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Offshore-Leaks: Wer profitiert vom weltweiten „Zorn der Gerechten?“

86 investigative Journalisten aus 46 Ländern rund um den Globus haben diese Woche Wikileaks klein aussehen lassen: Sie haben in einer bisher beispiellosen Gemeinschaftsaktion Steuerpraktiken global agierender Unternehmen und vermögender Menschen offengelegt, die es sich leisten können, weltweit die günstigsten Konditionen zu nutzen. Möglich wurde das durch ein „Geschenk“ per Post: Ein anonymer Absender hat dem Internationalen Konsortium investigativer Journalisten (ICIJ) eine Festplatte mit 260 Gigabyte Daten und 2,5 Millionen Dokumenten übermittelt, die in solcher Ausführlichkeit noch niemals öffentlich geworden sind.

Was für eine Mammutaufgabe die Auswertung dieser Daten bedeutete, beschreibt die Süddeutsche Zeitung, die in Deutschland zusammen mit dem NDR an der Gemeinschaftsaufgabe beteiligt war: Es sind Unterlagen zu mehr als 122.000 Briefkastenfirmen und Trusts auf den Britischen Jungferninseln, den Cook-Inseln, Samoa, Hongkong, Singapur, den Cayman-Inseln, Mauritius, der Insel Labuan vor Malaysia und den Seychellen. 12.000 Vermittler solcher Konstrukte erscheinen, die Daten von rund 130.000 Menschen sind gespeichert, mit Adressen aus 170 Ländern.

„Die aufgedeckten Listen mit Nutznießern des Finanzbunkersystems ermöglichen den Einblick in ein globales System der Steuervermeidung und Vermögensverschleierung“, schreibt die Süddeutsche dazu.  „Seitdem einst die Regierung Kohl in eines ihrer Steuergesetze den Satz geschrieben hat, die Vermögensteuer werde von 1997 an „nicht mehr erhoben“ – seitdem werden auch die großen Vermögen nicht mehr wirklich erfasst. Die Listen, die jetzt veröffentlicht werden, sind daher so etwas wie ein alternativer Armuts- und Reichtumsbericht. Es handelt sich um die notwendige Ergänzung zum Regierungsbericht, der von der Realität des Reichtums nichts wissen und nichts sagen will. (…) Es gibt nicht wenige Reiche, die große Stifter sind, oder sich, noch besser, zu einer Vermögensabgabe verpflichten – die also den kargen Satz des Grundgesetzes ernst nehmen: Eigentum verpflichtet! Er verpflichtet zumindest dazu, Steuern zu zahlen. Das ist das Mindeste. Die veröffentlichten Listen können, wenn es gutgeht, zu diesem Mindesten beitragen.“

Eine Aussage, der niemand widersprechen kann. Eine Aussage aber auch, die so nicht unkommentiert stehen bleiben darf. Die „Flucht“ des Geldes in die rund 70 „Steuerparadiese“ weltweit ist nur deshalb ganz legal möglich, weil es keine Gesetze gibt, die das verhindern. Um nur einmal beim Beispiel Europa zu bleiben: Wieso ist einerseits möglich, Geld zu besten Konditionen in Luxemburg oder auf britischen Inseln (die auch in der Karibik liegen) zu parken, während andererseits milliardenschwere Rettungspakete aus Steuergeldern geschnürt werden müssen, um klamme Banken zu refinanzieren?

