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In der Wüste Ägyptens: Gott ist zu groß für einen Namen

Ende Oktober ist nicht mehr Sommer, auch nicht in Ägypten. Die Sonne geht früh unter, und trotz Temperaturen über 30 Grad braucht meine Haut keinen Sonnenschutz mehr. Angenehm warm ist es, als wir starten: Nur Ahmed und ich. Auf dem Quad. Durch die Wüste.

Ich soll ein Arafat-Tuch um den Kopf wickeln, wegen des Staubs. Aber aus dem Alter, freiwillig lustige politische Demonstrationen zu machen, bin ich raus. Ich habe ein weißes Tuch dabei. Von einem Wüstenbesuch in Tunesien vor Jahrzehnten. Ein Arafat-Tuch kaufe ich trotzdem: Mitbringsel für die Tochter einer Freundin. Helm auf, Startknopf drücken und los geht es.

Als wir aus der Garage fahren, sehen wir andere Reisegruppen starten: Eine mit rund 15 Teilnehmern fährt in Reih und Glied hintereinander gerade los. Der Letzte tut mir leid. Ob er außer Staub überhaupt was sieht? Eine andere große Gruppe ist mit Jeeps bereits gestartet. Nach etwa zwei Kilometern treffen wir sie wieder: Ein Fahrzeug ist in Flammen aufgegangen und brennt völlig aus. Die anderen Autos sind schon weiter gefahren. Wir werden sie später wieder sehen, wenn sie zum Fotostopp halten.

Mit dem Quad durch die Wüste – nicht den ausgetretenen Pfaden der Anderen folgen, sondern eigene Wege gehen – das war das Versprechen. Ich sehe auf den ersten Blick: Hier sind alle Pfade ausgetreten. Direkt nach dem letzten Haus von Hurghada beginnt die Wüste, und in ihr tummeln sich Touristenmassen. Aber ich habe keine Zeit, enttäuscht zu sein: Ahmed nimmt Fahrt auf, und ich habe Mühe, ihm zu folgen.

Auf den ersten Blick scheint alles glatt und eben. Aber das ist es nicht: Die Wüste besteht aus Steigungen und Böschungen, es gibt stattliche Bodenwellen, und überall liegen dicke Steine herum. Sie stammen von den spitzen, morschen Bergen, die die Ebenen umranden. Ich entdecke halbrunde Hügel mit Einfahrten: Militär hat sich hier überall eingegraben. „Ja, in Ägypten gibt es sehr viel Militär“, sagt Ahmed. „Leider“.

Wir fahren schnell Richtung Westen. Es schüttelt mich durch. Keine Zeit, an meine arme Lendenwirbelsäule zu denken: Das Licht beginnt, mich gefangen zu nehmen. Der junge Mann vor mir fährt in einer Fontäne aus Staub. Staub scheint sich auch aus dem Raum zwischen Armen und Körper zu ergießen – im Gegenlicht sieht das wundervoll aus: Als nehme das Licht Gestalt an und fließe um den Körper und das Gefährt vor mir. Ich bin verzaubert und vergesse stellenweise, schräg hinter meinem Vordermann zu bleiben, um nicht reinen Staub einatmen zu müssen.

Zuerst erscheinen sie blau, dann werden sie langsam dunkler: Die Silhouette der Berge vor uns kommt näher. Ich sehe, dass sie aus Schotterhalden über einem festen Kern bestehen. An manchen haben sich Sanddünen gefangen: Was für ein schönes Licht! Ich möchte anhalten, in Ruhe fotografieren. Aber es geht nicht. Ahmed ist schon fast außer Sichtweite. Also rase ich los und genieße das Glücksgefühl, das sich meiner bemächtigt: Ob sie sich so gefühlt haben, die begeisterten „embedded journalists“, die 2003 an Bord der US-Panzer durch die irakische Wüste rasten? Was für ein hässlicher Gedanke. Ich schüttele den Kopf, rücke Tuch und Helm zureckt und nehme mir vor, beim Rückweg auf jeden Fall an dieser Düne anzuhalten.

Viel zu schnell kommen wir an ein mit großen Steinblöcken umgrenztes Feld. Dahinter einige Verschläge aus Palmwedeln und Stroh, zwischen ihnen ein Spitzzelt, dem ich zutraue, auch einen Regenschauer zu überstehen. Auch die Schafe und Ziegen, die etwas weiter entfernt beisammenstehen, haben so einen Palmwedel-Stroh-Verschlag als Schutz vor der Sonne. Wir halten vor einem anderen und gehen hinein.

Uns folgt eine dunkel gekleidete Frau, von deren Gesicht nur die Augen erkennbar sind. Die aber lächeln, während sie beginnt, vorbereiteten Teig auszurollen und schnell über dem Feuer zu backen. Ich soll essen. In winzigen Blechtässchen wird starker schwarzer Tee gereicht. Nein danke, für mich trotzdem ohne Zucker. Das Brot schmeckt frisch und gut, und Ahmed beginnt, in singendem Tonfall zu erzählen: Von der arabischen Wüste links und der Sahara rechts des Nils. Davon, wie Wüstenbewohner mit Hilfe ihrer Kamele Wasser finden. Er wird unterbrochen: Die Frau weist darauf hin, dass sie etwas zu verkaufen hat.

Natürlich. Ich stehe auf und betrachte aus kleinen Perlchen gebastelte Armbänder und Halsketten, rieche an Duftöl in kleinen Plastikdosen. Na klar, ich kaufe ein. Für umgerechnet zehn Euro erstehe ich allerlei Schmuck. Mein Versuch, selbst Brot mit dem Holzstück auszurollen, scheitert kläglich. Es geht halt nicht, wenn ich mich gleichzeitig unterhalte.

