Schlagwort: Menschenrecht

Weltwasserbericht 2019: Wir brauchen schnell Gerechtigkeit für alle!

Drei von zehn Menschen haben keinen Zugang zu sicherem (also sauberem und dauerhaft leicht verfügbarem) Trinkwasser. Fast die Hälfte der Menschen, die Wasser aus ungeschützten Quellen trinken, lebt in Afrika südlich der Sahara. Sechs von zehn Menschen haben keinen Zugang zu sicheren Sanitäranlagen und jeder Neunte verrichtet seine Notdurft im Freien. Über zwei Milliarden Menschen leben in Ländern mit hohem Trockenstress bzw. Wassermangel, etwa vier Milliarden Menschen erleben schwere Wasserknappheit mindestens einen Monat pro Jahr.

Krasse Zahlen im Weltwasserbericht 2019 der UNESCO, der heute veröffentlicht wurde. Wasser ist das Gold der Menschheit. Jetzt schon, in Zukunft aber noch viel stärker, wird es Kriege um das wertvolle Nass geben, denn Wasser bedeutet Leben.

Die Forderungen, die die UNESCO aus zurückgehenden Ressourcen und ungerechter Verteilung zieht, sind in steifer, korrekter Sprache formuliert, aber von enormer Brisanz: Verantwortlich dafür, dass jeder Bewohner dieses Planeten sein Menschenrecht auf frei zugängliches, sauberes Wasser, sowie effizienten Sanitäreinrichtungen nutzen kann, tragen die Staaten, aber auch die weltweit agierenden großen Konzerne, wie etwa Nestlé. Da die Einen wie die Anderen oft ihrer Pflicht nicht genügen, müssen sie sowohl von internationalen Organisationen wie etwa den Vereinten Nationen überwacht, als auch gegebenenfalls zur Rechenschaft gezogen werden. Neben enormen Investitionen für Förderung, Speicherung und Aufbereitung von Wasser, sowie einer geregelten Sanitärversorgung, braucht es nach Meinung der Organisation außerdem neue Formen der Zuweisung von Wasserresourcen. Eine Jahrhundertaufgabe, die entscheidend für das Fortbestehen der Menschheit werden wird.

Hier nun Auszüge aus dem Weltwasserbericht:

Der Wasserverbrauch steigt seit den 1980er Jahren aufgrund von Bevölkerungswachstum, sozioökonomischer Entwicklung und sich änderndem Konsum weltweit um etwa ein Prozent pro Jahr. Schätzungen zufolge wird das bis 2050 so weiter gehen. Für diesen kumulierten Anstieg von 20 bis 30 Prozent im Vergleich zum heutigen Wasserverbrauch ist vor allem die steigende Nachfrage von Industrie und Haushalten verantwortlich.

Die Menschenrechte verpflichten alle Staaten, sich für universellen Zugang zu Wasser und sanitären Einrichtungen für alle ohne Diskriminierung einzusetzen und gleichzeitig den Bedürftigsten Vorrang einzuräumen. Die Verwirklichung der Menschenrechte auf Wasser und Sanitärversorgung erfordert, dass die Dienstleistungen verfügbar, physisch zugänglich, gerecht bezahlbar, sicher und kulturell akzeptabel sind.

„Niemanden zurücklassen” steht denn auch im Mittelpunkt der Verpflichtungen der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung. Ihr Ziel ist es, dass alle Menschen in allen Ländern von sozioökonomischer Entwicklung profitieren können und dass Menschenrechte vollumfänglich verwirklicht werden. Dabei muss zwischen “Wasserrechten” und den Menschenrechten auf Wasser und Sanitärversorgung klar unterschieden werden. Wasserrechte werden normalerweise nach nationalem Recht geregelt und werden einer Person oder einer Organisation aufgrund von Eigentums- oder Landrechten oder aufgrund von Vereinbarungen zwischen Staat und Grundeigentümer übertragen. Diese Rechte sind oft nur befristet verliehen und können auch entzogen werden. Die Menschenrechte auf Wasser und Sanitärversorgung sind weder befristet noch staatlich genehmigungspflichtig, noch können sie entzogen werden.

