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Entwurf des EU-Haushalts 2022: Der Aufbau nach Corona soll beginnen

Die Europäische Kommission hat einen EU-Haushalt in Höhe von 167,8 Mrd. Euro für 2022 vorgeschlagen, der durch Finanzhilfen in Höhe von schätzungsweise 143,5 Mrd. Euro über das Aufbauprogramm NextGenerationEU ergänzt werden soll. „Der durch NextGenerationEU flankierte Haushaltsentwurf 2022 lenkt Mittel dorthin, wo sie am meisten bewirken können. Dabei wird dem dringendsten Aufbaubedarf der EU-Mitgliedstaaten und unserer Partner weltweit Rechnung getragen,“ heißt es.

Der EU-Haushaltsentwurf 2022 umfasst die Ausgaben im Rahmen von NextGenerationEU, die durch Mittelaufnahmen an den Kapitalmärkten finanziert werden sollen, sowie die Ausgaben, die im Rahmen der langfristigen Haushaltsobergrenzen aus Eigenmitteln bestritten werden. Für letztere Ausgaben werden im Haushaltsentwurf für jedes Programm zwei Beträge vorgeschlagen: Mittel für Verpflichtungen und Mittel für Zahlungen. „Mittel für Verpflichtungen“ sind die Beträge, die in einem bestimmten Jahr vertraglich vereinbart werden können, „Mittel für Zahlungen“ entsprechen den Beträgen, die tatsächlich ausgezahlt werden sollen. Der vorgeschlagene EU-Haushaltsplan für das Jahr 2022 umfasst Mittel für Verpflichtungen in Höhe von 167,8 Mrd. Euro und Mittel für Zahlungen in Höhe von 169,4 Mrd. Euro. Alle Beträge sind in jeweiligen Preisen angegeben.

NextGenerationEU soll dazu dienen, nach der COVID-19-Pandemie eine grünere, stärker digitalisierte und widerstandsfähigere EU aufzubauen, die den gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen besser begegnen kann. Nach der Annahme des Eigenmittelbeschlusses durch alle EU-Mitgliedstaaten kann die Kommission nun beginnen, mithilfe von NextGenerationEU die nötigen Mittel für den Aufbau Europas aufzunehmen.

Folgende Vorschläge enthält der Budgetentwurf für 2022:

  • 118,4 Mrd. Euro an Finanzhilfen von NextGenerationEU im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie abzumildern und die Volkswirtschaften und Gesellschaften der EU nachhaltiger und widerstandsfähiger zu machen und sie besser auf die Herausforderungen und Chancen des grünen und digitalen Wandels vorzubereiten.
  • 53,0 Mrd. Euro für die Gemeinsame Agrarpolitik und 972 Mio. Euro für den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds‚ zugunsten der europäischen Landwirte und Fischer, aber auch um den Agrar- und Nahrungsmittelsektor sowie den Fischereisektor widerstandsfähiger zu machen und den notwendigen Spielraum für das Krisenmanagement zu schaffen. Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) könnte zusätzlich mit 5,7 Mrd. Euro über NextGenerationEU ausgestattet werden.
  • 36,5 Mrd. Euro für regionale Entwicklung und Zusammenhalt, aufgestockt um weitere 10,8 Mrd. Euro über NextGenerationEU im Rahmen von REACT-EU zur Unterstützung der Krisenreaktion und Krisenbewältigung.
  • 14,8 Mrd. Euro zur Förderung unserer Partner und Interessen weltweit, davon 12,5 Mrd. Euro im Rahmen des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit – Europa in der Welt (NDICI — Global Europe) sowie 1,6 Mrd. Euro für humanitäre Hilfe (HUMA).
  • 13,1 Mrd. Euro für Forschung und Innovation, davon 12,2 Mrd. Euro für Horizont Europa, das Leitprogramm der Union für Forschung. Hinzu kommen könnten 1,8 Mrd. Euro aus NextGenerationEU.
  • 5,5 Mrd. Euro für europäische strategische Investitionen, davon 1,2 Mrd. Euro für InvestEU für Schlüsselprioritäten (Forschung und Innovation, ökologischer und digitaler Wandel, Gesundheitswesen und strategische Technologien), 2,8 Mrd. Euro für die Fazilität „Connecting Europe“ zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Infrastruktur und 1,2 Mrd. Euro für das Programm „Digitales Europa“ zur Gestaltung der digitalen Zukunft der Union. Zusätzlich könnte InvestEU 1,8 Mrd. Euro aus NextGenerationEU erhalten.
  • 4,7 Mrd. Euro für Menschen, sozialen Zusammenhalt und Werte, davon 3,4 Mrd. Euro für Erasmus+ zur Schaffung von Bildungs- und Mobilitätsmöglichkeiten für Menschen, 401 Mio. Euro für die Unterstützung von Künstlern und Kulturschaffenden in ganz Europa und 250 Mio. Euro für die Förderung von Justiz, Rechten und Werten;
  • 2,1 Mrd. Euro als Ausgaben für den Weltraum, hauptsächlich für das Weltraumprogramm der Union, das die Maßnahmen der Union in diesem strategischen Bereich zusammenführt.
  • 1,9 Mrd. Euro für Umwelt- und Klimapolitik, davon 708 Mio. Euro für das LIFE-Programm zur Unterstützung des Klimaschutzes und der Anpassung an den Klimawandel und 1,2 Mrd. Euro für den Fonds für einen gerechten Übergang, damit der grüne Wandel auch allen Vorteile bringt. Zusätzlich könnte der Fonds für einen gerechten Übergang 4,3 Mrd. Euro aus NextGenerationEU erhalten.
  • 1,9 Mrd. Euro für den Schutz unserer Grenzen, davon 780 Mio. Euro für den Fonds für integriertes Grenzmanagement (IBMF) und 758 Mio. Euro für die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex).
  • 1,9 Mrd. Euro zur Unterstützung der Kandidatenländer und potenziellen Kandidatenländer bei der Erfüllung der Anforderungen des Beitrittsprozesses der Union, insbesondere über das Instrument für Heranführungshilfe (IPA III).
  • 1,3 Mrd. Euro für migrationsbezogene Ausgaben, davon 1,1 Mrd. Euro zur Unterstützung von Migranten und Asylsuchenden im Einklang mit unseren Werten und Prioritäten.
  • 1,2 Mrd. Euro für die Bewältigung der Herausforderungen im Bereich Verteidigung und gemeinsame Sicherheitspolitik, davon 950 Mio. Euro zur Unterstützung der Fähigkeitenentwicklung und der Forschung im Rahmen des Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) sowie 232 Mio. Euro zur Förderung der militärischen Mobilität.
  • 905 Mio. Euro für die Gewährleistung des Funktionierens des Binnenmarkts, davon 584 Mio. Euro für das Binnenmarktprogramm, und knapp 200 Mio. Euro für Arbeiten in den Bereichen Betrugsbekämpfung, Steuern und Zoll.
  • 789 Mio. Euro für EU4Health, damit den Bedürfnissen der Menschen im Bereich Gesundheit umfassend Rechnung getragen werden kann , sowie 95 Mio. Euro für das Katastrophenschutzverfahren der Union (rescEU), damit im Krisenfall rasch operative Unterstützung geleistet werden kann. Zusätzlich könnte rescEU 680 Mio. Euro aus NextGenerationEU erhalten.
  • 600 Mio. Euro für Sicherheit, davon 227 Mio. Euro für den Fonds für die innere Sicherheit (ISF) zur Bekämpfung von Terrorismus, Radikalisierung, organisierter Kriminalität und Cyberkriminalität.

