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Alle wissen es, doch niemand spricht es aus: Deutschland ist nicht souverän

Volksverdummung.

Das ist der richtige Begriff dafür, wie die deutsche und internationale Politik mit den Enthüllungen des ehemaligen CIA-Mitarbeiters Edward Snowden in der Öffentlichkeit umgehen. Sie drehen und wenden sich, um ja nicht konkret werden zu müssen und hoffen offenbar, damit zu verhindern, was längst fällig ist: Die Erkenntnis, dass Deutschland noch immer nicht frei ist von den allierten Siegermächten des zweiten Weltkrieges.

Und dass dringender Handlungsbedarf besteht, das nun endlich zu ändern.

Leider brauchen unsere Politiker dazu Mut: Den Mut, fast 70 Jahre nach Kriegsende auch den deutschen Kopf wieder gerade auf den Schultern zu tragen – und den Mut, Amerika, Frankreich und Großbritannien das auch zu vermitteln.

„Wir haben nahezu symbiotische Zustände zwischen den Geheimdiensten“, sagt Josef Foschepoth von der Universität Freiburg. Der Historiker hat die Zusammenarbeit der Geheimdienste seit der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands nach dem zweiten Weltkrieg untersucht und ein Buch darüber geschrieben, das bereits letztes Jahr auf den Markt kam:

Überwachtes Deutschland“ zeigt die alte Bundesrepublik als Staat, der von den alliierten Siegermächten des zweiten Weltkrieges abhängig blieb und das Grundrecht seiner Bürger auf Privatsphäre dafür preisgab. Dies wurde in Verträgen und Absprachen festgeschrieben, die bisher alle deutschen Kanzler vor den Bürgern verborgen gehalten haben. Im oben stehenden Video erklärt Foschepoth Tagesthemen-Moderator Ingo Zamperoni das „Sicherheitsbedürfnis“ der Siegermächte gegenüber Deutschland und später im kalten Krieg auch gegenüber der UDSSR, mit dem diese Verträge offiziell immer begründet wurden. Von Deutschland sollte nie wieder ein Krieg ausgehen.

Aufallend schwammig sind in den meisten Beiträgen zu den Spähaktionen nicht nur die Reaktionen der Politiker, sondern auch die Formulierungen in den meisten Medien. Immer wieder war auch nach dem Besuch des Innenministers in den USA von einer „alten Vereinbarung“ die Rede, die seit „vielen Jahren“ nicht mehr genutzt werde. Dabei handelt es sich um den sogenannten Artikel 10-Gesetz von 1968 (kurz: G10), genauer: das Gesetz zu Artikel 10 des Grundgesetzes vom 13. August 1968, das die Befugnisse der deutschen Nachrichtendienste zu Eingriffen in das durch Artikel 10 des Grundgesetzes garantierte Briefgeheimnis, Postgeheimnis und Fernmeldegeheimnis regelt. Das gesamte Gesetz finden Sie hier, das untenstehende Video von Frontal 21 erklärt dazu Details.

Dem Sender NTV erklärte Josef Foschepoth weitere Zusammenhänge: Bis zum Jahre 1955 herrschte Besatzungsrecht, das in den sogenannten alliierten Vorbehaltsrechten weiter galt. Einige dieser Vorbehaltsrechte wurden im Lauf der Zeit zwar an die Bundesrepublik übertragen, andere bestanden jedoch weiter und wurden 1963 in einem Zusatzvertrag zum NATO-Truppenstatut und 1968 in geheimen Zusatzabkommen bekräftigt. 1963 verpflichtete sich die Bundesrepublik in einem nur für sie geltenden Zusatzabkommen zum Nato-Truppenstatut zu einer engen Zusammenarbeit und zum Austausch aller relevanten Informationen mit den Geheimdiensten der Westmächte. 1968 folgte G 10. Von nun an mussten Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz für die Geheimdienste der Westmächte die entsprechenden Überwachungsmaßnahmen durchführen, wenn diese das beantragten. Zusätzlich durften Großbritannien, Frankreich und die USA weiter eigene Überwachungsaktionen durchführen. Dabei soll es auch zu Entführungen von deutschen Territorium in die USA gekommen sein.