Zurückgelassen werden viele Menschen: Dazu gehören Frauen und Mädchen, ethnische, religiöse, sprachliche und andere Minderheiten; behinderte, alte und vor allem arme Menschen haben oft weder Zugang zu sicherem Wasser, noch zu sanitären Einrichtungen. Dabei unterscheidet die UNESCO zwischen verfügbarem Wasser und den Bedingungen unter denen dieses zugänglich gemacht wird. Zur Sanitärversorgung wird ebenso der Umgang mit Abfällen und deren Endprodukten gezählt wie die Sammlung dieser, wozu auch Toilettensysteme gehören.
Direkte Diskriminierung liegt vor, wenn Menschen durch Gesetze, Verordnungen, Richtlinien oder Praktiken bewusst der Zugang zu Dienstleistungen oder Gleichbehandlung verwehrt wird. Indirekte Diskriminierung liegt vor, wenn Gesetze, Verordnungen, Richtlinien oder Praktiken zwar neutral erscheinen, in ihrer Wirkung aber Menschen faktisch vom Zugang zu Dienstleistungen ausschließen.

Wie weit eine Grundversorgung mit Wasser sich auf einen Staat und seine Menschen auswirkt, ist extrem: Gesundheit und Produktivität verbessern sich. In Schulen steigen die Bildungsergebnisse, da Fehlzeiten, vor allem von Mädchen sinken. Die Anerkennung der Verantwortung der indigenen Völker für ihr Land und Wasser fördert sowohl deren Inklusion, die Verwirklichung ihrer Menschenrechte als auch die Wertschätzung ihres traditionellen Wissens.

Beim Zugang zu Wasser und sanitären Einrichtungen bestehen in Städten erhebliche Ungleichheiten zwischen Haushalten in Slums und außerhalb davon. Wohlhabende Haushalte haben oft hohe Servicequalität zu relativ niedrigen Kosten; arme Haushalte zahlen für einen Service von ähnlicher oder geringerer Qualität einen deutlich höheren Preis. Randgebiete von Städten werden oft gar nicht erst an die Versorgung angeschlossen. Dort lebende Menschen zahlen keine Steuern, werden nicht gezählt und gelten gar nicht als anerkannter Teil des Systems. In vielen Städten wird zudem deutlich weniger Infrastruktur zur Abwasserentsorgung als für die Wasserversorgung bereit gestellt. Dies trifft die ärmsten Bewohnerinnen und Bewohner von Slumgebieten am stärksten. Deshalb muss eine deutliche Verbesserung der Wasserversorgung mit entsprechenden Investitionen in die Sanitärversorgung einhergehen.

Von allen landwirtschaftlichen Betrieben weltweit sind mehr als 80 Prozent Familienbetriebe mit einer Anbaufläche kleiner als zwei Hektar. Kleinbauern bilden in vielen Ländern das Rückgrat der Lebensmittelversorgung. Sie tragen dort zu mehr als der Hälfte der landwirtschaftlichen Produktion bei. Doch gerade auf dem Land sind Armut, Hunger und Ernährungsunsicherheit am größten. In armen ländlichen Gebieten ist Wasserinfrastruktur nach wie vor kaum vorhanden. Millionen von Frauen und Männern auf dem Land sind daher mit Wasser und sanitären Einrichtungen unzureichend versorgt. Die Wasserbedürfnisse kleinbäuerlicher Bewässerungssysteme müssen stärker anerkannt werden, um sicheren und gleichberechtigten Zugang zu Wasser zu gewährleisten und zugleich künftige Wasserinvestitionen zu ermöglichen, fordert die UNESCO. Die Wasserzuteilung an Großverbraucher, sei es für die Bewässerung oder andere Zwecke, dürfe nicht auf Kosten der legitimen kleinbäuerlichen Bedürfnisse erfolgen, unabhängig davon, ob formale Wassernutzungsrechte nachweisbar sind oder nicht – ein klarer Hinweis auf missbräuchliche Nutzung durch Großkonzerne.