Und schon müssen wir weiter.

Ich bitte Ahmed, an dieser Sanddüne anzuhalten. Die Sonne steht schon tief. Er hält nicht. Aber ich. Wie so oft auf meiner ganzen Ägypten-Reise, ärgere ich mich, dass nirgendwo genug Zeit ist, eine Stimmung zu erfühlen, in Ruhe den rechten Standpunkt für das schönste Licht zu suchen. Ich fotografiere also, und Ahmed kehrt ungeduldig um. „Jalla, die Sonne geht gleich unter!“ Jaja, ich komme schon.

Wir schaffen es nicht mehr zu dem niedrigen Hügel, von dem aus wir den Sonnenuntergang bewundern wollten und halten mitten in einer riesigen, kahlen Fläche. Und da geht er auch schon zwischen den Bergspitzen davon, der glühende Feuerball, und mit dem Licht entschwindet sofort die restliche Wärme. Mich fröstelt, ich ziehe eine Weste an. „Du hast viele Sachen dabei,“ staunt zum wiederholten Mal Ahmed. Ja, stimmt. Die Gopro umgeschnallt, die Canon EOS 6D im Rucksack, das Handy für die abendlichen Postings, Wasser, die Jacke… Er nimmt die Kamera in die Hand. „Boah, ist die schwer. Warum tust du dir das an?“ Na weil ich gute Bilder machen will, warum sonst. Und nein, ein Handy macht eben nicht genau so gute Bilder.

„Du musst jetzt wirklich hinter mir fahren“. Ahmed winkt entschlossen, und ich schere ein. Ja klar. Wir nähern uns unserem Ausgangspunkt. Am Horizont zieht in einer Staubwolke die Karawane der anderen Quadfahrer vorbei. Rechts von uns rasen die Jeeps heran. Und schon sind wir zurück. Hinter den Bergen ruht noch glutrot der Widerschein unseres wärmenden Sterns. Er wird schnell blasser. Die Nacht bricht an.

„Sag mal“, fragt Ahmed im Auto Richtung Rücksitz: „Glaubst du an Gott?“

Hm. Ich bin überrascht. „Ja, würde ich schon sagen“, antworte ich. „Aber ich glaube weder an den Gott der Bibel, noch an den des Koran.“ „Woran glaubst du dann?“ „Ich bezeichne mich als Buddhistin.“

„Ah. Hauptsache, du glaubst an Allah. Das ist sehr wichtig.“ Ich verzichte darauf, die Philosophie des Zen zu erklären, sage statt dessen: „Ich finde es ziemlich egal, wie wir Gott nennen. Er ist ohnehin viel zu groß, um einen Namen zu haben.“ Ahmed denkt nach. Ja, eigentlich kann er da zustimmen. Und auch wieder nicht. Ihm ist etwas anderes wichtig. Zu viele Menschen haben einen falschen Eindruck vom Islam. „Im Koran steht nicht, dass Mohammed der einzige Prophet ist,“ sagt er. „Der Koran akzeptiert viele Propheten.“

Ich berichte von den Schwierigkeiten, die wir in Deutschland mit radikalen Muslimen haben und ihrer Interpretation des Koran. „Hast du islamische Bücher?“ will Ahmet wissen. Ja, ich habe verschiedene. Darunter auch den Koran. Aber das Thema Flüchtlinge ist für mich nicht fertig. Ich erzähle von dem Stress, den wir zum Beispiel in Badeanstalten haben, weil muslimische Frauen in Burkinis baden, und dem Aufstand, den Muslime regelmäßig machen, weil Männer und Frauen in meiner Heimat so viel mehr zusammen tun, als in ihren Herkunftsländern. Ahmed denkt nach. „Weißt du,“ sagt er, „ich denke, dass diese Flüchtlinge, die jetzt alle zu euch kommen, in ihrem eigenen Land Loser waren. Sie kommen aus den ärmsten Gegenden, haben dort keine Bildung genossen und nichts erreicht. Deshalb haben sie sich auf den Weg zu euch gemacht.“ Hm. Ich finde, er hat Recht. Zu viele der Immigranten in unserem Land sind Armutsflüchtlinge. Sie suchen einfach ein besseres Leben. Ich denke an all diese Boote voller junger schwarzer Männer und frage mich, wie wir sie alle integrieren sollen, ob sie sich überhaupt integrieren wollen.

Wir reden weiter. Über die Frage, ob Gott einzig oder mehrfach ist. Über die heiligen Bücher. Und über die Macht, die Menschen mit Hilfe der heiligen Bücher über andere Menschen auszuüben versuchen.

Viel zu schnell sind wir wieder am Hotel. Der Sicherheitsdienst sieht uns zu, als wir uns verabschieden: Mit der Hand auf dem Herzen, und ehrlich dankbar, ein offenes Gespräch geführt zu haben.

Das war schön.

So müsste es öfter sein.

Dann gäbe es keine Kriege.

Ein alter Wunsch ist wieder in mir wach: Ich möchte richtig in die Wüste. Mehrere Tage lang. Vielleicht mit einer Karawane reisen, solange mein Körper es noch mitmacht. Und die Menschen kennen lernen. Authentisch.

Riffe, Delphine und die Zeugen vergangener Kulturen

Zwei Dinge gibt es, die man in Ägypten unbedingt tun sollte: Im Roten Meer schnorcheln oder tauchen – und die unglaublichen Zeugen vergangener Hochkulturen bewundern. Eine Woche ist knapp, um all das zu verwirklichen, aber man kann es ja versuchen: Zum Beispiel durch das Buchen einer Tour, die das Schwimmen mit Delphinen im Meer verspricht – sofern die Delphine Lust haben.