Welche enormen Auswirkungen die Überwachungen hatten, ist auf Anhieb nicht leicht festzustellen. Aber im Textarchiv 7, einer Sammlung verschiedenster Texte im Netz findet sich eine detaillierte Beschreibung, die offenbar aus den 90er Jahren stammt. Verfasst hat sie Klaus Eichner. Geboren 1939, arbeitete Eichner seit 1957 in der Spionageabwehr der DDR und als Analytiker im Bereich C der Abteilung IX der Hauptverwaltung Aufklärung (HVA). Später leitete er diesen Bereich bis zur Auflösung des Ministeriums für Staatssicherheit.

Die Geheimdienste der Alliierten in Deutschland ab 1945“ heißt die Zusammenstellung.

„Die Spezifik des Standortes Deutschland für die alliierten Dienste bestand grundsätzlich darin, dass die BRD und Westberlin Ausgangsbasis für Geheimdienstoperationen gegen den gesamten Warschauer Vertrag waren und darin eingeschlossen die DDR ein spezielles Operationsfeld darstellte“, schreibt Eichner. „Umgekehrt war die DDR wichtige Ausgangsbasis für Operationen des KGB und auch der Geheimdienste anderer Staaten des Warschauer Vertrages gegen die NATO-Staaten und speziell gegen die BRD.

Bis vor einigen Jahren gehörte der zentrale Geheimdienst der USA für die fernmelde-technische und elektronische Spionage, die NATIONAL SECURITY AGENCY – NSA, zu den großen Geheimnissen der USA.
Die Aufgaben dieses Zweiges der Aufklärung sind die Erfassung und Auswertung aller elektromagnetischen Abstrahlungen (SIGINT). Sie umfasst: COMINT (Communications Intelligence): vom Satellitenfunk bis zum Fernschreiber/ Faxgerät; ELINT (Electronic Intelligence): charakteristische Abstrahlungen von Waffen- und Waffenleitsystemen, Computern; Brechen fremder Codes, Dechiffrierungen, Schutz der eigenen Nachrichtenverbindungen.

Unter der fachlichen Aufsicht der NSA agieren spezielle Dienste aller Teilstreitkräfte:

  • Landstreitkräfte: INSCOM: Ihre größeren Dienststellen sind z.B. Field Station Augsburg/Gablingen (größte Wullenweber-Kreisantennenanlage) 1985: 1814 Mitarbeiter, Field Station Berlin/Teufelsberg (aufgelöst), 1985: 795 Mitarbeiter (INSCOM-Personal); dazu Personal der Luftwaffe und eine britische Einheit (26. Signal Unit).
  • Luftwaffe: Electronic Security Command – ESC Europa-Division in Ramstein; mit Einheiten in Augsburg, Bad Aibling, Flughafen Hahn, Flughafen Lindsey (Wiesbaden) und Sembach; in Westberlin die 690th Electronic Security Wing (1990) mit Stab in Tempelhof, Anlagen in Marienfelde und Teilen im Teufelsberg.
  • Marine: Naval Security Group – NSG Europa – Stab in London; Außenstelle in Augsburg.

Das Informationsaufkommen aus der Fm/Elo-Spionage der westlichen Geheimdienste, einschließlich der britischen und französischen Einheiten (und der BND-Aktivitäten), war so umfassend und in der Regel tagesfertig (Echtzeitaufkommen), dass damit für bestimmte Bereiche die aufwendige Werbung und Steuerung von Agenten (die zudem immer das Risiko von Gegenmaßnahmen trugen) eingeschränkt werden konnte.“

Der Autor listet anschließend detailliert Standorte der verschiedenen Dienste in der Bundesrepublik auf, verweist auf die üblicherweise diplomatische Akkreditierungen von CIA-Mitarbeitern in den Botschaften und vieles mehr. Aus der Vielzahl der Verflechtungen mit der Politik wird dabei spätestens klar: Es ist absolut unmöglich, dass auch nur irgend ein Mitglied einer deutschen Regierung nicht Bescheid wissen konnte.