Einseitig die Banken zu verdammen, die Kunden helfen, die steuergünstigsten Anlagemöglichkeiten zu finden, trifft nicht wirklich des Pudels Kern (hier im Link ein Beispiel, wie die Deutsche Bank für Geldanlagen an Niedrigsteuer-Finanzplätzen wirbt). Krass formuliert tun die Banken nichts anderes als ihren Job. Illegal wird das erst, wenn per Gesetzgebung die Möglichkeiten dazu nicht mehr bestehen. Niedrigsteuer-Finanzplätze gibt es übrigens auch bei den „Guten“: Man schaue sich untenstehenden ZDF-Film an und staune über geparkte Millionen in Florida und Briefkastenfirmen im US-Staat Delaware…

„Die Enthüllungen über die Offshore-Firmen sind im Einzelfall brillant. Ihre Inszenierung als Massen-Phänomen ist jedoch gefährlich: Es entsteht den Eindruck, als sei jeder Bürger im Kern ein Krimineller“, formulieren in einem sehr nachdenklichen, lesenswerten Artikel die Deutschen Mittelstandsnachrichten. Die simple Ideologie „Jagt die Reichen, dann haben wir keine Probleme mehr!“ kann eine sachkundige und faire Interpretation nicht ersetzen. (…) Die Massen-Anklage arbeitet mit einer unzulässigen Umkehr der Beweislast: Nicht mehr der Staat muss beweisen, dass ihm Geld entgangen ist. Vermögende müssen beweisen, dass sie rechtmäßig gehandelt haben (…)

Transparenz – als einseitige Verpflichtung für den Bürger?

Der europäische Rettungsschirm ESM entzieht der Euro-Zone 700 Milliarden Euro. Über ihre Verwendung entscheidet ein nicht gewähltes Direktorium, das vollständige Immunität genießt (…) ohne Transparenz“. Zum Abschluss zitieren die Mittelstandsnachrichten den Bloger Simon Black:

‚Insolvente Regierungen haben in der Geschichte immer nur auf ein sehr begrenztes Repertoire von Mitteln zurückgreifen können: Kapitalkontrollen, Kontrolle von Löhnen und Gehältern, Konfiszierung von Eigentum. Es wird bald, schon sehr bald, eine Zeit kommen, da werden die Regierungen die Vermögen zur Altersvorsorge ins Visier nehmen. Die Zentralbanken werden weiter die Kaufkraft und hart erarbeiteten Ersparnisse zerstören.

Einen Teil seines Vermögens ins Ausland zu bringen ist nicht kriminell. Es ist nicht verrückt. Wenn es rechtlich sauber gemacht wird, ist es eines der klügsten Dinge, die man machen kann, um sich gegen die wirklichen Kriminellen zu schützen.'“

„Politiker in den Industrieländern wettern gelegentlich gegen diese modernen Piratennester und geloben, diese auszuräuchern. Sie machen es aber nicht. Dabei wäre das eine Kleinigkeit: Eine konzertierte Aktion der USA und der EU würde die Steueroasen sehr schnell sehr radikal austrocknen. Wie das geht, haben die Amerikaner neulich demonstriert, als sie das bis dahin als unknackbar geltende eiserne Schweizer Bankgeheimnis bei der Verfolgung amerikanischer Steuersünder einfach so im Vorbeigehen zertrümmert haben“, formuliert Die Presse und hat gleich in mehrfacher Weise Recht damit. In diesem Zusammenhang lohnt es sich, den ZDF-Film „Flucht in die Karibik“  genau anzusehen. Es sind nämlich nicht nur Politiker und ihre Berater als Privatpersonen, die Steuern verringern wollen. Die Staaten und Länder sind nicht selten auch beteiligt an den handelnden Konzernen.

Und so eröffnet sich eine völlig andere Perspektive dieses spektakulären Leaks:

1. Wer hatte Zugang zu dieser enormen Datenflut, konnte sie bündeln und den Leakern seiner Wahl übermitteln?

2. Für Steuer-CD einzelner schweizer Banken wurden Millionenbeträge gezahlt – die jetzt vorliegenden Infos wären Milliarden wert. Wer hat ein größeres Interesse an der Verbreitung der Informationen als daran, für das Übermitteln Geld zu bekommen?