Um es kurz zu machen: Die Delphine hatten keine Lust. Und ich kann das bestens verstehen.

Schon am Hotelstrand war ich erstaunt über all diese Boote. Abends „parkten“ sie in langen Reihen an Stegen, morgens liefen sie in Massen aus, und den ganzen Tag über lag wohl ein halbes Dutzend von ihnen an der Riffkante, die vom Strand aus gut zu sehen war.

Das Rote Meer verfügt zwar über warmes Wasser, aber die Wassertemperaturen sind nicht zu vergleichen etwa mit jenen in der Karibik. Im Sommer mögen es 28 Grad werden, im Herbst sind es noch 24, im Winter deutlich weniger. Womöglich ist das jedoch der Grund, dass die wunderschönen Unterwassergärten überall so voll prallen Lebens sind. Die gefürchtete Bleiche ist nur an wenigen Stellen zu sehen, die sehr dicht unter der Wasseroberfläche liegen, ansonsten sind die vielfältigen Korallen weitgehend unversehrt. Um sie herum tummeln sich Unmengen von Fischen – Seeigel oder Seesterne sieht man dafür kaum.

Delphine gibt es auch (noch) viele. Dass es sie dort noch gibt, kann den unbedarften Urlauber nur verwundern. Denn auf sie wird in einer Art und Weise Jagd gemacht, die jedem Tierfreund die Haare zu Berge stehen lässt. Wo auch immer unsere Yacht auftauchte: Mindestens ein halbes Dutzend anderer Boote waren schon da. Einige hatten Schlauchboote voller Schnorchler zu Wasser gelassen; bereit, sich bei Ansicht eines Delphins in die Fluten zu stürzen. Bei anderen saßen die Schnorchler in voller Ausrüstung auf der Rampe. Ich sah sie im Dutzend von der fahrenden Yacht springen, als endlich Delphinköpfe auftauchten, um Luft zu holen. Was taten wohl unsere klugen Brüder der Meere? Sie tauchten wieder unter und wurden nicht mehr gesehen. Wahrscheinlich haben sie sich untereinander darüber lustig gemacht, dass diese trampeligen Erdbwohner tatsächlich dachten, sie könnten ihnen das Wasser reichen….

Aber im Ernst: Was dort passiert, ist Tierquälerei und wird die Delphine auf Dauer ausrotten. Unter Wasser herrscht ein unglaubliches Getöse der ganzen Motoren. Und diese Gruppenjagd auf die armen Tümmler… Ab 2020 erhöht die ägyptische Regierung die Preise für Tourenanbieter drastisch. Vielleicht dämmt das die Aggression ein wenig ein.

Vor lauter Suche nach den Delphinen hätten wir fast das Schnorcheln vergessen. In über 12 Stunden auf dem Wasser hielten wir an zwei Spots, die allerdings tatsächlich ergreifend schön waren: Langgestreckte, steil abfallende Riffe im insgesamt nicht sehr tiefen Meer voller blühenden Lebens. Leider ist es nicht ungefährlich, dort zu schnorcheln: An den Rändern der Riffe gibt es starke Strömungen, der Seegang kann nachmittags recht stark werden, ungeübte Schwimmer ermüden schnell und müssen per Schlauchboot eingesammelt werden. Deshalb mussten wir alle dem Guide folgen – und ich war mal wieder ernüchtert: Keine Chance, am richtigen Punkt einfach zu verweilen und zu genießen, so gut wie keine Möglichkeit, das Licht richtig einzufangen.

Aber: Unser Anbieter hatte einen Fotografen an Bord. Der übernahm, was Schnorchlern generell schwer fällt: Gesichert durch Schwimmer und Leine tauchte er am Riff herab und nahm die bunte Meeresfauna im Detail auf. Die Bilder konnten wir anschließend käuflich erwerben. Sie sind in mein Video eingeflossen. Dieser Fotograf hielt auch unsere Begegnung mit einem Walhai im Bild fest. Sie fand statt, als die meisten von uns die nasse Badekleidung bereits abgelegt hatten – wie schade. Der Riese war völlig entspannt.

Sollte ich wieder ans Rote Meer kommen, werde ich die Delphine in Frieden lassen. Aber ich werde schnorcheln, was das Zeug hält: Schönere Riffe habe ich bisher nur auf den Malediven gesehen.

Von Hurghada nach Kairo – hm. Es gibt Angebote, die Tour per Kleinbus zu machen, aber der Weg ist dafür schlicht zu weit. Bereits nach Luxor ist es eine Höllentour: Man ist rund 16 Stunden unterwegs, wobei mehr als die Hälfte der Fahrt geschuldet sind. In Luxor dann gibt es die Qual der Wahl: Jede Menge Tempel und Gräber. Nicht in einem, auch nicht in zwei oder drei Tagen befriedigend zu erforschen. Aber man kann es ja versuchen.

„Die Mumie kehrt zurück“ – war das nicht Amun Re, um den es im Buch/Film geht? Der Karnak-Tempel ist dem Sonnengott gewidmet und eine eindrucksvoll große Kultstätte. Nach kurzer Einführung durch den Guide haben wir gerade mal 30 Minuten Zeit, durch einen Teil des größten Tempels Ägyptens mit einer Fläche von rund 30 Hektar zu laufen: der reine Stress. Und dennoch: Die zahlreichen Säulen, die unglaublich gut erhaltenen Inschriften, die dunkle „Kapelle“ in der Mitte mit ihrem fast schwarzen „Altar“: Eindrucksvoll und in jeder Hinsicht groß. So oft habe ich in Paris den Place de la Concorde umrundet. Dass der Obelisk in seiner Mitte aus diesem ägyptischen Tempel stammt, wusste ich bis vor kurzem nicht.