Die Zahl vertriebener Menschen weltweit steht aktuell auf einem Höchststand. Geflüchtete und Binnenvertriebene sind oft von grundlegender Wasser- und Sanitärversorgung ausgeschlossen. Fast ein Viertel dieser Vertriebenen lebt zwar in Lagern, die überwiegende Mehrheit jedoch in Städten und Dörfern. Sie werden von der jeweiligen lokalen oder nationalen Regierung oft nicht offiziell anerkannt und daher von Entwicklungsbemühungen ausgeschlossen.

Massenvertreibungen belasten an Durchgangs- und Zielorten die Wasserressourcen und die damit verbundenen Leistungen, einschließlich sanitärer Grundversorgung und Hygiene. Oft entstehen Ungleichgewichte zwischen der bereits ansässigen Bevölkerung und den neu Angekommenen. Da sich Regierungen der Zielländer oft gegen die Erkenntnis sperren, dass Vertreibungen langwierig sein können, bestehen sie auf Verbleib der Geflüchteten/Binnenvertriebenen in Lagern mit “temporären” oder “gemeinschaftlichen” Einrichtungen mit niedrigerem Leistungsniveau. Auch die umgekehrte Situation kann eintreten, so dass Geflüchtete qualitativ hochwertigere WASH-Dienste erhalten. Hier weist die UNESCO daraufhin, dass alle Menschen, auch Geflüchtete und Vertriebene, ein Anrecht auf angemessene Versorgung mit sicherem Wasser und Sanitäreinrichtungen haben und fordert die Staaten der Welt auf, eine „Lager-Politik“ zu vermeiden.

Im arabischen Raum wird die Pro-Kopf-Wasserknappheit aufgrund von Bevölkerungswachstum und Klimawandel weiter steigen. Allen Menschen trotz Wasserknappheit Zugang zur Wasserversorgung zu gewährleisten, ist gerade in Konfliktgebieten, wo Infrastruktur beschädigt, zerstört bzw. als Zerstörungsziel vorgesehen wurde, eine sich verschärfende Herausforderung, heißt es im Bericht. Humanitäre Hilfe ist hier immer stärker auch Entwicklungsarbeit, mit dem Ziel eine dauerhaftere Wasser- und Sanitärversorgung in Flüchtlingslagern und informellen Siedlungen auzubauen. Dies führt zuweilen zu Konflikten und Spannungen mit den aufnehmenden Gemeinschaften, besonders falls die beiden Gruppen keinen gleichberechtigten Zugang zur Wasserversorgung haben.

Im asiatisch-pazifischen Raum wurden 2016 29 von 48 Ländern aufgrund geringer Wasserverfügbarkeit und nicht nachhaltiger Grundwasserentnahme als wasserunsicher eingestuft. Die Wasserknappheit wird durch die Auswirkungen des Klimawandels noch verstärkt. Naturkatastrophen treten häufiger und intensiver auf, das Katastrophenrisiko steigt schneller als die gesellschaftliche Widerstandskraft. Katastrophen haben Auswirkungen auf das Bruttoinlandsprodukt (BIP), Einschulungsraten und Pro-Kopf-Ausgaben für das Gesundheitswesen. Sie können dazu führen, dass Menschen an der Armutsgrenze – mit Einkommen zwischen 1,90 und 3,10 US-Dollar pro Tag – in extreme Armut geraten.

Auch in Europa und Nordamerika ist der Zugang zu sicherer Sanitärversorgung vielerorts, vor allem auf dem Land, weiter eine Herausforderung. Besonders ernst ist für einen Großteil der Bevölkerung die Situation in Osteuropa, im Kaukasus und in Zentralasien. Aber auch viele Bürger in West- und Mitteleuropa sowie in Nordamerika haben keinen oder nur ungerechten Zugang zu Wasser- und Sanitärdienstleistungen.

In Lateinamerika und der Karibik müssen noch immer Millionen ohne angemessenes Trinkwasser auskommen. Noch mehr sind vom Mangel an sicherer und angemessener Entsorgung von Ausscheidungen betroffen. Menschen ohne Zugang zu Versorgungsleistungen leben vor allem in den Vorstädten, insbesondere in den Armutsgürteln.