3. Die Festplatte wurde nicht einer Organisation wie etwa Wikileaks übergeben, sondern den internationalen Medien. Warum? Ganz einfach: Wegen der Glaubwürdigkeit. Die Medien, das wusste der Informant, würden werten zwischen ethisch verwerflich und moralisch anständig. Sie würden polarisieren, sie würden die Masse der Niedrigverdiener, die gnadenlos von den Finanzämtern rangenommen werden, einbinden, sie würden damit der Politik Druck machen.

4. Wer profitiert von politischem Druck, der speziell in Richtung der bekannten „Steuerparadiese“ in Europa, Asien und der Karibik ausgeübt wird? Angesichts der Dimension ist klar: Das sind nicht einmal mehr einzelne Staaten. Hier geht es um Staaten, Staatenverbünde, um Wirtschaftsblöcke. Hier geht es um das Herbeiführen von Kontrolle im ganz großen Stil. Es geht um weltweite Macht.

5. Wer die Macht hat, kann andere für sich instrumentalisieren. Wer andere steuern und kontrollieren kann, wird viel Geld verdienen. Und so schließt sich der Kreis: Hier geht es um Macht über das Geld.

Deshalb gilt: Wer immer den weltweiten Sturm der Empörung entfacht hat, kann jetzt in Ruhe sein politisches Süppchen kochen – es sei denn, die Medien zeigen, was sie wirklich drauf haben und entlarven auch den Kern des Themas.

Wenn wir wirklich Gerechtigkeit wollen, brauchen wir nicht nur Kontrolle der Reichen. Wir brauchen auch Kontrolle der gewählten Politiker. Wir brauchen transparente Gesetze, nachvollziehbare Entscheidungen. Und nicht zuletzt brauchen wir ein Bildungssystem, das es jedem Bürger beibringt, wirklich zu verstehen, was  eigentlich gespielt wird.

Steueroasen 2013
STEUEROASEN Ausgabe 2013: Mit Sonderteil: Stiftungen und Trusts im Ausland zur Unternehmens- und Vermögenssicherung: Mit Sonderteil: Einblicke in die Offshore-Welt

Übrigens: Man kann sich auch mit Hilfe der Bücher kompetenter Fachautoren bilden. Einer davon ist beispielsweise Hans-Lothar Merten: Der Bankkaufmann und Betriebswirt  arbeitet als freier Publizist mit den Schwerpunkten Finanzen, Steuern und Unternehmensorganisation. Sein Buch „STEUEROASEN Ausgabe 2013“ ist bereits in der 16. Neuauflage erschienen.

Die Welt am Sonntag schreibt dazu: „Auf mehr als 500 Seiten beschreibt der Experte, wo noch legale Wege der Steuerminimierung gangbar sind und nimmt auf seiner Weltreise auch exotischste Destinationen unter die Lupe. Das Buch ist lesenswert und dürfte nicht nur bei steuermüden Bürgern, sondern ebenso bei Finanzämtern und Steuerfahndern auf Interesse stoßen.“

Der Kommentar der Süddeutschen Zeitung ist kurz und bündig: „Es gibt Bücher, die lassen den Wunsch nach einer Zensurbehörde aufkommen. Dieses gehört dazu.“

Update: SZ übergibt die Offshore-Daten nicht dem Staat

Update: Österreich soll Bankgeheimnis lockern

Update: EU half Euro-Banken, ihr Geld rechtzeitig aus Zypern abzuziehen

Update: Diskret und fast unsichtbar: Deutscher steuert Geldflüsse eines Oligarchen

Update: Auch deutsche Konzerne zieht es nach Delaware

Update: Luxemburg will auch die Daten von Großkonzernen offenlegen

Update: EU befürchtet Steuerflucht; deutscher Spitzensteuersatz liegt weit über EU-Durchschnitt

Update: Geheime Unterlagen aus Offshore-Steueroasen wurden Behörden zugespielt

Update: Steuer“optimierung“ am Beispiel der Kaffeehauskette Starbucks

Update: Crédit Suisse am amerikanischen Pranger

Update: Bankgeheimnis in Österreich und Luxemburg fällt

Update: Cayman-Bankdaten gleich tonnenweise in Hamburg gelandet

Update: Was bedeutet das britische Gesetz zu Steueroasen für die Schweiz? 