Im Schnellverfahren lernen wir etwas über Grundsymbole der ägyptischen Bilderschrift, über Säulen, Obelisken, Dynastien – und schon geht es weiter. Auf einem Ausflugsschiff setzen wir über den Nil – und staunen: In Luxor gibt es so manchen Luxus. Auch Privatwohnungen mit Terrassen zum Nil und dem eigenen Boot davor. Massenabfertigung beim Mittagessen auf der anderen Seite. Ich beschränke mich auf das wirklich gute Brot – traue der Küche nicht.

Und weiter zum nahegelegenen Tal der Könige: Ein Kessel zwischen steilen Kalksteinfelsen. Wenn die Touristenmassen es durch den Basar mit unendlich aufdringlichen Händlern geschafft haben, erwartet sie eine informative Eingangshalle. Von dort aus geht es mit kleinen Bähnchen hinauf zu den Gräbern. Sie liegen dicht beieinander, und man hat die Qual der Wahl. Es gab elf Pharaonen namens Ramses – welchen wählt man? Oder soll man 10 Euro extra zahlen, um das Grab des Tutanchamun zu sehen? Der Guide rät ab: Da der Pharao sehr jung gestorben ist, es es ein sehr kleines Grab. Wenig ansehnlich bis auf die Mumie des Pharaos, die dort immer noch ausgestellt ist. Er reicht ein Foto rund. Ok. Ich habe genug gesehen.

Der Guide sucht aus: Dreimal Ramses. Die Wahl ist gut. Das Durchlaufen weniger: Grade mal zehn Minuten werden uns pro Grab zugestanden. Ich beginne, mich wirklich zu ärgern. 15 Euro kostet eine Lizenz, wenn man nicht mit dem Handy, sondern einer richtigen Kamera fotografieren will. Man muss das Papier am Eingang jedes Grabes vorzeigen, und wird im Innern ständig von Aufsehern belästigt, die erst die Lizenz sehen und dann gegen ein Trinkgeld durch die Räume führen wollen. Unmöglich, sich all den Eindrücken zu ergeben, die auf den Besucher einstürmen: Herrliche Wand- und Deckenmalereien. Ganze Bildergeschichten vom Leben der hier Beerdigten; erklärende Tafeln, mystische Beleuchtung.

Ich bewundere, wie sorgfältig hier restauriert wurde, wie die Farben nach Jahrtausenden noch leuchten – sehe die Steinmetze arbeiten, Prozessionen einziehen, die den toten Pharao bringen, möchte bleiben, die inneren mit den äußeren Bildern verbinden, und muss schon wieder raus. Beim dritten Grab bin ich richtig sauer und bleibe einfach länger – nur um anschließend die Anderen im improvisierten Café sitzen zu sehen. Aha. Dafür war also Zeit.

Wir müssen weiter, und zwar schnell. Der Tempel der Hatschepsut schließt um 16 Uhr. Es ist nicht weit, nur einmal um den Berg herum. Auf der anderen Seite der gleiche Steilhang, unter dem flach in drei Terrassen der Tempel liegt. Wieder eine blitzschnelle theoretische Einführung: Ich lerne, dass die Kuh ein Zeichen für Mütterlichkeit, Gebärfähigkeit und Wohlstand ist, dass Hatschepsut, der einzige weibliche Pharaoh, zwar Männerkleider trug, aber durch geheime Zeichen ihre Weiblichkeit doch darstellen ließ. Ihr Stiefsohn Tutmosis III und weitere Nachfolger ließen fast alle Abbildungen von ihr vernichten. Aber wer genau hinschaut, kann sie noch erkennen.

Ganz oben ist ein „Allerheiligstes“, das erst seit gut einem Jahr der Öffentlichkeit zur Verfügung steht. Die Guides werden am Eingang gebeten, hier bitte keine lauten Erklärungen zu geben. Ich gehe achtsam hinein, bestaune den gewölbeähnlichen Sternenhimmel und will mich einfühlen – da tritt ein lauthals telefonierender polnischer Wichtigtuer im Maßanzug auf und lässt sich von seiner demütigen Entourage in Siegerpose fotografieren. Die Polen sind an dieser Ausgrabungsstätte federführend. Ich versuche, ihn mit Blicken zu töten – es dauert Minuten, bis er begreift und sein Handy mal schweigend zum Fotografieren nutzt. Und schon ist die Zeit wieder um.

Der ärgerliche Guide wartet unten: Er möchte pünktlich Feierabend machen und fürchtet den abendlichen Stau in der Stadt. Wir fahren los. Es wird 21 Uhr sein, wenn wir zurück sind. Die Rückfahrt wird zur Qual: Müde Beine, keine Möglichkeit, diese auszustrecken und beim erzwungenen Stopp an einer Gaststätte unterwegs werden wir von einem halben Dutzend voll verschleierter junger Frauen körperlich massiv bedrängt: Sie wollen Geld. Als sie nicht genug bekommen, schlagen sie ihren Eseln mit Stöcken ins Gesicht und zwingen sie, ihren eigenen Kot zu fressen. Ich würde am liebsten zuschlagen, bin ziemlich bedient und schließlich froh, zurück im schützenden Hotel zu sein.

Ob es wohl Sinn macht, die Anlagen in Eigenregie zu besichtigen? Oder kann man sich der ganzen Geldforderungen dann gar nicht mehr erwehren? Wenn man dann noch nach Kairo möchte, um die Pyramiden zu sehen und im Roten Meer schnorcheln will, braucht man vier Wochen, um sich wohl zu fühlen. Kann ich mit dem aggressiven Bakschisch-Fordern so lange umgehen? Ich weiß es (noch) nicht.