Ganz schlimm ist die Lage im südlichen Afrika. Das Fortbestehen von Armut südlich der Sahara ist auch eine direkte Folge des Mangels an wasserwirtschaftlicher Infrastruktur sowohl in Bezug auf die Speicherung und Versorgung als auch auf die Verbesserung der Trinkwasser- und Sanitärversorgung. Dies wird wirtschaftliche Wasserknappheit genannt. Etwa 60 Prozent der Gesamtbevölkerung Subsahara-Afrikas leben auf dem Land. 2015 hatten nur drei von fünf Landbewohnern Zugang zu mindestens grundlegender Wasserversorgung; nur jeder fünfte hatte Zugang zu mindestens grundlegender sanitärer Versorgung. Etwa jeder zehnte trinkt bis heute unbehandeltes Oberflächenwasser, und viele arme Menschen auf dem Land, besonders Frauen und Mädchen, verbringen viel Zeit mit der Beschaffung von Wasser.

Mehr als die Hälfte des bis 2050 erwarteten Bevölkerungswachstums, nämlich 1,3 Milliarden von 2,2 Milliarden weltweit wird in Afrika stattfinden. Das Bevölkerungswachstum findet vor allem in Städten statt, was ohne angemessene Planung zu einem dramatischen Wachstum der Slums führen kann. Auch wenn sich die Lebensbedingungen in Slums zwischen 2000 und 2015 stetig verbessert haben: In Afrika bleibt die Rate des Wohnungsneubaus weit hinter der Rate des städtischen Bevölkerungswachstums zurück.

Maßnahmen in lokalen Gemeinschaften sind entscheidend für die Bekämpfung der eigentlichen Ursachen für das “Zurückbleiben von Menschen” in Bezug auf Wasser und sanitäre Einrichtungen, sagt die UNESCO. Verantwortungsvolle staatliche Steuerung würde hierarchische Machtstrukturen überwinden und gleichzeitig Rechenschaftspflicht, Transparenz, Legitimität, Bürgerbeteiligung, Gerechtigkeit und Effizienz – also einen menschenrechtsbasierten Ansatz – stärken. Neue Formen der Zuweisung von Wasserressourcen könnten verschiedene sozioökonomische Ziele erreichen – wie die Wahrung der Nahrungsmittel- und/oder Energiesicherheit oder industrielles Wachstum; garantierte Priorität müsse aber eine ausreichende Wasserverfügbarkeit in angemessener Qualität für alle sein.

Alle Akteure, die an der gleichberechtigten Verwirklichung der Menschenrechte auf Wasser und Sanitärversorgung beteiligt sind, haben ihre spezifische Verpflichtung und Verantwortung. Die Menschenrechte definieren den Einzelnen als Rechteinhaber und die Staaten als Pflichtenträger. Nichtstaatliche Akteure tragen ebenfalls Verantwortung für die Menschenrechte und können für deren Verletzung zur Verantwortung gezogen werden. Nichtregierungsorganisationen und internationale Organisationen spielen mitunter eine wichtige Rolle bei der Leistungserbringung und müssen Gleichberechtigung und Rechenschaftspflicht gewährleisten. Internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen, internationale Handels- und Finanzinstitutionen und Partner der Entwicklungszusammenarbeit sind aufgerufen, dafür Sorge zu tragen, dass ihre Unterstützung in jene Länder oder Regionen fließt, die am wenigsten in der Lage sind, das Recht auf Wasser und Abwasser zu verwirklichen.

Siehe auch:

Bottled Life: Nestlés einträgliche Geschäfte mit Wasser

Geliebtes Wasser, unbekanntes Wesen

Trinkwasser ist ein Menschenrecht und darf nicht privatisiert werden!

Update: Süßwasserseen unter der Antarktis entdeckt

 

Geliebtes Wasser – Geschenk der Natur – und doch so unbekanntes Wesen

Als der Japaner Masaru Emoto in den 90er Jahren begann, die Merkfähigkeit des Wassers mit Hilfe von wundervollen Fotos zu beweisen, wurde er weltweit belächelt. Noch heute schreibt Wikipedia, dass die Arbeit des Professors in erheblichem Widerspruch zu bestehenden Erkenntnissen der Wasserchemie und -physik stehe. Inzwischen sind aber Wissenschafter und auch die Wirtschaft weltweit einen erheblichen Schritt weiter und sich vielfach einig: Ja, Wasser hat ein Gedächtnis. Und: Wasser reagiert auf Stimulation. Die hier eingebettete 3SAT-Dokumentation zeigt die bemerkenswerten Erfolge auf.