Eine Liebe wie im Märchen: Prinz Philip und seine Königin

Sie war die einsamste Frau der Welt, als sie da in dieser uralten Kirchenbank saß, und ihr Volk weinte für sie.

Ja natürlich: Überall auf der Welt sterben täglich Menschen, trauern Partner, Kinder, Enkel. Und nicht alle lebten im Prunk, so wie diese beiden. Aber Elizabeth und Philip – das war etwas besonderes. Diese beiden lebten eine Liebe, wie sie sich Millionen von Menschen ein Leben lang erträumen, aber höchst selten finden. Sie lebten ein wahres Märchen in einer märchenhaften Kulisse.

Er war ein Königskind, fast wie sie. Aber Philip, Prinz von Griechenland und Dänemark erlebte in seiner Jugend Vertreibung und Heimatlosigkeit. Er ging zur britischen Marine, und machte dort aus eigener Kraft Karriere. Der junge Mann wusste, wie gut er aussah und war ehrgeizig. Er wollte hoch hinaus in der Marine, und hätte es ganz sicher auch geschafft.

Elizabeth Alexandra Mary war dazu bestimmt – oder verflucht? – Königin des großen Britanniens zu werden. Schon als sie ihren Cousin 3. Grades das erste Mal traf, da war sie 13, verliebte sie sich unsterblich in den 18jährigen, hoch gewachsenen, blonden Soldaten, der vor Selbstbewusstsein zu strotzen schien. Er war klug, elegant, von tadellosem Benehmen und hatte die Aura eines Abenteurers.

Die kleine Frau wusste von Anfang an, dass er der Mann ihres Lebens war. Sie schrieb ihm fast täglich – auch während des Zweiten Weltkriegs. Er konnte nicht anders, als sie auch zu lieben. Ihre Familie lehnte den Mittellosen ab, aber ‚Lillybeth‘ sagte ihrem Vater, dem König, dass sie niemals einen anderen Mann würde lieben können.

Der junge Offizier wusste, worauf er sich einließ. Noch am Tag vor der Hochzeit sinnierte er vor seiner Familie darüber, wie verrückt es war, sich an eine Kronprinzessin zu binden. Aber es gab kein zurück: 1947 nahm Philip die britische Staatsbürgerschaft an, zum Ende des Jahres heirateten die beiden in Westminster Abbey.

