaware

Update: Luxemburg will auch die Daten von Großkonzernen offenlegen

Update: EU befürchtet Steuerflucht; deutscher Spitzensteuersatz liegt weit über EU-Durchschnitt

Update: Geheime Unterlagen aus Offshore-Steueroasen wurden Behörden zugespielt

Update: Steuer“optimierung“ am Beispiel der Kaffeehauskette Starbucks

Update: Crédit Suisse am amerikanischen Pranger

Update: Bankgeheimnis in Österreich und Luxemburg fällt

Update: Cayman-Bankdaten gleich tonnenweise in Hamburg gelandet

Update: Was bedeutet das britische Gesetz zu Steueroasen für die Schweiz? 

Manipulation in Sprache und Inhalt: Wie informiere ich mich?

Woran erkenne ich die Qualität einer Nachricht?

Ist sie oberflächlich? Ist sie fundiert? Will sie mir eine bestimmte Meinung unterschieben?

Eine einfache Frage – aber sie hat eine ungeheure Bedeutung und gewinnt täglich mehr dazu. Je stärker sich die Euro-Krise zuspitzt, je mehr  Kriegsrethorik um sich greift – aktuell am Beispiel Syrien – oder auch Israel und Iran – desto wichtiger wird es, ganz genau zu untersuchen: WER sagt mir da WAS und vor allem: WIE sagt man es mir?

Einen sehr klugen Beitrag zum Thema hat Bewusst TV gesendet: Alexander Wagandt macht deutlich, dass ich aus der Sprache einer Botschaft sehr gute Rückschlüsse auf das Denken dessen ziehen kann, der sie mir sendet. Anders ausgedrückt: Ein Mensch, der nur in zwei Kategorien denkt, etwa Liebe und Hass, wird sich auch so ausdrücken: Er ist entweder absolut FÜR etwas oder absolut DAGEGEN. Es gibt keine Zwischentöne und damit eine große Gefahr von Ungerechtigkeit. Wenn ich einen Menschen oder eine Sache nicht liebe – hasse ich sie dann gleich?

Ich nicht. Sie vielleicht?

Zehn Methoden der Manipulation sollte ich kennen und immer im Hinterkopf haben, wenn ich mich mit Sprache auseinandersetze. Der Franzose Sylvain Timsit hat Methoden der „Gehirnwäsche“ zusammengefasst, die nicht nur Regierungen gut bekannt sind, sondern auch Unternehmen, die etwas verkaufen möchten, Frauen und Männern, die politische oder religiöse Ansichten oder Ideologien offensiv vertreten oder ganz einfach ihr eigenes Ego stärken wollen, indem sie Macht über andere Menschen gewinnen. Immer wieder hört man in diesem Zusammenhang von Sektenführern. Aber so einfach ist es nicht: Psychopathen sind in allen Schichten der Gesellschaft vertreten.

Zurück zu den Nachrichten: Woran erkenne ich nun, ob ich fundiert und kompetent informiert oder in eine bestimmte Richtung manipuliert werde? Ich frage so:

1. Wie ist die Sprache: Handelt es sich um eine Information oder eine Meinungsäußerung? Wird sachbezogen berichtet, emotional geschildert oder sofort bewertet? Am Beispiel Israel – Iran hier mal drei „Nachrichten“, an denen der Unterschied erkennbar ist:

• Israel vermutet, dass der Iran Uran anreichert, um eine Atombombe herzustellen. Der Iran dementiert. (Das ist die reine Nachricht.)
• In Israel wächst die Angst vor einer atomaren Bedrohung aus dem Iran. Die dortige Regierung betont jedoch unermüdlich, Uran ausschließlich zu zivilen Zwecken der Energieversorgung anzureichern. (Eine Nachricht, die Angst macht. Der Iran äußert sich beruhigend.)
• Wird der Ayatollah-Staat Iran seine Drohung wahr machen und das verhasste Israel von der Landkarte tilgen?  Die Regierung in Tel Aviv denkt über einen Erstschlag nach. Teheran betont, Uran ausschließlich zu zivilen Zwecken anzureichern, will sich aber weiteren internationalen Kontrollen entziehen.  (Hier wird es manipulativ: Das Wort Ayatollah-Staat suggeriert radikal-islamisches Handeln. Die „Drohung“ ist so alt wie der Staat Israel und basiert auf der wechselvollen Geschichte des heutigen israelischen Staatsgebietes, das in der Geschichte immer wieder sowohl von muslimischen, als auch jüdischen Bevölkerungen bewohnt wurde. Iran vertritt die Meinung, dass mit der Staatsgründung Israels dem arabischen Teil der Bevölkerung die angestammte Heimat weg genommen wurde. Der Hinweis darauf, dass Iran sich weiteren internationalen Kontrollen entziehen will, will aufzeigen, dass Iran nicht nur radikal denkt, sondern auch friedliche Lösungen offenbar ablehnt. Alles zusammen rechtfertigt indirekt, aber gezielt einen Erstschlag Israels gegen Iran.)