Wasser ist nicht nur ein Menschenrecht und muss daher vor Gewinnstreben geschützt werden. Wasser ist auch eines der größten Wunder auf diesem Planeten – und dies in wahrhaft vielfältiger Weise. Nicht nur verändert es seine Form, dehnt sich aus, zieht sich zusammen, friert, verdampft, verdunstet. Es trägt auch Informationen verschiedenster energetischer Art mit sich herum – gibt sie weiter, nimmt neue auf und: Es verändert aufgrund energetischer Informationen seine physische Beschaffenheit, wie im Video anhand des Eisengehaltes und daraus folgender Korrosionsschäden an Leitungen bewiesen wird.

So ist es also keineswegs Humbug, wenn Masaru Emoto immer wieder dazu aufruft, für das atomar verseuchte Wasser in Japan zu beten – oder wenn Menschen Trinkwasser-Karaffen beschriften, beziehungsweise Steine darin einlegen.

Mein wichtigstes Getränk seit meiner Kindheit ist Wasser. Ich lebe heute in einer Stadt, die ihre Einwohner mit wundervoll schmeckendem Quellwasser versorgen kann, das zur Desinfektion nicht gechlort, sondern nur UV-bestrahlt wird. Dieses Wasser fülle ich in eine gläserne Karaffe, in der unter anderem ein Rohdiamant, ein kleines Gold-Nugget und wenige Steine liegen. Täglich trinke ich davon mindestens 1,5 Liter – und niemals vergesse ich, dafür dankbar zu sein, dass ich so einfachen Zugriff auf dieses köstliche Nass habe.

Wasser ist ein wunderbares Geschenk der Natur – wir sollten es ehren und respektieren. Dann gibt es uns alles, was wir zum Leben brauchen: Auch unsere Gesundheit.

Falls Sie darüber nachdenken, ebenfalls Trinkwasser durch Beschriftung oder Einlage von Steinen zusätzlich zu beleben, hier einige Vorschläge: Besorgen Sie eine Glaskaraffe mit Deckel (gegen Staub). Sie können sie von außen beschriften, zum Beispiel mit dem Wort ‚Danke‘ oder einem anderen Schlüsselbegriff für ihre Lebenssituation. Formulieren Sie dabei grundsätzlich klar und positiv.

Falls sie beabsichtigen, dem Trinkwasser Steine beizufügen, um über das Trinken gewissermaßen eine homöopathische Dosis der Energie der Steine aufzunehmen, bevorzugen Sie sogenannte Trommelsteine. Diese sind Flusssteinen nachempfunden, die auch vom Wand und Wasser so geschliffen wurden, dass sie keine scharfen Kanten mehr haben. Ihre Energie schießt dann nicht wie mit Pfeilen ins Wasser, bzw. in Sie hinein, sondern verteilt sich friedlich und gleichmäßig. Als Basis-Set können drei Quarze dienen: Bergkristall, Rosenquarz und Amethyst, jeweils in einer guten Qualität und als Trommelstein, verstärken und harmonisieren die Qualität des Wassers, fördern gleichermaßen Klarheit, ein freundliches Herz, eine positive Grundstimmung und eine sprituelle Öffnung des Menschen – daneben gibt es diverse harmonisierende Wirkungen auf die Gesundheit.

Wassersteine: Das Praxisbuch zum Edelsteinwasser.100 Steine in Wirkung und Anwendung
Wassersteine: Das Praxisbuch zum Edelsteinwasser.100 Steine in Wirkung und Anwendung

Das kleine Büchlein „Wassersteine“ von Michael Gienger und Joachim Goebel berät darüber, welche Steine sich zur direkten Einlage ins Wasser eignen und worauf man bei der Herstellung von Steinwasser achten solle. Die Autoren bevorzugen roh gebrochene Steine – ich aus den genannten Gründen nicht. Aus den selben Gründen reinige und lade ich meine Steine auch nicht in Amethyst-Drusen, sondern bevorzuge Fließgewässer, Sonne und Mond. Lassen Sie sich da von ihrem Bauch führen – er wird Ihnen den für Sie passenden Weg aufzeigen.