Viel zu früh starb Georg VI., Elizabeths Vater: Schon am 6. Februar 1952 musste die junge Frau den Thron besteigen. Ihre Krönung fand am 2. Juni 1953 in der Westminster Abbey statt. Für Philip, nun Duke of Edinburgh, bedeutete dies das Ende seiner Karriere und seines eigenständigen Lebens. Er war gerade Fregattenkapitän geworden und gewöhnt, zu befehlen. Nun musste er vor seiner Frau niederknien und ihr lebenslange Gefolgschaft schwören. Aus dem stolzen Offizier wurde ein Prinzgemahl.

Das alles geschah in einer Zeit, in der Frauen normalerweise zuhause waren, sich um Haus und Kinder kümmerten, die Männer das Geld verdienten und das Sagen hatten. So war diese Rolle für Philip wohl noch herausfordernder, als sie auch heute noch wäre. Aber die beiden fanden einen gangbaren Weg: Sobald sie hinter den Mauern von Schloss Windsor allein waren, änderten sich die Rollen. Philip ließ in die privaten Räume eine Küche einbauen. Dort brutzelte er am Wochenende Rührei, während seine Frau Tee kochte. Hier, im Privatleben, war er weiter der Mann, in den sich Elizabeth rettungslos verliebt hatte: Er war der Chef der Familie. Er konnte fordernd sein, herrisch und jähzornig – sie versuchte nicht, das zu ändern. Er liebte alles, was schnell war, so Flugzeuge oder schnelle Autos. Wenn er allzu rasant in die Kurven ging und die kleine Frau erschrak, wurde er wütend. Überliefert ist, dass er sie anherrschte: Wenn sie nicht aufhöre, seine Fähigkeiten als Fahrer anzuzweifeln, werde er anhalten und sie am Straßenrand stehen lassen…

Die Queen wusste um sein Statusbewusstsein und sorgte dafür, dass er nicht eines Tages durch das Hofprotokoll im Rang unter seinem Erstgeborenen landen würde. Sie vertraute ihm und schätzte seinen Rat. Er las alle ihre Reden und kritisierte bei Bedarf, ohne ein Blatt vor den Mund zu nehmen. Zu keinem Zeitpunkt war Philip illoyal. Er ging, wie das Protokoll es verlangte, drei Schritte hinter seiner Frau. Und obwohl es manchmal wohl hoch her ging zwischen den beiden: Es gibt tausende Fotos, in denen sie sich liebevoll anschauen, in dem ihr Strahlen ihn immer wieder bezauberte.

Ohne einander hätten sie ihren Alltag wohl nicht bis ins hohe Alter bewältigen können, wie sie es taten: Es kann grauenhaft langweilig sein, Königin und Prinzgemahl zu sein. Philip bezeichnete sich als Weltmeister im Enthüllen von Gedenktafeln, die Queen ist ganz sicher Weltmeisterin im Anhören endlos langer Reden – was an ihrem mitunter stoisch missmutigen Gesicht für alle erkennbar ist.

Vier Kinder, acht Enkel, zehn Urenkel – so viele Nachkommen bringt nicht jede Ehe hervor. Auch diese beiden machten Fehler in der Erziehung: Thronfolger Charles litt beispielsweise sehr an den harten, scheinbar gefühllosen Anforderungen seines Vaters. Elizabeth und Philip war es in Fleisch und Blut übergegangen, ihre Gefühle nach außen zu verbergen – sie waren Kinder ihrer Zeit und eines strengen Hofprotokolls. Aber sie hatten sich. Sie waren nicht nur Liebende: Sie waren beste Freunde, gegenseitige Förderer, loyale Berater, gegenseitige Bewunderer. „Er war in all diesen Jahren meine Stärke, mein Fels“, sagte Elizabeth bei der goldenen Hochzeit – und ihr Mann lächelte, wie immer ein wenig abweisend.

Oft gab Philip den Clown: Seine bissigen Bemerkungen trafen nicht immer den richtigen Ton. Aber er war vielleicht der einzige Mann in der Welt der Diplomatie, dem das verziehen wurde. Und das Volk liebte ihn für seine Art: Er war der Großvater der Nation.

Während der 99 Jahre alte Prinzgemahl im Krankenhaus um sein Leben kämpfte, taten Enkel Harry und seine Gattin im fernen Amerika das ihre, um für zusätzliche Aufregung zu sorgen und das Königshaus unter anderem mit Rassismus-Vorwürfen in Misskredit zu bringen. Philip kam zurück nach Windsor, um zu sterben, aber die beiden realisierten das offensichtlich nicht. Es gab noch mehr Krisen im langen Leben des Paares: Die enge Freundschaft ihres Sohnes, Prinz Andrew zu Jeffrey Eppstein, dem systematischer Missbrauch von Jugendlichen vorgeworfen wird, war nur einer davon.

„Es war ein echtes Wunder“ wird Elisabeth zitiert, die im Kreise der Familie dem Auszug ihrer großen Liebe aus seinem Körper beiwohnte. „Es war, als ob ihn jemand abholte. Er ging friedlich und gerne mit.“ Das war zwei Monate vor seinem 100. Geburtstag.