Papst Benedikt XVI: Hoffnung zum Abgang eines pragmatischen Gelehrten

Millionen Menschen feierten die heiligen Tage des Straßenkarnevals – und so mancher stöhnte innerlich: Hätte er nicht bis Aschermittwoch warten können? Nein – der Papst verkündete pünktlich zum Start der großen Umzüge in den deutschen Faschingsmetropolen seinen Rückzug.

Typisch Benedikt, ausgerechnet am Rosenmontag den Blick auf die Kirche und ihre Führung zu richten – mag manch anderer für sich erkannt haben. Dieser Papst ist ein Intellektueller – der Zeitpunkt war ganz sicher mit Bedacht gewählt. Die Medien übten sich also auf dem Höhepunkt der närrischen Tage im Spagat zwischen Tollhaus und Rom.

Das Ergebnis war durchaus eindrucksvoll. So gab es beispielsweise im ZDF einen Blick auf acht Jahre Pontifikat, der treffend herausarbeitete, woran die deutschen Christen beider Konfessionen sich reiben – und wie hoffnungsvoll sogar kleinste Zeichen aus dem Vatikan positiv zu deuten versucht werden. So freundlich, lächelnd und verbindlich Benedikt XVI. auch erscheinen mochte: In der Sache ist das Oberhaupt der Katholiken bis zum heutigen Tag knallhart.

Der deutsche Blätterwald war in der Dienstagausgabe gezwungen, die Narren auf die hinteren Seiten zu verbannen. Kreativ zeigte sich bei der Umsetzung des Themas der Boulevard, wie die Süddeutsche trefflich zusammenfasst. Im Bild weiter unten die kritische Umsetzung zu Papstwahl (links) und -abschied (daneben).

Im Netz brach nach der Ankündigung ein beispielloser Sturm aus, den PC-Welt so analysierte:

Montag, 11.Februar 2013, 11 Uhr bis Dienstag, 12 Uhr
  • ca. 468.000 Treffer zu „Papst“ und „Pope“ im gesamten Web
  • davon ca. 435.000 Treffer auf Facebook und Twitter
Montag, 11. Februar, zwischen 11 und 17 Uhr
  • ca. 223.000 Treffer zu „Papst“ und „Pope“ im gesamten Web
  • davon ca. 199.400 Treffer auf Facebook und Twitter
Gesamtzahl der Posts bis Dienstag, 12 Uhr:
  • Twitter: mehr als 295.000
  • Facebook: mehr als 140.000
Spitzenwerte zwischen Montag, 11 und Dienstag 12 Uhr
  • Tweets pro Stunde: 24.000 Tweets; entspricht 6,6 Tweets pro Sekunde
  • Facebook-Beiträge pro Stunde: 11.400 Beiträge; entspricht 3 Beiträgen pro Sekunde
Zum Vergleich: Durchschnitt für vorige Woche (3.2. bis 10.2.)
  • etwa 140 Tweets pro Stunde
  • etwa 9 Facebook-Beiträge pro Stunde

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Während sich die meisten Medien und Politiker mit großem Respekt zur „mutigen Entscheidung“ des Papstes äußerten, seinem Alter Rechnung zu tragen, wird im Netz spekuliert, welche Gründe Joseph Ratzinger auch bewegt haben könnten, sein Amt aufzugeben. Sie reichen von einer Morddrohung, die binnen eines Jahres nach seinem letzten Geburtstag in die Tat umgesetzt werden sollte bis hin zur Unterstellung von  Homosexualität.