Das Gleiche gilt bei der Auswahl der Steine: Wenn Sie sich nicht entscheiden können, betrachten und wenn möglich befühlen Sie die in Frage kommenden Exemplare genau und folgen dann ihrem Bauch. Durch uns Menschen fließt viel Wasser – wir treten in Resonanz mit den Dingen und können sehr genau fühlen, was gut für uns ist. Manchmal müssen wir allerdings erst üben, den ständig plappernden Kopf zum Schweigen zu bringen.

Enzyklopädie der Steinheilkunde
Enzyklopädie der Steinheilkunde

Ein Freund für’s Leben kann Ihnen die „Enzyklopädie Steinheilkunde“ werden, deren Kauf zahlreiche andere Bücher überflüssig macht. Werner Kühni und Walter von Holst beziehen in die Beschreibung der Steine nicht nur ihre eigenen Fachkenntnisse, sondern auch die anderer Autoren ein, darunter Michael Gienger und die berühmte hellsichtige Amerikanerin, die unter den Namen „Melody“ veröffentlicht. Von der mineralogischen über die energetische bis hin zur spirituellen Wirkung von Edelsteinen deckt dieses gut bebilderte Buch die ganze Palette des Wissenswerten ab.

 

Siehe auch: Trinkwasser ist ein Menschenrecht und darf nicht privatisiert werden!

Update: Das Wasser kam in Schlammbällen aus dem All

UN-Menschenrechtskommission stellt Israels Siedlungspolitik an den Pranger

Mit seiner umstrittenen Siedlungspolitik verletzt Israel nach Einschätzung von UN-Experten andauernd die Menschenrechte von Palästinensern. Mit dem System abgeschlossener Wohngebiete allein für Israelis auf widerrechtlich besetzten Gebieten werde Palästinensern das grundlegende Recht auf Selbstbestimmung verwehrt, stellte eine vom UN-Menschenrechtsrat berufene Kommission am Donnerstag in Genf fest.

„In Übereinstimmung mit Artikel 49 der Genfer Konvention muss Israel alle Siedlungsaktivitäten ohne Vorbedingungen einstellen“, erklärte die Leiterin der Kommission, Christine Chanet (Frankreich). Die Siedlungspolitik sei verbunden mit der Vertreibung von Menschen, wie sie in die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) in Den Haag falle. Seit Jahren mache sich Israel einer „systematischen und alltäglichen Diskriminierung des palästinensischen Volkes“ schuldig.

Israel kritisierte den Bericht als „kontraproduktiv“. Nur direkte Verhandlungen ohne Vorbedingungen könnten alle bestehenden Probleme zwischen Israel und den Palästinensern lösen, einschließlich des Siedlungsproblems, teilte die israelische UN-Mission in Genf mit. „Kontraproduktive Maßnahmen wie der heute veröffentlichte Bericht werden die Bemühungen um eine tragfähige Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts nur erschweren.“

Die Kommission wirft Israel auch vor, Palästinenser aus ihren angestammte Wohngegenden zu vertreiben: „Die Absicht hinter Gewalt und Einschüchterung gegenüber Palästinensern besteht darin, die lokale Bevölkerung von ihrem Land zu vertreiben, damit die Siedlungen ausgeweitet werden können“, erklärte Kommissionsmitglied Unity Dow (Botswana).

Ungeachtet internationaler Kritik hatte Israel erst Mitte Januar den Bau von etwa 200 neuen Häusern in zwei Siedlungen im Westjordanland angekündigt. Am Dienstag sorgte Israel im Zusammenhang mit der Siedlungspolitik für einen Eklat im UN-Menschenrechtsrat: Als erster UN-Mitgliedsstaat boykottierte Israel eine Überprüfung der Menschenrechtssituation auf seinem Staatsgebiet durch das zuständige Gremium der Vereinten Nationen. Dabei sollten Vertretern Israels auch Fragen zur Siedlungspolitik gestellt werden.