Am 21. April wird die kleine Frau 95 Jahre alt. Sie plant bisher nicht, sich von ihrem Amt zurück zu ziehen, denn auf ihre Art ist sie eine Soldatin wie ihr Mann: Sie sieht sich in der Pflicht bis zu ihrem letzten Atemzug. So muss sie jetzt ohne ihre Stärke und ihren Fels weiter gehen in einer Welt, in der Königshäuser immer mehr an Bedeutung verlieren und immer öfter in der Kritik stehen.

Ihr treuer Gefährte wartet auf sie in der Gruft von St. George’s Chapel. Erst wenn auch sie gestorben und verabschiedet worden sein wird, werden ihrer beider Särge in die King George VI. Memorial Chapel gebracht. Dort werden sie, die in mehr als 73 Jahren Ehe zu einem vollständigen Ganzen verwachsen waren, nebeneinander ihre ewige Ruhe finden.

 

Jeff Bezos: Reichster Mann der Welt durch ein Menschen verachtendes System

„Amazon ist ein riesiges Unternehmen, das in den vergangenen Jahren rasant gewachsen ist und Gewinne macht. Das freut uns Mitarbeiter – aber wir wollen auch daran beteiligt werden,“ sagte anonym ein Mitarbeiter des Onlinehändlers im Juni 2020 dem „Spiegel„. „Ich wurde vor einiger Zeit am Knie operiert, daraufhin bin ich sechs Wochen ausgefallen. Als ich zurück im Betrieb war, wurde von mir erwartet, dass ich direkt wieder funktioniere wie zuvor. An manchen Tagen muss ich bis zu 30 Kilometer durch die Hallen laufen und Waren transportieren…“

Seit 27 Jahren gibt es den Onlinehändler Amazon. Jedes Jahr wird er größer, internationaler und weltumspannender. Jeff Bezos, Gründer und CEO des US-Unternehmens, wurde 2019 geschieden. Seine Ehefrau bekam ein Viertel der Aktien. Trotzdem hält Bezos weiterhin den Titel des reichsten Mannes der Welt: Er besitzt 177 Milliarden Dollar. Das sind 47 Milliarden mehr als im Vorjahr. 47 und 9 Nullen… Auf welche Weise all dieses Geld erwirtschaftet wird, hinterlässt jedoch mehr als ein Geschmäckle: Amazon ist ein Menschen verachtendes System voller Unterdrückung, das so wenig wie möglich an die Gesellschaft zurück gibt.

Letztes Jahr ließ Jeff Bezos sich für eine großzügige Spende feiern: Er kündigte an, zehn Milliarden US-Dollar für den Kampf gegen den Klimawandel zu spenden und eine neue Initiative mit dem Namen „Bezos Earth Fund“ zu starten. Im Jahr 2019 kündigte er an, sagenhafte 98,5 Millionen Euro an Obdachlose zu spenden… Angesichts der Tatsache, dass Bezos als großer Profiteur der Corona-Krise in einem einzigen Jahr um fast 50 Milliarden Euro reicher geworden ist, wirken seine Spenden wie lächerliche Feigenblätter. Fühlbar sind sie für ihn nicht.

Gleichzeitig ist sein global agierender Konzern Weltmeister beim Steuersparen: 2017 und 2018 zahlte er in den USA keinen Cent. 2019 waren es 1,2 Prozent. Das, obwohl der Konzern einer der wertvollsten der Welt ist. In Europa verhält sich Amazon ebenso. Obwohl im Jahr 2020 der Umsatz des Online-Händlers um mehr als ein Drittel gestiegen ist, legt die Amazon EU S.à r.l., die aus dem EU-Steuerparadies Luxemburg operiert, einen Verlust von 1,2 Milliarden Euro vor. Der Amazon Watchblog beobachtet das Geschäftsgebaren des Konzerns genau und hat einen Fachmann befragt: „Amazon könnte genauso gut einen hohen Überschuss für das Handelsgeschäft in Europa ausweisen – einmal abgesehen davon, dass es sich bei den Amazon-Sparten um kaum trennbare Verbundgeschäfte handelt. Insgesamt könnten durch Vorabschöpfungen wohl rund sieben Mrd. Euro auf das Handels- und Marktplatzgeschäft in Europa gegengerechnet werden, wodurch sich das Handelsgeschäft ohne Marktplatz anteilig gerechnet mindestens um 2,5 Mrd. Euro besser darstellen würde,“ rechnet Amazon-Experte Professor Gerrit Heinemann vor.

Die EU, wo Amazon aus Luxemburg und Irland operiert, das ebenfalls viele Steuervorteile bietet, steht der Rechnerei relativ hilflos gegenüber: 2017 verlangte die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager von Luxemburg eine Steuernachzahlung in Höhe von rund 250 Millionen Euro zuzüglich Zinsen wegen der Gewährung unzulässiger Steuervorteile für Amazon. Dadurch habe das Unternehmen seit 2003 drei Viertel seiner Gewinne nicht versteuern müssen. Eine lächerliche Strafe angesichts der enormen Summen, die der Konzern durch die Politik Luxemburgs sparen konnte.