2. Woher kommt die Nachricht? Wer spricht oder schreibt sie? In welchen Medium? Gibt es allgemein bekannte politische oder religiöse Einstellungen der Autoren oder Medien? In welchem Zusammenhang wird die eigentliche Nachricht veröffentlicht? Gibt es weiterführende Informationen?

3. Was sagen die Anderen? Das ist im Internet mit wenigen Klicks herauszufinden: Geben Sie bei Google oder noch besser twitter  entsprechende Suchworte ein. In unserem Beispiel genügt Israel + Iran + zum Beispiel das Tagesdatum.

4. Kann es sein, dass ich auf subtile Weise manipuliert werde, weil etwa mein Land zu einem bestimmten Länder-Block gehört? Subtile Manipulation kann allein schon dadurch entstehen, dass mir bestimmte Aspekte einer Nachricht vorenthalten werden. Ich informiere mich also zusätzlich bei den „Gegnern“ – in unserem Beispiel russische, asiatische und arabische Nachrichtensender. Hier sind allerdings Englischkenntnisse zwingend erforderlich, weitere Sprachkenntnisse hilfreich.

5. Wie ordne ich nun meine gesamten Informationen ein? Hier hilft ein Blick in die Geschichte. Die finde ich in Wikipedia, Google und Youtube, um nur einige zu nennen. Ich gebe also ein: Israel + Geschichte, Iran + Geschichte. Hilfreich sind zudem Suchbegriffe wie Religion, Wirtschaft, Bodenschätze, Erdöl, Wasserversorgung, Atomwaffen, Atomwaffensperrvertrag … und so weiter.

Eine solche Recherche braucht ihre Zeit – Zeit, die ich nicht immer habe. Ich selbst habe für mich deshalb eine sehr schnelle Methode gefunden, die Nachrichten herauszufiltern, die ich suche. In meinem twitter-Kanal habe ich internationale Medien abonniert. Ich folge nur diesen – egal wer mir selbst folgt. Der Grund ist einfach: Ich möchte nicht von thematischer Vielfalt erschlagen werden. Die Medienauswahl liefert zu meinen Interessen innerhalb kürzester Zeit internationale Sichtweisen. Ich sehe also zur möglichen Kriegsgefahr Israel – Iran Meldungen etwa aus Israel, aus den USA, aus China, von Al Jazeera, aus Russland, aus ganz Europa, von diversen Bloggern, die der einen oder anderen Seite zugeneigt sind. Ich finde sowohl Informationen, als auch Kommentare, dazu meist Videos.

Einige der tweets gebe ich an meine Follower weiter – hier treffe ich die Auswahl, für die ich persönlich stehe. Das kann bedeuten, dass ich schlicht informieren möchte, es kann bedeuten, dass ich eine Warnung weiterreichen möchte, es kann auch heißen, dass ich ein Signal zu erkennen glaube, das später an Bedeutung zunehmen wird. Einige tweets inspirieren mich zu einem Blog. Vor allem aber geht es mir darum, mich selbst so unabhängig wie möglich zu informieren: Auch jenseits der staatlichen und privaten Medien Deutschlands, beziehungsweise der sogenannten „westlichen Welt“.

Warum ich das mache?

• Weil ich Journalistin bin und eine ausgeprägte Meinung zum Schlagwort „objektive Berichterstattung“ habe.
• Weil ich ein politisch denkender Mensch bin. Ich möchte WISSEN, was passiert – vor allem auch hinter den Kulissen, in den Köpfen und Herzen der Entscheider.
• Und weil ich erkannt habe, dass nicht alle Menschen gute Menschen sind.
• Macht ist die stärkste Droge der Welt. Ich möchte ihr etwas entgegen setzen: Klare Werte und ein Plädoyer für die Liebe.

Siehe auch:

Über Kommunikation und die Grenze von Worten

Update und Anschauungsmaterial: Iran baut Uran-Anreicherung aus 

Update: Mind-Control – Vortrag des Psychologen Heiner Gehring

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