Die Regierung in Tel Aviv hatte bereits im Frühjahr 2012 die Einstellung der Zusammenarbeit mit dem Menschenrechtsrat angekündigt, der „parteiisch und nicht objektiv“ sei. Der jüngste Bericht bestätige diese Haltung, hieß es am Donnerstag. Die Einsetzung der Kommission zur Überprüfung der israelischen Siedlungspolitik war im März 2012 von der 19. Tagung des UN-Menschenrechtsrates beschlossen worden. (dpa)  Quelle: Sächsische Zeitung 

Hier finden Sie das komplette Dokument der Menschenrechtskommission

Update: Israelische Soldaten brüskieren im Westjordanland ausländische Diplomaten

Update: Passend zum WM-Halbfinale: Heftige Raketenangriffe und Gefechte Israel-Hamas

Update: Israel reagiert auf Gewalteskalation: Harsche Methoden gegen jüdische Extremisten

Trinkwasser ist ein Menschenrecht und darf NICHT privatisiert werden!

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Trinkwasser ist ein von der UN festgestelltes Menschenrecht. Damit beschäftigt sich zum Welt-Wassertag 2013 auch ein Artikel der Welt, zu dem obenstehendes Bild gehört. Die Grafik demonstriert eindrücklich, worum es bei der Privatisierung der Trinkwasserversorgung wirklich geht: Um sich Sicherung milliardenschwerer Pfründe, wenn in naher Zukunft sauberes Trinkwasser noch viel knapper wird als bisher schon.

Jeder Mensch hat ein Recht auf sauberes, trinkbares Wasser. Ist dieses Recht noch gewährleistet, wenn die Trinkwasserversorgung privatisiert wird? Was dann passiert, hat der Fernsehsender Arte am Beispiel des Unternehmens Nestlé (Bottled Life) mehr als drastisch deutlich gemacht. Erste Erfahrungen gibt es jetzt auch in Europa, wo die EU-Kommission Krisenstaaten wie Portugal gezwungen hat, seine Wasserversorger zu verkaufen. Das Ergebnis war nicht nur eine deutlich schlechtere Trinkwasserqualität, sondern auch eine enorme Preissteigerung für die Verbraucher.

Dem muss entgegengewirkt werden, bevor es zu spät ist!

Es gibt zahlreiche Initiativen, die sich bereits seit dem Frühjahr um die erforderliche Unterschriftensammlung bemühen. Eine zum Beispiel findet man bei Ver.di. Wer selbst eine Aktion unternehmen will, kann hier auch Info-und Aktions-Materialien anfordern.

Logo-als-Download

Wer auf einer Liste oder online unterschreibt, sollte unbedingt folgendes beachten, damit seine Unterschrift auch gezählt wird:

  • Es müssen alle Vornamen gem. Personalausweis eingetragen werden.
  • Bei der Adressangabe muss auch unbedingt als Land Deutschland erfasst werden (kann als DE abgekürzt werden).
  • Neben dem Geburtstag auch unbedingt den Geburtsort mitangeben.
  • Es können auch mehrere Zeilen verwendet werden. Unterschrift dann bitte in der zuletzt genutzten Zeile!

Update: 

Der Bundestag hat am 28. Februar Anträge von Bündnis 90/Die Grünen (17/12394), der Linksfraktion (17/12482) und der SPD (17/12519) abgelehnt, die zum Ziel hatten, eine Privatisierung der Wasserversorgung als Folge von Vorgaben der EU zu verhindern. Die Grünen forderten die Bundesregierung auf, den EU-Richtlinienvorschlag zu den Dienstleistungskonzessionen, zur sogenannten Inhouse-Vergabe von Kommunen und zur interkommunalen Zusammenarbeit zu stoppen oder weitreichende Ausnahmen zu erwirken. Ihren Antrag lehnten in namentlicher Abstimmung 291 Abgeordnete ab, 249 stimmten ihm bei acht Enthaltungen zu.