Seit 2015 verbucht Amazon seine in Deutschland gemachten Gewinne auch in Deutschland. Das hat nicht viel geholfen, denn der Konzern vermischt immer wieder Zahlen verschiedener Sparten, um echte Gewinne zu verschleiern. 2019 wurden Gesamteinnahmen aus allen Aktivitäten in Deutschland in Höhe von 19,9 Milliarden Euro (22,323 Milliarden US-Dollar) erwirtschaftet. Amazon beschäftigt hierzulande rund 20 000 Mitarbeiter. Das niedrigste Gehalt liegt bei 1998 Euro für einen einfachen Versandmitarbeiter. Die direkt anfallenden Steuern, Abgaben und Sozialversicherungsbeiträge beliefen sich laut Amazon auf insgesamt 261 Millionen Euro. Wie viel davon Sozialversicherungsbeiträge waren, gibt das Unternehmen aber nicht bekannt. Gewinne werden möglichst umgehend reinvestiert. Steuern hat Amazon in Deutschland bezahlt. Wie hoch diese waren, ist unbekannt.

In einem Blog-Beitrag des Unternehmens heißt es, Amazon leiste einen „steuerlichen Gesamtbeitrag von 1,6 Milliarden Euro“ in Deutschland. Allerdings berücksichtigt das Unternehmen außer den Sozialabgaben in dieser Rechnung auch die von den Kunden gezahlten Umsatzsteuern und von den Mitarbeitern gezahlte Lohnsteuern.(!) Unterm Strich, so berechnete Steuerexperte Christoph Trautvetter für „Plusminus“, dürften die Steuern auf Erträge in Deutschland noch unter 100 Millionen Euro liegen.

Bisher hat es der Onlinehändler geschafft, Gewerkschaften fern zu halten. Nun könnte sich das ändern. In Bessemer, Alabama, gab es erstmals eine Abstimmung. Zurzeit wird noch ausgezählt. Im Vorfeld wurde ein weiteres unrühmliches Detail der Arbeitsbedingungen bekannt: Seit Jahren kursieren Berichte über Amazon-Lieferfahrer, die aus Zeitdruck nicht zur Toilette gehen können und deshalb in Flaschen urinieren. Der Konzern schoss in zurück: „Sie glauben nicht wirklich die Sache mit dem in die Flasche pinkeln? Wenn das wahr wäre, würde niemand für uns arbeiten.“ Das US-Portal „Buzzfeed“ veröffentlichte wenig später Dienstanweisungen einer für Amazon tätigen Lieferfirma, in denen Fahrer dazu aufgerufen wurden, „Urinflaschen“ nach Schichtende aus ihren Vans zu entsorgen. Das Investigativportal „The Intercept“ postete Dokumente einer Amazonlogistics-Managerin: In Lieferzentren würden keine Tüten mit „menschlichen Fäkalien“ geduldet. In den sozialen Medien wurde eine Flut von Beweisfotos gepostet.

Das führte dazu, dass Amazon am Karfreitag kleinlaut zurückrudern musste. Der Handelskonzern kündigte an, das Urinflaschen-Problem lösen zu wollen.

Auch in Deutschland hat Amazon seit Jahren Ärger wegen der Arbeitsbedingungen. Hier gibt es zwar Betriebsräte, aber die Gewerkschaft Verdi fordert einen Tarifvertrag für die Beschäftigten. Seit 2013 wird deswegen immer wieder gestreikt, und immer mit überschaubaren Auswirkungen.

Im Oktober 2020 berichtete das Magazin Panorama im Ersten über die permanente Überwachung der Amazon-Mitarbeiter: Dokumente, die dem NDR vorliegen, belegten erstmalig: Genutzt wird dafür eine Software des Warenwirtschaftssystems. Am Ende entscheide auch die durch die Software gemessene Schnelligkeit, wer beschäftigt wird oder nicht, so der Vorarbeiter. Die Schnellen bleiben, die eher Langsamen müssen gehen. Die Folge: eine kontinuierlich steigende Durchschnitts-Rate, an der sich die Beschäftigten zu orientieren haben. Wer heute noch schnell genug ist, um weiter beschäftigt zu werden, kann schon morgen zu langsam sein – und damit vor dem Aus stehen.

An sogenannten Freisetzungstagen wird den Mitarbeitern mitgeteilt, ob ihr befristeter Vertrag ausläuft oder verlängert wird. Der Vorarbeiter berichtet: „Man hat die Unterlagen vor sich, die Security steht bereit, falls es Probleme gibt. Denn wenn mehrere Leute gleichzeitig gehen mit schlechter Laune, kann es natürlich auch mal zu verbalen Auseinandersetzungen oder auch zu Handgreiflichkeiten kommen.“

Gegen dieses Messungs-Verfahren geht die zuständige niedersächsische Landesbeauftragte für den Datenschutz vor und hat Amazon in einem Teilbescheid vom 28. Oktober 2020 die Nutzung untersagt, der Bescheid ist allerdings noch nicht bestandskräftig. Amazon Winsen dürfe demnach nicht „ununterbrochen jeweils aktuelle und minutengenaue Quantitäts- und Qualitätsleistungsdaten ihrer Beschäftigten erheben und diese nutzen.“ „Anders als die Behörde sind wir der Meinung, dass auch die Art und Weise der Datenerhebung rechtmäßig ist“, äußerte sich ein Amazon-Sprecher. Man wolle die Entscheidung gerichtlich überprüfen lassen.