Screenshot aus Arte-Dokumentation

Der Historiker Foschepoth berichtet weiter, dass die deutsche Polizei seit 1968 verpflichtet war, Personen, die für den US-Geheimdienst interessant waren, diese über den BND dort zu melden. Dann habe der US-Geheimdienst drei Wochen Zeit gehabt, die Betroffenen zu verhören und gegebenenfalls außer Landes zu schaffen. Auch heute noch würde beispielsweise Edward Snowden aus diesem Grund in Deutschland keinen Schutz genießen.

„Die Bundesregierung hat inzwischen zugegeben, dass die Verwaltungsvereinbarung von 1968 noch in Kraft ist“, schreibt dazu die Süddeutsche Zeitung. „Aber sie werde nicht mehr angewandt, heißt es in einer Antwort auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele.
Vielleicht werden keine Anträge mehr gestellt. Ist inzwischen auch nicht mehr nötig. Stattdessen wird das G-10-Gesetz immer wieder angepasst, die letzte Novelle stammt von 2006. Da schreibt man dann eben das rein, was die deutschen Dienste angeblich brauchen. Selbst von jedem Skandal konnten sie bislang profitieren. Jedes Mal gibt es mehr Geld und mehr Personal, neue schwammige Vorschriften und neue Gremien. Die Apparate wachsen immer mehr und werden immer unübersichtlicher,“ kommentiert das Blatt bitter.

Alle Regierungen in Europa und den USA kennen den rechtlichen Hintergrund der Spähproramme und die Verflechtung der Dienste.

Wo ist also die Wahlkampf-unabhängige, politisch korrekte Lösung für diese immer noch andauernden Folgen des Dritten Reiches?

Sie findet sich im Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten aus der Fassung von 1955 (kompletter Wortlaut hier): „Die Unterzeichnerstaaten sind darüber einig, daß ein wesentliches Ziel ihrer gemeinsamen Politik eine zwischen Deutschland und seinen ehemaligen Gegnern frei vereinbarte friedensvertragliche Regelung für ganz Deutschland ist, welche die Grundlage für einen dauerhaften Frieden bilden soll. Sie sind weiterhin darüber einig, daß die endgültige Festlegung der Grenzen Deutschlands bis zu dieser Regelung aufgeschoben werden muß.“

Mit der Wiedervereinigung Deutschlands und dem Zwei-plus-Vier Vertrag vom 12. September 1990 hätte dies eigentlich der Fall sein sollen. Dort steht in Artikel 7: „Die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst. Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.“

Zwei bedeutenden Faktoren wurde danach allerdings nicht Rechnung getragen – und man darf spekulieren, warum wohl:

  • Mit der Ratifizierung wurden nicht die deutschen Gesetze und Verwaltungsvorschriften gekündigt, die den Allierten weiterhin und bis heute oben beschriebene Rechte einräumen.
  • Und: Im Zwei-plus-Vier-Vertrag kommt das Wort „Friedensvertrag“ nicht vor. Einen solchen, der Deutschland auf de facto zu einem freien Staat machen würde, gibt es immer noch nicht.
Diese Rechtslage begründet letztlich das Lavieren der Bundesregierung ebenso wie das Verhalten der Opposition, die letztlich die Zusammenarbeit mit den Auslandsgeheimdiensten nicht infrage stellt. Um wirklich souverän agieren zu können, müssten erst einmal alle Zusatzverträge mit den Siegermächten, die die Grundrechte der Deutschen aushebeln, gekündigt und die entsprechenden deutschen Gesetze außer Kraft gesetzt werden. Ein Friedensvertrag mit den Siegermächten hat schließlich sicher zu stellen, dass Deutschland eine Verfassung beschließen und fortan gleichberechtigt mit allen anderen Staaten handeln kann.
Siehe auch: Warum wir nicht schweigen dürfen und die dortigen zahlreichen Updates 
Untenstehendes Video zeigt eine ARTE-Dokumentation über die NSA.
             