Die Linke hatte ebenfalls die Ablehnung des Richtlinienvorschlags verlangt. Auch sollten alle Versuche abgewehrt werden, rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die zu einer Liberalisierung oder Privatisierung der Wasserversorgung führen können. In namentlicher Abstimmung votierten 299 Abgeordnete gegen diesen Antrag, 122 befürworteten ihn, es gab 124 Enthaltungen.

Die SPD hatte in ihrem nicht namentlich abgestimmten Antrag die Regierung aufgefordert, sich der Auffassung des Bundesrates anzuschließen, dass es keiner europäischen Rechtsetzung zur Vergabe von Dienstleistungskonzessionen bedürfe und diese abzulehnen sei. Mit einer Dienstleistungskonzession wird eine kommunale Aufgabe von der Kommune vertraglich auf einen „Dritten“ übertragen, zum Beispiel auf ein kommunales Versorgungsunternehmen.

Brüssel plant nun eine Ausschreibungspflicht für Dienstleistungskonzessionen, was aus Sicht der SPD eine „weitgehende Umorganisation der kommunalen Wirtschaft“ zur Folge hätte.  Quelle: Bundestag

Der Versuch, die Trinkwasserversorgung nicht privatisieren zu lassen, ist also durch das Votum der Regierungskoalition vom Scheitern bedroht. Daher gilt es umso mehr: Petition weiter zeichnen! Hier ein weiterer Link.

Update: Auch öffentliche Versorger mit undurchsichtiger Taktik 

Update: EU-Kommission: Bestmögliche Verwendung der knappen Ressource Wasser

Nachtrag:

Die Nachricht hatte viele Menschen in Europa alarmiert. Ende letzten Jahres deckte Monitor Pläne der EU auf, die Wasserversorgung zu privatisieren. Unter dem Eindruck massiver Bürger-Proteste fordern CDU und CSU nun eine Abkehr von der geplanten Richtlinie. Wasser dürfe nicht zum Spekulationsobjekt werden. Und auch EU-Kommissar Barnier gibt inzwischen vor, die Nöte der Menschen verstanden zu haben. Er verspricht Nachbesserungen. Doch aktuelle Monitor-Recherchen zeigen: Der Vorschlag von Barnier ist kaum mehr als eine Nebelkerze. Und die CDU betreibt ein bemerkenswertes Doppelspiel: In Deutschland wettert sie populistisch gegen die Privatisierung. In Brüssel hingegen verfolgen Kanzlerin Merkel und die Konservativen weiter eine Politik, die Großkonzernen das große Geschäft mit der kommunalen Wasserversorgung ermöglichen will.
Der Monitor-Beitrag vom 14.03.2013:

Update: 1 Million Unterschriften sind da, dennoch scheitert EU-Petition

Update: Bewegung in der Haltung Deutschlands? 

Update: Erfolg! EU-Kommission muss das Thema bearbeiten

Update: Geschafft: EU-Kommission kapituliert vor der Bürgerinitiative

Update: Wasserversorgung: Die Geschichte eines Missverständnisses

Update: „Wasser ist ein Menschenrecht“ wird vor dem EU-Parlament angehört

Update: Im Erdmantel gibt es große Mengen Wasser

Update: EU-Kommission verweigert Menschenrecht auf Wasser

Vollständiger Text der Begründung

Update: Energiehunger bedroht Trinkwasser

Update: Der Preis des klaren Wassers in Deutschland

Update: Geheimverhandlungen: Wasser soll weltweit privatisiert werden

Update: USA melden Fortschritt in Wasser-Privatisierung

Update: Fast 50 Staaten sind Tisa-Partner

Update: Coca Cola forced to close India bottling factory over excessive water use, pollution

Update: Gigantische Mengen Wasser im Erdinneren gefunden

Update: EU: Bürgerinitiative gegen Wasser-Privatisierung droht das Scheitern

Update: Wie „rohes Wasser“ zum Verkaufsschlager wurde

Update: Seit die berühmten Quellen Nestlé gehören, wird in Vittel das Wasser knapp

Update: Weltwasserbericht 2019: Wir brauchen schnell Gerechtigkeit für alle!