Das gesamte Prüfverfahren gegen Amazon – unter anderem zu Fragen im Hinblick auf die Datenübermittlung an Drittländer und zum Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten – sei noch nicht abgeschlossen, sagte der Sprecher der Datenschutz-Behörde. „Bislang wurde noch kein Bußgeld verhängt, die LfD Niedersachsen geht aber davon aus, dass sie voraussichtlich ein Ordnungswidrigkeitenverfahren einleiten wird.“

Netzpolitik.org detailliert die Maßnahmen, denen Amazon-Mitarbeiter ausgesetzt sind:

  • Mitarbeiter in den Logistikzentren dürfen keine persönlichen Gegenstände mit in das Gebäude nehmen und müssen ihre Sachen inklusive Handy abgeben. Geld dürfen sie in einem klaren Plastikbeutel aufbewahren.
  • Die vielerorts installierten Kameras sollen nicht nur unter anderem Diebstähle verhindern, sondern auch jede Form der Absprache und Organisation der Beschäftigten (etwa in Gewerkschaften). Große Bildschirme in Lagerhallen sollen außerdem Aufnahmen von Beschäftigten zeigen, die beim Klauen erwischt worden sind.
  • Scanner messen die Leistung der Logistik-Mitarbeiter, etwa wie viele Sekunden eine Beschäftigte für das Füllen eines Regals braucht. Verstößt ein Mitarbeiter zu oft gegen die straffen Vorgaben, erhält er Warnungen und wird gekündigt. Dieses Verfahren wurde bereits mehrfach beschrieben und kritisiert – auch in österreichischen Amazon-Lagern. In Großbritannien sollen Amazon-Arbeiter 2018 aus Zeitdruck sogar den Gang zur Toilette vermieden und stattdessen in Flaschen uriniert haben.
  • Amazon analysiere mit einer speziellen Software verschiedene Kriterien, um herauszufinden, in welchen Filialen seiner Lebensmittelkette Whole Foods sich womöglich Mitarbeiter gewerkschaftlich organisieren könnten. Ausgewertet wird unter anderem die Loyalität und ethnische Vielfalt der Mitarbeiter, die örtliche Nähe zu einem Gewerkschaftsbüro, die von der Arbeitsschutzbehörde registrierten Verstöße und die Arbeitslosenquote vor Ort. Auch über dieses System, das mit Heatmaps dargestellt wird, wurde schon im April berichtet.

Nicht nur nach innen, sondern auch nach außen übt der Onlinehändler Druck aus: „Amazon lockt Kunden mit günstigen Preisen. Händler stehen auf der Handelsplattform im gnadenlosen Wettbewerb und immer wieder stellen Händler fest, dass das Einkaufswagenfeld für ihre Produkte plötzlich fehlt und die so kaum zu finden sind. In der ARD-Sendung Plusminus am 7. April 2021 berichten ein Verkäufer handgemachter Taschen aus Leder und eine Frau, die ein nachhaltiges Kartenspiel erfunden hat und es weitgehend über Amazon vertreibt: Sie kann ihren UVP von 16,99€, der bei Kartenspielen dieser Art nicht hoch ist, bei Amazon nicht eingeben, weil dann ihr Einkaufskorb verschwindet und es aussieht, als sei das Produkt nicht kaufbar. Dem Taschenhändler geht es ähnlich: Er will den Verkaufspreis erhöhen, weil die Rohware teurer wurde – der Warenkorb verschwindet.

Beide probieren aus, wie sie den Warenkorb wieder bekommen und kommen zu selben Ergebnis: Sie müssen ihren Preis deutlich senken. Und ein weiteres „Problem“ wird bekannt: Manchmal komme es vor, dass Amazon Ware im Lager ‚verliere‘, berichtet der Taschenverkäufer. Dann zahle das Unternehmen eine Entschädigung in einer von ihm selbst festgelegten (niedrigeren) Höhe. Tauche die Ware dann wieder auf, verkaufe Amazon sie selbst – zu einem auch selbst festgelegten Verkaufspreis. Damit tritt der Großhändler gegen den Kleinen in direkte Konkurrenz und kann Preise bis hinein in die Ladenstraßen diktieren: „Die lokalen Abnehmer unserer Karten sehen ja auch, dass sie bei Amazon billiger sind. Das heißt, wir können auf Dauer unseren UVP nicht mehr halten.“