Sicher ist, dass Kardinal Ratzinger seine Wahl zum Papst empfand, als sei „ein Fallbeil“ auf ihn herabgestürzt. Warum das so war, beschreibt die Welt in einem Artikel zu seinem Geburtstag im Jahr 2012 sehr treffend: „Schon mit 31 Jahren forderte er eine radikale Abkehr der Kirche „von Macht, von der Kumpanei, vom falschen Schein, vom Mammon, von Betrug und Selbstbetrug“, heißt es da.

„Doch Papst ist kein Ausbildungsberuf. Er lässt sich nicht erlernen. Und Strippenziehen, Hausmächte um sich zu sammeln und Netzwerke zu seinem Vorteil zu knüpfen, all dies hat Joseph Ratzinger nie gelernt, weder als Erzbischof von München noch als Chef der Glaubenskongregation in Rom. Es blieb ihm wesensfremd.“

„Verwalten war nie seine Stärke“, titelten Medien gestern – verbunden mit der Hoffnung, es möge ein Nachfolger gewählt werden, der die verkrusteten Strukturen der Kirche mal kräftig aufräume – eine Hoffnung, die wohl ähnlich vergeblich bleiben wird wie die, dass der Rücktritt von Benedikt XVI. eine Erneuerung der Kirche einläuten könnte.

Mittlerweile überschlagen sich Spekulationen, wer denn nun Chancen auf eine Wahl haben könnte. Auch hier erweist sich aber, dass nicht automatisch der Kontinent mit den meisten Katholiken oder der am stärksten wachsenden Zahl der Gläubigen auch die besten Chancen auf einen Kandidaten hat. Ein Blick in das neuste vorliegende päpstliche Jahrbuch zeigt, dass die Zahl der Kardinäle, die zur Wahl zugelassen sind, sehr ungleich verteilt ist:

1,96 Milliarden Katholiken gibt es weltweit (Stand 2010), das sind 17,5 Prozent der Weltbevölkerung. Den größten Anteil an der Gesamtbevölkerung haben sie in Südamerika mit 28,34 Prozent, gefolgt von den USA (24), Europa (23,34), Afrika (15,55) und Südostasien (10,87 Prozent).  Am stärksten steigt die Zahl der Katholiken in Lateinamerika und den entsprechenden Einwanderungsländern. In Europa dagegen nimmt sie kontinuierlich ab.

Wählen dürfen den Papst nur Kardinäle, die maximal 80 Jahre alt sind. Die Verteilung der wahlberechtigten Kardinäle: Europa 62 (davon 28 aus Italien), Nordamerika 14, Lateinamerika 19, Asien und Afrika je 11, Ozeanien einer. 91 Kardinäle haben die Altersgrenze überschritten, davon kommen 52 aus Europa.

Im Bild unten: 1977 wurde Joseph Ratzinger Erzbischof von München und Freising. Hier sieht man ihn bei einer Fronleichnamsprozession.

9-6-1977 Joseph Ratzinger zum neuen Erzbischof von München und Freising ernannt - hier Fronleichnamsprozession

Siehe auch:

Schock am Rosenmontag: Ein einsamer alter Mann tritt ab

Zahlen zur katholischen Kirche in Deutschland: http://goo.gl/QpDNR  und jede Menge Informationen und weiterführende Links: http://goo.gl/T70ti

Update: Freimaurer: Vatikanbank ist eine Eiterbeule

Update: 2500 Euro Pension

Update: „Rücktritt war Akt extremer Distanzierung von Zuständen in der Kirche“

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Interaktive Grafik zeigt die Facebook-Freundschaften weltweit

Hinter diesem Bild verbirgt sich eine spannende interaktive Grafik: Wählen Sie Language, klicken Sie auf das Land Ihrer Wahl und sehen Sie sich an, wer in welche Länder bevorzugt Facebook-Freundschaften pflegt. Nicht immer stimmt das mit der politischen Landkarte überein 😉

 

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