Update: Brüssel und der NSA-Skandal: Das Schweigen der Europäer
Update: Britischer Geheimdienst hackte belgischen Telefonanbieter, der die EU-Behörden versorgt

Nachtrag:

Merkel zum G10-Gesetz: „Problem gelöst, wir sind souverän…“ Damit hat die Bundekanzlerin ganz nebenbei zugegeben, dass sie immer über die Bespitzelungen Bescheid wusste.

Update: Linke bringen Gesetzentwurf zur Änderung des G-10-Gesetzes ein

Update: Bundesrepublik ist „Volkerrechtssubjekt Deutsches Reich“:

“ Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Potsdamer Abkommen von 1945 (18/5033).“ Mitteilung des Bundestages vom 30.5.2015

Die Weisheit unserer Zellen könnte der Gesellschaft den Weg aufzeigen

„Es gibt keinen Reichtum im Körper,

bis nicht alle Zellen eine Grundversorgung erhalten haben.

Anders ausgedrückt bekommen alle Zellen eine Grundversorgung, für ihre Grundbedürfnisse wird gesorgt – und erst, wenn diese Zellen im System ihre Grundbedürfnisse gedeckt haben, dann ist die überschüssige Energie ab diesem Punkt ein wirklicher Gewinn“.

Der visionäre Biologe Bruce Lipton ist überzeugt:

Unsere Zellen haben die Antworten auf alle Probleme unserer Zeit.

In einem Auszug aus einem Interview mit Tami Simon von SoundsTrue.com erzählt Lipton, was unsere Zellen uns über Spiritualität, Gesellschaft und Wirtschaft beibringen können.

Was können wir von unseren 50 Billionen Zellen lernen?

Fangen wir beim Thema Wirtschaft an. Hier gibt es den interessanten Fakt, dass die Zellen durch ihre Arbeit Energie erzeugen. Sie arbeiten in einer riesigen Gemeinschaft und  haben alle verschiedene Jobs.

Die Zellen bilden dabei sozusagen Verbände. Herzzellen erfüllen eine ganz andere Funktion als Magen-Zellen, die wiederum ganz andere Aufgaben haben als Hautzellen. Die 50 Billionen Zellen des Körpers arbeiten alle in diesen unterschiedlichen Verbänden, in denen sie verschiedene Funktionen ausführen und kooperativ zusammenarbeiten.

Und durch ihre Anstrengungen produzieren sie Energie. Und Energie in chemischer Form im Körper ist ein Molekül namens ATP.  Biologen sagen tatsächlich – sie benutzen diesen Ausdruck – „ATP ist die Währung“. Das heißt also, dass es Energie-Einheiten gibt, die eine Entsprechung zum Geld haben. Darum sage ich: „Wenn ich wissen will, wie die Wirtschaft des Körpers funktioniert, dann folge ich einfach den Spuren des ATP.“

Zellen
Und was sehe ich da?

Nummer eins: Es gibt keinen Reichtum im Körper, bis nicht alle Zellen eine Grundversorgung erhalten haben. Anders ausgedrückt bekommen alle Zellen eine Gesundheitsversorgung und Schutz, sie werden bezahlt und für ihre Grundbedürfnisse wird gesorgt.

Wenn das Zellsystem “satt” ist, wenn alle Zellen im System ihre Grundbedürfnisse gedeckt haben, dann ist die überschüssige Energie ab diesem Punkt mehr oder weniger Gewinn. Und das ist sehr wichtig zu erkennen.

Zum Beispiel kann keine Zelle in der Leber sagen: „Ich will mehr Geld, und ich horte hier jetzt eine Menge Geld“, während, sagen wir mal, die Zellen der Muskeln in den Beinen kein Geld haben. So funktioniert es nicht.

Die Zellen können keine Energie akkumulieren, wenn nicht für alle Zellen die Grundbedürfnisse erfüllt sind – in unserer Welt wären das Nahrung, Obdach und Schutz. Übertragen auf eine neue Wirtschaftsform heißt das: Wenn du das jedermann zur Verfügung stellen kannst, dann ist alles, was du danach produzierst, Gewinn für das System.