Bisher ist es der EU nicht gelungen, eine Digitalsteuer einzuführen, was auch am Widerstand der USA scheiterte. Jetzt gibt es vielleicht einen Weg, der allen Ländern einen Vorteil bringt: US-Präsident Joe Biden und seine Finanzministerin Janet Yellen schlagen eine globale Unternehmenssteuer vor. Die könnte Steuerschlupflöcher stopfen. Kommentar Jeff Bezos: „Wir unterstützen eine Anhebung des Unternehmenssteuersatzes“…

Siehe auch:

Forbes-Liste 2021: Covid 19 hat die Reichsten noch reicher gemacht

Amazon ist angetreten, die Handelswelt das Fürchten zu lehren

Shitstorm über Amazon: ARD berichtet zur Situation der Leiharbeiter

Forbes-Liste 2021: Covid 19 hat die Reichsten noch viel reicher gemacht

Jedes Jahr interessant zu lesen ist die Liste der reichsten Menschen der Welt, zum 35. Mal herausgegeben vom Magazin Forbes. 13,1 Billionen Dollar besitzen diese Menschen zusammen gerechnet…

Es gibt 439 neue Namen auf der Liste, 210 davon aus China und Hongkong, 98 aus den USA. 250 Personen sind aus der Liste heraus gefallen. 86 Prozent aller Milliardäre haben ihr Vermögen 2020 teils deutlich gesteigert. Mit 724 Personen kommen noch immer die meisten Milliardäre aus den USA, aber China holt auf: Von 698 Milliardären sind 71 aus Hongkong und einer aus Macao. 628 Milliardäre kommen aus Europa, in 2020 waren es 511. Zusammen halten sie drei Billionen Dollar und sind um eine Billion reicher als im Vorjahr. Man sehe, dass die Pandemie den Superreichen nicht geschadet habe, kommentiert Forbes. In Indien leben insgesamt 140 Milliardäre, in Russland 117.

Nicht ganz überraschend ist die Spitze der weltweiten Liste: Hier hält sich auch 2021 der Amazon-CEO Jeff Bezos, gefolgt von Elon Musk (Tesla, Space X), der Familie Bernard Arnault (Luxusgüter, Frankreich), Bill Gates (Microsoft) und Mark Zuckerberg (Facebook). Umso interessanter ist jedoch die Gesamtentwicklung unter dem Eindruck der weltweiten Wirtschaftskrise, die durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie entstanden ist. Hier gab es ganz neue Profiteure. Da der rechnerische Reichtum je nach Börsenentwicklung ständig variiert, kann er nun auch tagesaktuell nachvollzogen werden.

Jeff Bezos‘ Reichtum hat sich durch die Krise deutlich gesteigert, da weltweit Menschen mangels Einkaufsmöglichkeiten vor Ort im Netz bestellt haben: Sein Vermögen stieg auf 177 Milliarden Dollar. Ihm folgen Elon Musk (Tesla, Space X), dessen Börsenwert steil auf 151 Milliarden Dollar gestiegen ist, Familie Bernard Arnault mit 150, Bill Gates mit 124 und Mark Zuckerberg mit 97 Milliarden.

Die Plätze 6 bis 10 belegen US-Investor Warren Buffet (96), Larry Ellisson (USA, Software) mit 93, Larry Page (USA, Google) mit 91,5, Sergey Prin (USA, Google) mit 89 und Mukesh Ambani (Indien, Mischkonzern) mit 84,5 Milliarden Dollar. Familie Carlos Slim Helu (Telecom Tycoon, Mexiko), die vor wenigen Jahren die Liste noch anführte, liegt jetzt auf Platz 16 mit 62,8 Milliarden. MacKenzie Scott, der 2019 bei der Scheidung von Jeff Bezos ein Viertel der Amazon-Aktien zugesprochen wurden, spendete 2020 zehn Prozent ihres Vermögens und liegt jetzt mit 53 Milliarden Dollar auf Platz 22. Dieter Schwarz (Lidl), der reichste Deutsche, ist 36,9 Millarden schwer und steht damit auf Platz 38 der Forbes-Liste.

Nach Deutschland ist Frankreich ein Hotspot der Milliardäre. Die reichsten dort erwarben ihr Vermögen über Luxusgüter, während die reichsten Deutschen ihr Geld über die Lebensmittel Discounter Lidl und Aldi erwirtschafteten. In Deutschland gibt es jetzt 136 Milliardäre; 2020 waren es 107. Zusammen halten sie 625 Milliarden Dollar (447 in 2020). Neben den alten Bekannten von Lidl, Aldi, BMW und anderen finden sich hier auch Namen, die im Corona-Jahr ganz neue Bedeutung bekamen: Ugur Sahin (BionTech) wird mit 4 Milliarden Dollar gelistet. Clemens Tönnies und Sohn Maximilian, deren Schlachtbetriebe im letzten Jahr viel unrühmliche Aufmerksamkeit auf sich zogen, haben einen Wert von 1,6 Milliarden Dollar. Lutz Mario Helmig, Gründer der Helios-Krankenhaus-Gruppe, besitzt 2,1 Milliarden. Ralph Dommermuth, Gründer von United Internet (vormals 1&1), hat inzwischen einen Wert von 4,3 Milliarden Dollar. 5 Milliarden schwer ist Bernard Broermann, Gründer der Asklepios-Kliniken. Mathias Döpfner, dem Friede Springer ihre Aktien schenkte, ist mit einem Vermögen im Wert von 1,3 Milliarden Dollar gelistet.