Verurteilter Ex-CIA-Chef Seldon, genannt „Lady“ wird in Panama festgehalten

Überraschende und in Europa weitgehend ignorierte Nachricht gestern zum aktuellen NSA-Thema: Wie die Ausgabe Libanon des Daily Star und Al Jazeera berichten, wird in Panama der früherer CIA-Landeschef Italien Robert Seldon (Decknahme Lady) festgehalten. Das teilte das italienische Justizministerium am 18. Juli 2013 mit.

Jose Raul Molino, Sicherheitsminister von Panama, und die nationale Pressestelle des Landes, sagten AP und Reuters in Panama City, dass sie über die Festnahme des Mannes nicht informiert seien. Die CIA verweigerte verweigerte einen Kommentar. 

Robert Seldon, der frühere CIA-Chef für Italien, der mittlerweile nicht mehr im Dienst ist, wurde 2013 von einem mailändischen Gericht in Abwesenheit zu neun Jahren Gefängnis wegen der Entführung des 44jährigen Ägypters Abu Omar verurteilt.  Abu Omar ist der Rufname des Imams Osama Hassan Mustafa Nasr, der 2003 in Mailand entführt und anschließend in einem ägyptischen Gefängnis gefoltert wurde. Dazu gibt es in Youtube dieses Video:

Dieser Prozess, bei dem zwei weitere Amerikaner verurteilt wurden, ist, so beide Zeitungen, der erste weltweit, bei dem US-Amerikaner für ihr „Überstellungsprogramm“ verurteilt wurden, das in der Folge zu Folterungen führte. Auf die Frage, ob Italien einen Auslieferungsantrag stellen wird und wo Robert Seldon festgehalten wird, teilte das Justizministerium mit, Ministerin Anna Maria Cancellieri sei gerade in Litauen, weshalb man derzeit keine genaueren Auskünfte erteilen könne. 

Der Terrorverdächtige muslimische Geistliche Osama Moustafa Hassan Nasr wurde im Februar 2003 in Mailand, wo er zu dieser Zeit lebte, entführt und über US-Militärbasen in Italien und Deutschland nach Ägypten gebracht. Dort sei er massiv gefoltert, aber später freigelassen worden.

Sollte Robert Seldon nach Italien überstellt werden, würde er von einer Teil-General-Amnestie profitieren, die 2006 ausgesprochen wurde und ihm drei Jahre seiner Gefängnisstrafe ersparen würde.

Ebenfalls in Europa weitestgehend ignoriert wurde eine weitere Nachricht der Woche: Ein Berufungsgericht hob in New York einen seit Herbst 2012 geltenden Richterspruch auf, der die Anwendung des 2012 National Defense Authorization Act (NDAA – Ermächtigungsgesetz) aufgehoben. Dieses Gesetz erlaubt es dem Präsidenten, die unbefristete Internierung ohne Gerichtsverfahren anzuordnen.

Richterin Katherine Forrest blockierte im September permanent die Anwendung der Anhaltebestimmung des NDAA. Präsident Obama hatte das Forrest-Urteil mit der Behauptung bekämpft, es könnte ihn zwingen, einige der Menschen freizulassen, die er bereits ohne Gerichtsverfahren interniert hatte. Regierungsvertreter hatten das Konzept eines Spielraum verteidigt, bestimmen zu können, wer nun als „Feindbegünstiger“ zähle. Es sei „weder möglich noch ratsam,“ spezifische Regeln zu erlassen.

Im US-Kongress gab es diese Woche auch eine hitzige Debatte zur Überwachungswut der NSA in Bezug auf US-Bürger, über die auch die Abgeordneten in weiten Teilen nicht informiert sind, berichteten Washington Post und ARD-Tagesschau.

Abgeordnete beider Seiten stellten klar, wie unzufrieden sie mit der Situation sind. Vieles, was ihnen über die Programme gesagt wird, dürfen sie aus Geheimhaltungsgründen nicht veröffentlichen. Vieles aber – so vermuten sie zumindest – erfahren sie erst gar nicht.

Man habe mit der Regierung in dieser Frage keine besonders guten Erfahrungen gemacht, so Conyers. Er fordert deshalb den sofortigen Stopp des Programms, „wenn die Regierung keine klare – und vor allem öffentliche – Erklärung dafür gibt, wie ihr Programm die Regeln einhält“. Offen wurde sogar gedroht, Teile des Patriot Act nicht zu verlängern.

Die Sicherheitsbehörden und deren Vertreter, die im Ausschuss befragt wurden, dagegen beharrten darauf, dass die Überwachungsprogramme der NSA erstens vom Kongress genehmigt worden seien, und zweitens regelmäßig von einem Geheimgericht kontrolliert werden.

John-Kornblum-ehm

Bei der Debatte im US-Kongress dreht es sich wohlgemerkt um die Überwachung von US-Bürgern. Den Deutschen meinte dagegen John Kornblum, von 1997 bis 2001 US-Botschafter in Berlin, gestern in der Welt den Kopf waschen zu müssen: Unter der Überschrift „Wann werden die Deutschen endlich erwachsen?“ sagt er  unter anderem: „Leider gehören (solche) wiederholten emotionalen Ausbrüche gegen die Vereinigten Staaten zu den Konstanten der Beziehungen Deutschlands zu den USA – und zunehmend gilt das auch für den Rest Europas. Die Gründe dafür sind wohl genauso komplex wie verletzend.

Ist es möglich, in westlichen Ländern eine ernsthafte Diskussion darüber zu führen, wie weit wir gehen können bei der Anwendung neuer Technologien für dringende Sicherheitszwecke, selbst wenn dabei die Privatsphäre berührt werden könnte?