Jetzt kommt der nächste interessante Teil über die Wirtschaft:

Jede Zelle kann eine Menge Geld verdienen, aber es gibt eine Obergrenze. Die Zellen können sich nicht mit zu viel ATP-Molekülen überfüllen, sie erreichen ein Limit an ATP. Angenommen, du wärst eine arme Zelle. Wenn das System beginnt, Reichtum zu erwirtschaften, fangen alle Zellen an, mehr Geld zu verdienen – also auch du – und “machen” mehr und mehr ATP.

Und dann erreichen sie einen Punkt, an dem die Zellen ein Niveau von ATP für sich selbst erwirtschaften, wo sie einen kleinen Puffer haben – das ist ihr Taschengeld sozusagen.

Und was darüber hinaus geht, wandert in eine Community Bank. Die Community-Bank-Einlagen werden übrigens Fettdepots genannt [lacht] und diese Energie wird gespeichert. Und sie ist nicht für eine einzelne Zelle – sie ist für das System. Sie ist dafür da, um etwas im System zu reparieren, es am Laufen zu halten, es zu erhalten, und sie schützt das System in Zeiten, in denen es keine Energie gibt.

Im Grunde ist es so: Jede Zelle arbeitet, jede Zelle wird bezahlt. Jede Zelle kann einen bestimmten Geldbetrag über das hinaus, was sie braucht, erwirtschaften. Und danach geht aller überschüssige Gewinn an die ganze Gemeinschaft, die damit tun kann, was sie als das Beste und als notwendig für ihr Wachstum und ihr Überleben ansieht.

Ineinander greifen

Im Grunde sagt uns das: Schau dir unsere Welt heute an.

Da gibt es Menschen, Einzelne, mit fünfzig, sechzig Milliarden Dollar, und andere Leute leben von ein paar Dollar pro Tag – und das nicht sehr gut. Und dir wird allmählich klar, dass hier etwas völlig falsch läuft. Wir leben in einer sehr darwinistischen Welt, in der es heißt: „Ich verdiene sechzig Milliarden Dollar, weil ich es wert bin und du nicht.“

Wenn Zellen diese Haltung an den Tag legten, würde das ganze System sofort auseinanderfallen. Im Körper gibt es nicht diese Art des darwinistischen Wettbewerbs. Ein Körper arbeitet in Harmonie, die ganze, riesige Community mit 50 Billionen Zellen. Was wir in unserer Welt vor allem anerkennen müssen, ist, dass die gegenwärtige Zeit der Krise ein notwendiger auslösender Faktor für den nächsten Evolutionsschritt ist.

Wir stehen vor der Wand. Wir müssen die Entscheidung treffen, etwas anderes zu tun als das, was wir jetzt tun – denn wenn wir das weiterhin tun, dann wissen wir, dass wir aussterben werden.

Der nächste Evolutionsschritt liegt darin zu erkennen, dass wir eine Gemeinschaft und alle Teil eines Super-Organismus namens Menschheit sind. Unser Körper setzt sich aus 50 Billionen Zellen zusammen und die Menschheit aus sechs, sieben Milliarden Körpern.

Wir müssen verstehen, dass das Konkurrenzprinzip, das wir in den letzten paar hundert Jahren gelebt haben – vor allem seit Darwin – eigentlich eine sehr destruktive und zersetzende Kraft ist.

Und dass der menschliche Körper so etwas nicht kennt – wenn doch, würde er fast sofort sterben. Mittlerweile wissen wir, dass die Evolution auf Gemeinschaftlichkeit basiert und auf Harmonie. Wir erkennen jetzt, dass die darwinistische Sicht – nämlich, dass die Evolution auf Kampf und Wettbewerb ums Überleben beruht – 180 Grad entfernt ist von der Richtung, in die wir eigentlich gehen sollten.

Ein möglicher Ausweg

Das bedingungslose Grundeinkommen für alle Menschen !

Übernommen aus: Daily News 4u. ning.com