Sehr viele Menschen sind im letzten Jahr an Covid 19 reich geworden; sei es nun über Masken und Schutzausrüstung, über Impfstoffe und Medikamente oder über Teile von medizinischer Ausrüstung. Insgesamt 439 Milliardäre, so Forbes, seien in diesem Bereich dazu gekommen. Die ersten 40 werden gesondert aufgezählt: 6,1 Milliarden Dollar machte Li Jianquan & family (China) unter anderem mit der Herstellung von Masken und Schutzanzügen. 4,3 Milliarden schwer ist Stéphane Bancel, CEO von Moderna (USA). Mit 3,3 Milliarden gelistet ist Liu Fangyi, dessen Unternehmen unter anderem Schutzhandschuhe produziert. Der Wert Uğur Şahins (BionTech) steigt rasant: am 7. April 2021 sind es schon 4,9 Milliarden Dollar.

Yuan Liping, Teilhaber eines chinesischen Unternehmens, das eine Produktions-Kooperation mit Astra-Zeneca hat, besitzt 3,6 Milliarden. Das Unternehmen des Chinesen Hu Kun produziert technische Teile zur Behandlung von Lungenerkrankungen. Er ist mit 2,4 Milliarden Dollar gelistet. Karin Satorius Herbst (2,4 Milliarden) und ihre Schwester Ulrike Baro (1,5 Milliarden Dollar) produzieren Laborzubehör für Covid 19-Tests. Noubar Afeyan (USA, 1,9 Milliarden) ist Mitgründer von Moderna und in zahlreiche andere Biontech-Aktien investiert. In dieser Art geht die Liste weiter. Alles, was mit Schutzausrüstung, Tests, Impfstoff und dessen Produktion, sowie technischer Ausrüstung zur Behandlung der Erkrankung zu tun hat, erwies sich als Goldgrube.

Und noch ein Bereich wächst im Rekordtempo: Die Krypto-Währungen. Die Zwillinge Cameron und Tyler Winklevoss hatten das Potential früh erkannt, schon 2012 begonnen, Bitcoin zu kaufen und besitzen jetzt jeder 3 Milliarden Dollar. Sam Bankman-Fried ist der reichste Krypto-Milliardär (8,7 Milliarden). Der 29jährige gründete Alameda Research und die Derivaten-Börse FTX. Überwiegend junge und ausschließlich Männer tummeln sich an der Spitze dieses risikoreichen Geschäfts.

72 Prozent, eine Rekordzahl von 1 975 Milliardären haben ihr Vermögen nicht geerbt, sondern aus eigener Kraft erreicht (selfmade). Im Vorjahr waren es noch 1 457  oder 70 Prozent. Zwei Drittel der Frauen zählen dazu.

Der jüngste Milliardär auf der Forbes-Liste ist 18. Kevin David Lehmann (Deutschland) gehören 50 Prozent der dm-Markt-Kette, was ihm einen Wert von 3,3 Milliarden Dollar verschafft. Der älteste Milliardär ist der 99jährige George Joseph, Gründer des US-Versicherungsunternehmens Mercury General. Ihm gehören 1,9 Milliarden Dollar. Die reichste Frau auf der Liste ist Francoise Bettencourt Meyers, Enkelin der Gründerin und Erbin von L’Oreal, Frankreich (73,6 Milliarden Dollar). Mit 22 Jahren die jüngste Frau unter den Milliardären ist Kylie Jenner (USA). Sie erreichte ihren Erfolg über ein von ihr gegründetes Kosmetik-Unternehmen. Um 300 Plätze nach unten auf Platz 1299 fiel auf der Liste Ex-Präsident Donald Trump. Sein Vermögen sank von 3,5 auf 2,4 Milliarden Dollar.

Ein Haiku auf die März-Nachtigall

Es ist die Nacht zum 27. März. Am Sonntag, wenn die Sommerzeit beginnt, wird der Mond voll sein, aber schon heute leuchtet er aus vollen Kräften vom klaren Nachthimmel. Obwohl die Temperaturen noch im niedrigen einstelligen Bereich liegen, singt gerade aus vollem Herzen draußen die Nachtigall – so früh im Jahr, wie ich sie noch nie gehört habe. Sie inspirierte mich zu einem Haiku in zwei Versen

Haiku ist eine sehr alte japanische Form des Gedichts. Bei einem Dreizeiler enthält Zeile eins 5, Zeile zwei 7 und Zeile drei wieder 5 Silben. Da die japanische Sprache sich jedoch sehr von unserer unterscheidet, ist diese Regel nicht unbedingt bindend.