Eines ist sicher: Wir werden künftig noch viel häufiger mit solchen schwierigen Abwägungen konfrontiert sein. Wir reden hier nicht nur über die Überwachung von Terroristen. Die gleichen schwierigen Abwägungen kommen auf uns zu bei neuen Technologien zur Energiegewinnung, beim Klimawandel oder beim Umgang mit der wachsenden Instabilität in Zonen wie dem Mittleren Osten. Genetisch veränderte Pflanzen können helfen, den weltweiten Hunger zu besiegen. Neue Waffentechnologien wie die Drohnen können die Kosten für unsere Sicherheit dramatisch reduzieren.

(…) Aber die Europäer (…) reagieren emotional auf Bedrohungen, noch bevor eine ernsthafte Diskussion begonnen hat. Das Prism-Programm zum Beispiel basiert auf einem sorgfältig kontrollierten System, das vom Kongress genehmigt wurde und das von speziellen Gerichten überwacht wird. Es verfügt über eine viel festere Grundlage für eine Kontrolle durch die Regierung, als dies in den meisten europäischen Ländern der Fall ist. Statt es zu verurteilen, könnten die Europäer von einer ernsthaften Diskussion über die Implikationen des Programms profitieren.“

Siehe auch: Alle wissen es, doch niemand spricht es aus: Deutschland ist nicht souverän und

„Warum wir nicht schweigen dürfen – Whistleblower Edward Snowden spricht

 

Update: Guantanamo: Keine Anklage, kein Ausweg

Update: US-Secret Service entführt Sohn eines russischen Abgeordneten nach Guam

Freie Presse, Pressefreiheit – aber nur, wenn man nicht genau hin schaut…

Die renommierte Organisation „Reporter ohne Grenzen“ hat die Pressefreiheit in Deutschland auf Rang 17 von 179 herabgestuft. Grund seien vor allem die Deutsche Pressekonzentration.

Journalisten kommen oft nur schwer an Informationen von Behörden, vermerkt die „Nahaufnahme Deutschland“. Anfragen werden häufig nur langsam und gegen hohe Gebühren beantwortet, fünf Bundesländer haben nach wie vor keine eigenen Informationsfreiheitsgesetze verabschiedet. In der Praxis werden die Informationsfreiheitsgesetze von einzelnen Behörden sehr unterschiedlich umgesetzt. Viele Journalisten klagen darüber, dass ihre Anfragen nur sehr langsam beantwortet werden, was aktuelle Berichterstattung erschwert oder gänzlich verhindert. Dazu kommen zum Teil bewusst hohe Gebühren der Ämter. Exemplarisch dafür stehe die Anfrage zweier Journalisten, die das Bundesinnenministerium im Mai 2011 nach den Medaillenvorgaben der Sportverbände für Olympia befragten und dafür inzwischen mehr als 7000 Euro Gebühr bezahlten. Obwohl das IFG eine Bearbeitungsfrist von vier Wochen vorsieht, war der Antrag auch 14 Monate später noch nicht vollständig bearbeitet. Die Journalisten verklagten das Innenministerium deshalb im Juli 2012 vor dem Verwaltungsgericht Berlin auf die Herausgabe der Medaillenziele – und bekamen Recht (http://bit.ly/MkklYPhttp://bit.ly/Qxihjt).

Neu war 2012, dass mehrere Zeitungstitel komplett eingestellt wurden. Die Financial Times Deutschland, die am 7. Dezember nach zwölf Jahren zum letzten Mal erschien, war die prominenteste unter ihnen. Bereits Ende Februar wurde die kleine, aber traditionsreiche Deister­Leine-Zeitung im niedersächsischen Barsinghausen nach mehr als 125 Jahren geschlossen. Am 29. September erschien in Nürnberg die letzte Ausgabe der Abendzeitung, einer der ältesten Boulevardzeitungen Deutschlands. Im Oktober meldete die Nachrichtenagentur dapd Insolvenz an, im November der Verlag der Frankfurter Rundschau. Ob und wie beide Redaktionen dauerhaft weiterarbeiten, ist noch weitgehend unklar. Andere Verlage schlossen wegen sinkender Anzeigenerlöse und Verkaufszahlen Lokalredaktionen (Münstersche Zeitung) oder lagerten sie in tariflose Tochterfirmen aus (Nordwest-Zeitung, Darmstädter Echo). Die WAZ Mediengruppe kündigte im Januar 2013 an, die Redaktionen der Westfälischen Rundschau zu schließen.

Außerdem wird die Berichterstattung im Überregionalen immer stärker gebündelt. Die WAZ Mediengruppe und die Mediengruppe Dumont Schauberg machen dies seit 2009/2010 mit Redaktionsgemeinschaften vor, die bis zu fünf eigenständige Zeitungen mit nahezu identischem Mantelteil beliefern. Im Oktober 2012 kündigte der Axel-Springer-Verlag an, die gemeinsame Redaktion von Welt-Gruppe und Berliner Morgenpost mit der des Hamburger Abendblatts zusammenzulegen. Das Gleiche ist ab Mitte 2013 für die Mantelredaktionen von Wiesbadener Tagblatt, Wiesbadener Kurier und Allgemeiner Zeitung (Mainz) geplant.

Gleichzeitig investieren Unternehmen und PR-Agenturen steigende Summen, um ihre Inhalte in den Medien unterzubringen. Oft werden kommerzielle Inhalte dabei bewusst nicht als Werbung gekennzeichnet, sondern als journalistische Beiträge getarnt oder mit diesen vermischt, um ihre Glaubwürdigkeit zu erhöhen. In Anbetracht der oben skizzierten Situation ist diese Strategie ausgesprochen erfolgreich, denn Redakteure haben immer weniger Zeit, zu recherchieren und Informationen zu prüfen. Sie sind auf vorproduzierte Inhalte angewiesen, die möglichst wenig kosten. PR-Material und versteckte Werbebotschaften kommen als angebliche Tests oder Lieblingsprodukte der Redaktion daher, in Form bezahlter Artikel oder gar ganzer Magazine, die Unternehmen herausgeben, die der Leser aber für journalistische Produkte hält.

Am 1. August 2012 trat nach anderthalbjährigen Beratungen im Bundestag ein Pressefreiheitsgesetz in Kraft, das Journalisten bei investigativen Recherchen stärker vor staatlichen Übergriffen schützt. Sie können nun nicht mehr wegen Beihilfe zum Geheimnisverrat verurteilt werden, wenn sie Material von Informanten aus staatlichen Quellen annehmen, auswerten oder veröffentlichen. Zudem dürfen Redaktionen nicht mehr durchsucht und Materialien beschlagnahmt werden – außer bei dringendem Verdacht auf Beteiligung an einer Straftat. Hintergrund waren die Hausdurchsuchung beim Magazin Cicero 2005 und die Klage gegen einen freien Journalisten, der aus vertraulichen Akten des Bundeskriminalamts zitiert hatte. Das neue Pressefreiheitsgesetz schützt jedoch nur Redaktionsräume vor Durchsuchungen, nicht Büros freier Journalisten. Die Anstiftung zum Geheimnisverrat steht weiterhin unter Strafe, was Journalisten vor Probleme stellen kann, die aufgrund vager Hinweise recherchieren und Fragen stellen.

Gefahr für die Sicherheit journalistischer Quellen geht zudem von der so genannten Vorratsdatenspeicherung aus, also der Archivierung von Verbindungsdaten von Computern und Mobiltelefonen zu Fahndungszwecken. Die pauschale, verdachtsunabhängige Speicherung solcher Daten hat in der Vergangenheit dazu geführt, dass Informanten nicht mehr mit Journalisten in Kontakt treten wollten, da sie Angst hatten enttarnt zu werden. Hintergrund ist eine EU-Richtlinie von 2006, die Mitgliedsländer zur Speicherung solcher Daten verpflichtet. Daraufhin wurde in Deutschland ein entsprechendes Gesetz verabschiedet, welches das Bundesverfassungsgesetz jedoch 2010 für nichtig erklärte. Im Mai 2012 verklagte die EU-Kommission die Bundesrepublik vor dem Europäischen Gerichtshof. In der Debatte um ein neues Gesetz fordert Reporter ohne Grenzen, Verbindungsdaten nicht pauschal zu speichern, sondern erst bei konkretem Tatverdacht.

Der so genannte Sachsensumpf-Prozess gegen die Leipziger Journalisten Thomas Datt und Arndt Ginzel wurde im November 2012 in zweiter Instanz vor dem Dresdener Landgericht verhandelt. Die sächsischen Richter sprachen die beiden Journalisten am 11. Dezember vom Vorwurf der üblen Nachrede frei und setzten damit ein wichtiges Signal, dass das Strafrecht nicht gegen Journalisten eingesetzt werden darf. Sechs Tage später legte die Dresdner Staatsanwaltschaft jedoch Revision gegen das Urteil ein, sodass sich der Prozess nun weiter in die Länge zieht. Datt und Ginzel hatten 2008 über angebliche Kontakte hochrangiger sächsischer Justizbeamter ins Leipziger Rotlichtmilieu berichtet. Der Leipziger Polizeipräsident erstattete daraufhin Anzeige, im August 2010 wurden die beiden Journalisten zu je 2500 Euro Geldstrafe verurteilt. (http://bit.ly/W2ehZP)
Immer wieder werden Journalisten nach kritischen Berichten von radikalen Gruppen bedroht. In Spremberg wurden Anfang Mai 2012 die Redaktionsräume der Lausitzer Rundschau angegriffen, nachdem diese über ein Treffen von Neonazis berichtet hatte. Unbekannte besprühten die Glasfassade der Reaktion mit der Parole „Lügenpresse halt die Fresse!“ und beklebten sie mit großformatigen Fotos des Treffens, auf denen Vermummte mit Fackeln posieren. In der darauffolgenden Nacht beschmierten sie die Fassade der Zeitung mit Blut und den Innereien eines geschlachteten Tieres.

Im Internet kursierten zudem mehrere Drohvideos radikaler Islamisten. Nachdem Fernsehsender im Mai 2012 Demonstranten der rechtsextremen Vereinigung Pro NRW mit Mohammed-Karikaturen gezeigt hatten, forderte ein in Pakistan lebender deutscher Islamist mit Blick auf die Reporter: „Lauert ihnen auf, tötet sie und verpasst ihnen eine Lehre, die sie nie vergessen!“ Gegen einen namentlich genannten Journalisten der Frankfurter Rundschau richtete sich ebenfalls im Mai das Video eines deutsch-tunesischen Salafisten. Er wolle, „auf eine Person aufmerksam machen, die seit langer Zeit gezielt gegen die Muslime und Prediger hetzt“, heißt es darin und weiter: „Wir besitzen eine Menge Daten von Dir. Zum Beispiel wissen wir, wo du wohnst, wir kennen Deinen Verein, wir besitzen deine Mobilfunknummer.“

Pressefreiheit weltweit

Die  ROG-Rangliste der Pressefreiheit vergleicht die Situation der Medien in 179 Staaten und Regionen bis Ende November 2012. An der Spitze der Rangliste stehen europäische Länder, Schlusslichter sind wie seit Jahren Eritrea, Nordkorea und Turkmenistan.

Verschlechtert hat sich die Situation in UNGARN (Platz 56), wo seit den umstrittenen Mediengesetzen Selbstzensur in den Redaktionen weit verbreitet ist. Die nationalkonservative Regierung kontrolliert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, während das linksliberale Klubradio seit mehr als einem Jahr um den Erhalt seiner Sendelizenz kämpft. In ITALIEN (Platz 57) lehnte das Parlament Ende November erst in zweiter Lesung einen Gesetzentwurf ab, der für Journalisten – anders als für sonstige Personen – Haftstrafen wegen Verleumdung vorsah. In GRIECHENLAND (Platz 84) werden Journalisten immer häufiger von extremistischen Gruppen oder der Polizei angegriffen.

In der TÜRKEI (Platz 154) saßen seit dem Ende des Militärregimes 1983 nie so viele Journalisten im Gefängnis wie heute. Vielen werden Straftaten nach dem umstrittenen Antiterrorgesetz zur Last gelegt. Oft erhalten weder Angehörige noch Anwälte Informationen über die Anklage und Zugang zu den Akten. Weil sie Gefangene übermäßig lange in Untersuchungshaft hält, wurde die Türkei wiederholt international kritisiert. Eine Reform des Antiterrorgesetzes im Juli 2012 brachte jedoch nur geringfügige Verbesserungen.

In RUSSLAND (Platz 148) behinderte die Staatsspitze die Berichterstattung über Großdemonstrationen gegen die umstrittene Wiederwahl Wladimir Putins. In überraschender Eile wurde im Sommer die Gesetzgebung zur Verleumdung verschärft, die erst kurz zuvor liberalisiert worden waren. Seit September 2012 existiert eine „Schwarze Liste“ blockierter Internetseiten, die Kinder vor Pornografie oder anderen schädlichen Inhalten schützen und „Hochverrat“ verhindern soll. Die Überwachung des Internets ist in hohem Maße intransparent, da eine kleine Expertengruppe darüber entscheidet, welche Seiten blockiert werden.

In der UKRAINE (Platz 126), die im Januar den Vorsitz der OSZE übernommen hat, ist die Gewalt gegen Journalisten 2012 deutlich gestiegen, wobei Übergriffe selten verfolgt werden. Kaum verbessert hat sich die Situation in ASERBAIDSCHAN (Platz 156) und BELARUS (Platz 157), wo mit Ilcham Alijew und Alexander Lukaschenko zwei ausgesprochen pressefeindliche Präsidenten regieren.

Zwei Jahre nach Beginn des Arabischen Frühlings bleibt die Situation der Pressefreiheit vielerorts prekär: In ÄGYPTEN (Platz 158) werden Journalisten und Blogger nach wie vor häufig angegriffen, verhaftet oder vor Gericht gestellt, auch wenn das Ausmaß der Gewalt geringer ist als zu Beginn der Revolution 2011. Die neue Verfassung enthält Regelungen, die die Pressefreiheit gefährden. In TUNESIEN (Platz 138) nahmen die Angriffe auf Journalisten zeitweise zu; die Regierung verzögerte die Umsetzung bereits beschlossener neuer Mediengesetze und besetzte willkürlich wichtige Posten in den Staatsmedien. LIBYEN hat seine Platzierung nach dem Sturz des Gaddafi-Regimes und der damit verbundenen Gewalt um 23 Plätze auf Rang 131 verbessert.

Teils noch desolater ist die Situation in den arabischen Ländern, in denen der Machtkampf zwischen Regierung und Opposition andauert. SYRIEN (Platz 176) verharrt auf dem viertletzten Platz der Rangliste – im Propagandakrieg zwischen Regierung und Opposition nehmen dort alle Konfliktparteien Journalisten ins Visier. In BAHRAIN (Platz 165) ist die Gewalt gegen Journalisten nach der Repressionswelle von 2011 zwar etwas zurückgegangen, aber das Land gehört weiterhin zu den 20 Schlusslichtern der Rangliste.

Der IRAN hält sich mit Platz 174 unter den am schlechtesten platzierten Ländern. Geheimdienst und Revolutionswächter kontrollieren die gesamte Medienlandschaft, und das Land gehört zu den fünf größten Gefängnissen für Journalisten. Immer häufiger drangsaliert das Regime die Familien iranischer Journalisten, die im Ausland oder für ausländische Medien arbeiten.

ISRAEL schafft es wegen der Übergriffe seiner Armee in den Palästinensergebieten nur noch auf Platz 112. Während der Gaza-Offensive im November griffen seine Streitkräfte gezielt Journalisten und Redaktionen mit Verbindungen zur Hamas an. In Israel selbst bleibt trotz echter Pressefreiheit die Militärzensur ein strukturelles Problem.

In CHINA (Platz 173) und VIETNAM (Platz 172), wo der Staat die Medien streng kontrolliert, werden besonders Blogger und Internet-Aktivisten verfolgt. In China sitzen fast 70 Blogger im Gefängnis. In Vietnam sind es mehr als 30. Ebenfalls am Ende der Rangliste stehen NORDKOREA (Platz 178) und LAOS (Platz 168), deren autoritäre Regime keine unabhängige Berichterstattung zulassen. Eines der gefährlichsten Länder weltweit für Journalisten bleibt PAKISTAN (Platz 159), zehn Journalisten wurden dort im vergangenen Jahr getötet. Auch in INDIEN (Platz 140) und BANGLADESCH (Platz 144) verschlechterte sich die Situation, Gewalt gegen Journalisten wird dort nur selten verfolgt.

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